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Haupt- und Finanzausschuss

Mittwoch, 16. September 2020 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (48)

1.

Controllingbericht des Fachbereiches Zentrale Verwaltung, Bürgerservice für das II. Quartal 2020

2.

Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Kleve

3.

Jahresabschluss und Lagebericht der Stadt Kleve zum 31.12.2019 sowie Entlastungserteilung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2019

4.

Aufstockung der Kapitalrücklage der Grenzland Draisinen GmbH

5.

Klever Versorgungsbetriebe GmbH; Jahresabschlüsse 2019 und Entlastung des Aufsichtsrates

6.

Feststellung des Jahresabschlussberichtes der GEWOGE Wohnungsgesellschaft mbH für den Kreis Kleve in Kleve für das Jahr 2019

7.
8.

Controllingbericht des Fachbereichs Recht, Vergabe, Personenstand für das 2. Quartal 2020

9.

Controllingbericht des Fachbereiches Schulen, Kultur und Sport für das 2. Quartal 2020 hier: Schulen

10.

Schulentwicklungsplanung hier: Bildung einer Mehrklasse im Jahrgang sieben der Karl Kisters Realschule

11.

Änderung der Satzung des Landesverbandes der Volkshochschulen in NRW. hier: Abstimmungsempfehlung des StGB NRW und entsprechendes Verhalten der Stadt Kleve

12.

Controllingbericht des Fachbereiches Schulen, Kultur und Sport für das 2. Quartal 2020 hier: Kultur

13.

Erstellung einer Darstellung der Geschichte der Stadt Kleve und ihrer heutigen Ortsteile während der Zeit des Nationalsozialismus in Buchform

14.
15.

Förderung des Sports; Sanierung der Umkleideräume des 1.FC Kleve, Welbershöhe Antrag vom 03.05.2020

16.

Förderung des Sports; Instandsetzung der Sportplatzanlage des VfR Schwarz-Weiß Warbeyen 1945 e.V.; Antrag vom 26.06.2020 und vom 01.07.2020;

17.

Quartiersentwicklung - Einstellung eines/r Quartiersmanagers/ -managerin (QM)

18.
19.

Prüfung von Alternativen für Feuerwerke bei Veranstaltungen

20.

Richtlinien der Stadt Kleve über die Gewährung von Zuwendungen zur Dachbegrünung im Stadtgebiet der Stadt Kleve vom __ 2020

21.

Richtlinien der Stadt Kleve für die Vergabe von Zuschüssen aus Mitteln der Denkmalpflege

22.

Neuaufstellung des Flächennutzungsplans hier: Bericht zum aktuellen Sachstand

23.

Bebauungsplan 1-314-1 für den Bereich Wagnerstraße / Beethovenstraße hier: Einleitung und Offenlage

24.

Bebauungsplan Nr. 4-317-0 für den Bereich Dorfstraße / Kapellenstraße im Ortsteil Materborn hier: Satzungsbeschluss

25.

Bebauungsplan 1-344-0 für den Bereich Pannofenstraße/ Bartelgasse hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage

26.

Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 4-338-0 Annabergstraße/ Treppkesweg/ Kuhstraße hier: unbeheizter Wintergarten, Maasstraße 6

27.

Aufstellung eines Bebauungsplans im Bereich Hamstraße / Saalstraße im Ortsteil Materborn

28.

Vorstellung von Einzelvorhaben im Bau- und Planungsausschuss und im Ausschuss für Kultur- und Stadtgestaltung

29.

Verlängerung des vorhandenen Bebauungsplanes Nr. 3-241-0 um den unbebauten Bereich der Straße "Zur alten Mühle" (Antrag der SPD-Fraktion vom 12.06.2020)

30.

Laternen zu E-Ladesäulen (Antrag der Fraktion Unabhängige Klever vom 08.06.2020)

31.
32.

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Gebäudemanagements der Stadt Kleve für das Wirtschaftsjahr 2019

33.

Mitteilungen

34.

Anfragen

35
36

Vorstellung von Bauvorhaben in städtebaulich neuralgischen Bereichen im Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung (Antrag der Fraktion Unabhängige Klever vom 08.06.2020)

a)

Vorstellung Nachfolge von Rechtsdirektor Goffin

a)

Behinderung von Radfahrern auf dem Gelände der HSRW

b)

Anregung Radrenngemeinschaft zu Sportkonzept

c)

Verkaufsoffene Sonntage 2020

d)

QR-Code Briefwahl

e)

EC-Kartenzahlung Parkhaus Stechbahn

f)

Umkleide- und Aufenthaltsmöglichkeiten Sportzentrum Materborn

g)

Brandschutzbedarfsplan

h)

Digitalisierung an/der Schulen

i)

Barrieren Baegertstraße

I.

Öffentliche Sitzung

j)

Klever Weihnachtsmarkt

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 16.09.2020

Details

Ende
18:43 Uhr
Adresse
Minoritenplatz 1

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