Rat der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 12. Dezember 2019 um 18:09 Uhr Sitzungssaal im Bernardushaus
Tagesordnung (89)
Eröffnung
Ergebnis: einstimmig
Dringlichkeitsentscheidungen
Mittelbereitstellungen
Flüchtlings- und Integrationsangelegenheiten
Unterbindung von Silvesterfeuerwerk
Ergebnis: einstimmig
Integrationsrat 20.03.2019
Änderungen Integrationsrat
Ergebnis: Kenntnisnahme
JHA 05.11.2019
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Grevenbr
Ergebnis: mehrheitlich bei
Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme der Kindertagespflege in der S
Ergebnis: mehrheitlich bei
Ausbau und Weiterentwicklung des Netzwerkes „Frühe Hilfen“
Ergebnis: einstimmig
Personalstruktur der Kinder- und Jugendförderung
Ergebnis: einstimmig
BetriebsA 05.06.2019 und 13.11.2019
Abwassergebührenkalkulation 2020
Ergebnis: einstimmig
Entscheidung PlanungsA 12.11.2019
W 56 - Aufstellungsbeschluss + frühz. Bet.
Ergebnis: einstimmig
W 57 - Aufstellungsbeschluss + frühz. Bet.
Ergebnis: einstimmig
G 220 - Aufstellungsbeschluss + frühz. Bet.
Ergebnis: einstimmig
Regionalplanänderung für RWE-Flächen im Umfeld des Kraftwerks Frimmersdorf
Ergebnis: Kenntnisnahme
N 47 Aufstellung + frühz. Bet.
Ergebnis: einstimmig
32. FNP Änderung - Industriepark Elsbachtal
Ergebnis: einstimmig
G 219 - städtebaulicher Vertrag
Ergebnis: einstimmig
G 219 Satzungsbeschluss § 13a
Ergebnis: einstimmig
H 20 Aufstellungsbeschluss 13 b
Ergebnis: mehrheitlich bei
K 36 erneute Aufstellung n. § 30 Abs. 3 BauGB
Ergebnis: einstimmig
UmweltA 27.11.2019
Friedhofsgebühren 2020
Ergebnis: mehrheitlich bei
Gebührenbedarfsberechnung Abfall 2020
Ergebnis: einstimmig
Haushaltsrelevante Anträge
Ergebnis: Kenntnisnahme
Haushalt 2020
Reden FV
Personalentwicklungsbericht 2020
Ergebnis: mehrheitlich bei
Beantwortung Anträge und Anfragen
Bepflanzte Bushaltestellendächer
Ergebnis: Kenntnisnahme
Schriftliche Anträge
CDU
Durchfahrtsverbot für Nicht-Anlieger
Ergebnis: einstimmig
Rasenurnengräber auf dem Friedhof Noithausen
Ergebnis: einstimmig
Sicherung der Schulbushaltestelle
Ergebnis: einstimmig
Sponsorenkonzept für Bepflanzungen
Ergebnis: einstimmig
Verlagerung der Veranstaltung "Grevenbroich im Park"
Ergebnis: Kenntnisnahme
Vorgesehener Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz
Ergebnis: einstimmig
SPD
UWG
FDP
Smart City Grevenbroich entwickeln (Antrag.Nr. 179/19)
Ergebnis: einstimmig
Verzicht auf Laternenplakate
Ergebnis: einstimmig
B 90/DIE GRÜNEN
Ausbau der regenerativen Energiegewinnung
Ergebnis: einstimmig
Prüfung der Denkmalschutzwürdigkeit
Ergebnis: einstimmig
Mein Grevenbroich
DIE LINKE
Arbeitskreis Strukturwandel
Ergebnis: Kenntnisnahme
Wohnungsbaugesellschaft
Ergebnis: einstimmig
Gemeinschaftsanträge
Kulturelle Teilhabe erweitern
Ergebnis: Kenntnisnahme
Schriftliche Anfragen
CDU
SPD
UWG
FDP
Anfrage zur Parksituation
Ergebnis: Kenntnisnahme
Falsche Halteverbotsschilder
Ergebnis: Kenntnisnahme
B 90/DIE GRÜNEN
Mein Grevenbroich
DIE LINKE
Digitalisierungsbericht 2019
Ergebnis: Kenntnisnahme
mündliche Anträge/Anfragen
Feuerwache Frimmersdorf (Anfrage Nr. 260/2019)
Weihnachtsmarkt (Anfrage Nr. 261/2019)
Gratis-Trinkwasser-Station (Antrag Nr. 151/2019)
Fahrradfreundlichen Kommune (Anfrage Nr. 262/2019)
Nachfragen Anfragen (Nr. 245/19, 147/2018 und Nr. 248/19)
Aufstellen einer Geschwindigkeitsmessanlage (Antrag Nr. 263/19)
Baumfällarbeiten an der Energiestraße (Anfrage Nr. 264/2019)
Liste der Anträge und Anfragen (Anfrage Nr. 265/2019)
Mitteilungen BM
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 27.04.2020
Gremien
Details
- Ende
- 21:13 Uhr
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