Hauptausschuss
Dienstag, 28. April 2026 um 19:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (39)
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1
Fragestunde öffentlich
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bestellung der Schriftführung für den Hauptausschuss
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Bekanntgabe der Niederschrift
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4.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.08.2025
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Benennung der stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses
beschlossengeändert beschlossen
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6.2
Umbenennung: Förderschule Schlesienstraße in „Löwenherzschule – Förderschule der Stadt Bonn mit dem Förderschwerpunkt "Geistige Entwicklung"“
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.3
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6.4
Festlegung eines Standards für Zusatzinformationen auf Straßenschildern
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
Vorschlag zum Umgang mit den Velorouten des ADFC
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5.1
Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Vorschlag zum Umgang mit den Velorouten des ADFC Antrag zur Vorlage 260409
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.6
CDU-SPD-FDP: Versorgungsbedarfsanalyse Gesundheitskiosk
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6.1
CDU-SPD-FDP: Versorgungsbedarfsanalyse Gesundheitskiosk
zur Kenntnis genommen -
6.7
BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.7.1
Vertagungsbitte zum BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte
vertagt -
6.7.2
Kooperationsänderungsantrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte Antrag zur Vorlage 260593
vertagt -
6.8
N-Vorlage: Aufnahme in die Straßenbenennungsliste des Namens "Theodor Pape"
beschlossengeändert beschlossen
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7
Empfehlungen
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7.1
Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7.1.1
Volt-/Grüne-Änderungsantrag zur Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7.2
Preisanpassung des 19 Euro - Schülertickets
beschlossengeändert beschlossen
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8
Mitteilungen
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8.1
Sitzungstermine des Hauptausschusses im Jahr 2026
zur Kenntnis genommen -
8.2
Projekt Aufgabenkritik
zur Kenntnis genommen -
8.2.1
Projekt Aufgabenkritik
zur Kenntnis genommen -
8.3
Gesundheitsbericht für das Jahr 2024 bis Mitte 2025
zur Kenntnis genommen -
8.4
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
9
Aktuelle Informationen der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
184.7 KB
Gremien
Details
- Ende
- 19:43 Uhr
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