Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb
Donnerstag, 06. Februar 2014 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (21)
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.12.2013
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 12.12.2013
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Wirtschaftsplan 2014 des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
4. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: 9 Stimmen dafür, 7 dagegen, 0 Enthaltungen
6. Änderung der Entsorgungssatzung Kleinkläranlagen
Ergebnis: 11 Stimmen dafür, 5 dagegen, 0 Enthaltungen
Satzung zur Fortführung von Fristensatzungen für die Zustands- und Funktionsprüfung bei privaten Abwasserleitungen gemäß § 53 Abs. 1 e Satz 2 LWG NRW
Ergebnis: 9 Stimmen dafür, 7 dagegen, 0 Enthaltungen
Jahresabschluss des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2012
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Anträge und Anfragen
Bekanntgaben
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.12.2013
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.12.2013
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Anträge und Anfragen
Bekanntgaben
Bericht der Betriebsleitung
Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 68 "Nördlich der Albert-Schweitzer-Straße"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Kauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Hausberge
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Abschluss eines Entsorgungsvertrages zur Klärschlammverwertung
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Öffentliche Sitzung
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 06.02.2014
Details
- Ende
- 19:30 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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