mandari

Hauptausschuss

Dienstag, 28. April 2026 um 19:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (39)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Bestellung der Schriftführung für den Hauptausschuss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  5. 4.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.08.2025

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  6. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  7. 6

    Beschlüsse

  8. 6.1

    Benennung der stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses

    beschlossen

    geändert beschlossen

  9. 6.2

    Umbenennung: Förderschule Schlesienstraße in „Löwenherzschule – Förderschule der Stadt Bonn mit dem Förderschwerpunkt "Geistige Entwicklung"“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 6.3

    Umbenennung: EMA

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 6.4

    Festlegung eines Standards für Zusatzinformationen auf Straßenschildern

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 6.5

    Vorschlag zum Umgang mit den Velorouten des ADFC

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  13. 6.5.1

    Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Vorschlag zum Umgang mit den Velorouten des ADFC Antrag zur Vorlage 260409

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  14. 6.6

    CDU-SPD-FDP: Versorgungsbedarfsanalyse Gesundheitskiosk

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 6.6.1

    CDU-SPD-FDP: Versorgungsbedarfsanalyse Gesundheitskiosk

    zur Kenntnis genommen
  16. 6.7

    BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  17. 6.7.1

    Vertagungsbitte zum BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte

    vertagt
  18. 6.7.2

    Kooperationsänderungsantrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte Antrag zur Vorlage 260593

    vertagt
  19. 6.8

    N-Vorlage: Aufnahme in die Straßenbenennungsliste des Namens "Theodor Pape"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  20. 7

    Empfehlungen

  21. 7.1

    Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  22. 7.1.1

    Volt-/Grüne-Änderungsantrag zur Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  23. 7.2

    Preisanpassung des 19 Euro - Schülertickets

    beschlossen

    geändert beschlossen

  24. 8

    Mitteilungen

  25. 8.1

    Sitzungstermine des Hauptausschusses im Jahr 2026

    zur Kenntnis genommen
  26. 8.2

    Projekt Aufgabenkritik

    zur Kenntnis genommen
  27. 8.2.1

    Projekt Aufgabenkritik

    zur Kenntnis genommen
  28. 8.3

    Gesundheitsbericht für das Jahr 2024 bis Mitte 2025

    zur Kenntnis genommen
  29. 8.4

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  30. 9

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  31. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  32. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  33. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  34. 12.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  35. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  36. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  37. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  38. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  39. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:43 Uhr

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