Mandari Insight

Hauptausschuss

Donnerstag, 03. Februar 2022 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (44)

1

Fragestunde öffentlich

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.12.2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

CDU-Antrag: Runder Tisch Geburtshilfe

Ergebnis: geändert beschlossen

5.1.1

CDU-Antrag: Runder Tisch Geburtshilfe

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Sicherheit im Straßenverkehr

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Koalitions-Antrag: Workshop für die Mobilitätsbeauftragten der Bonner Schulen (Sek I und II)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.4

Koalitionsantrag: Trinkwasserspender in allen vier Stadtbezirken

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.4.1

Trinkwasserspender in allen vier Stadtbezirken

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.5

Koalitions-Antrag: Verpflegung - Biostadt

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.5.1

Koalitions-Antrag: Verpflegung - Biostadt

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.6

Aufbau eines städtischen Treibhausgas-Monitorings

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

5.6.1

Aufbau eines städtischen Treibhausgas-Monitorings

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.7

Beitritt der App-Entwicklergemeinschaft der Stadt Solingen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.8

Verlegung des geplanten Standortes der Mobilstation „Poppelsdorfer Allee“ im Projekt Emissionsfreie Innenstadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.9

Belastung der Mitarbeitenden im Bonner Gesundheitsamt

Ergebnis: abgelehnt

6

Empfehlungen

6.1

Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023

Ergebnis: geändert beschlossen

6.1.1

Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn (DS alt 1912321)

Ergebnis: verwiesen

6.2.1

BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn (DS alt 1912321)

Ergebnis: verwiesen

6.3

Zielbeschluss zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie

Ergebnis: geändert beschlossen

6.3.1

Zielbeschluss zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie Antrag zur Vorlage 212060

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3.2

Koalitionsantrag "Bewohner ohne Auto mitdenken" Zielbeschluss zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie Antrag zur Vorlage 212060

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Zustimmung zur Wahl der Wirtschaftsförderin der Stadt Bonn in den Vorstand des Gesundheitsregion KölnBonn e. V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Regelung des Verfahrens bei der Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5.1

Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Regelung des Verfahrens bei der Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden - ergänzende Stellungnahme

7

Mitteilungen

7.1

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Aktuelle Informationen der Verwaltung

9

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
10

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
44

Formalia

Details

Beginn
03.02.2022 18:00 Uhr
Ende
03.02.2022 19:31 Uhr