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Rat

Mittwoch, 22. Mai 2013 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt

Tagesordnung (32)

1

Niederschrift

Ergebnis: Genehmigt

2

Aufstellung von Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters

Ergebnis: Kenntnisnahme

3

Annahme von Zuwendungen

Ergebnis: Kenntnisnahme

4

Bericht zur Umsetzung des Haushaltssanierungsplanes zum 15.04.2013 und Darstellung der aktuellen Hau

Ergebnis: Kenntnisnahme

5

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2012

Ergebnis: Kenntnisnahme

6

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2013

Ergebnis: Kenntnisnahme

7

Mittelbare Beteiligung der NEW AG

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

8

Mitgliedschaft der Sozial-Holding der Stadt

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9

Bildung eines Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2014

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10

Sanierung des ehemaligen Kreuzherrenklosters Wickrath

Ergebnis: Kenntnisnahme

11

"Theater mit Zukunft II"

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

Offene Ganztagsschule

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13

Ordnung für die Nutzung des Stadtarchivs Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14

Auslaufende Auflösung Förderschule Hehnerholt

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

15

Bestellung von ständigen Mitgliedern mit beratender Stimme in den Schul- und Bildungsausschuss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

16

Überführung der RAA in eine „Arbeitsstelle für interkulturelle Bildung und Integration“

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

17

Schöffenwahlausschuss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung

18

Vertrag mit der Bildungs-GmbH MG hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NW

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

19

Buslinienkonzept Regiopark und zugehörige Linienänderungen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

20

Veränderungssperre Nordpark

Ergebnis: Von Verwaltung zurückgezogen

21

Bebauungsplan Nr. 746/N - Stadtbezirk Nord

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

22

Einziehung der Lettow-Vorbeck-Straße

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

23

Reorganisation der Straßenbeleuchtung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

24

Satzung der Stadt Mönchengladbach zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung

Ergebnis: Von Verwaltung zurückgezogen

25

Umbesetzungen in Fachausschüssen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

26

Kriseninterventionszentrum

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

27

Besetzung der städt. Geschäftsführungsposition bei der GEM; Antrag der CDUFraktion

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

28

Anti-Graffiti-Projekt

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

29

Anfragen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

29.1

29.1 Anfrage von RH Clasen (Die Linke) zu Plutoniumtransporten

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

29.2

Anfrage von RH Püllen (FWG) zu OGATA´s

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

29.3

Anfrage von RF Brombeis (Bündnis 90/Die Grünen) zu Niederschriften in PV-Rat-Internet

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Gremien

Details

Ende
17:45 Uhr

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