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Verbandsversammlung

Freitag, 09. Dezember 2016 um 10:00 Uhr Externe Sitzung Durchgeführt

Tagesordnung (64)

1

Revierpark Wischlingen GmbH - Übernahme zusätzlicher Aufgaben zur Bewirtschaftung einer städtischen Grünfläche (Hoeschpark) und eines Freibades im Wege eines Betriebsführungsvertrages

Nicht-öffentlich
1

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

1.1

Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten (Titel 777 12) - Priorisierung für 2017

1.2

Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen (Titel 777 14): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2017

1.3

Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kultur-politik hier: Beratung und Beschlussfassung 2017

1.4

Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten; Förderprogramm 2017 Beratung und Beschlussfassung

1.5

Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kultur-politik hier: Rückblick auf die Förderung 2016

1.7

Zukünftige Vorgehensweise bei der Erstellung von Stellungnahmen des RVR als Staatliche Regionalplanung in den Verbandsgremien

1.8

Anfragen und Mitteilungen

2

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

2

Anfragen und Mitteilungen

Nicht-öffentlich
2.1

Haushalt 2017

2.1.1

Benehmensherstellung mit den Mitgliedskörperschaften gemäß § 55 KrO NRW zur Verabschiedung der Haushaltssatzung 2017

2.1.2.1

Verabschiedung des Haushaltes 2017 Antrag: Veränderungen im Haushaltsplan zur Erfüllung von Aufgabenstellungen aus dem Strategie- und Zielkonzept des Verbandes

2.1.2.2
2.1.2.3

Vorsorgliche Kündigung der Gesellschafterverträge mit den Freizeitgesellschaften Wischlingen und Geysenberg

2.1.2.4

Mündlicher Antrag der AfD-Fraktion in der Sitzung der Verbandsversammlung zur Drucksache Nr. 13/0601-2

2.3
2.4.1

Umbesetzung von Mitgliedern im Arbeitskreis NWL-RVR-VRR, Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 09.12.2016

2.5

Route der Industriekultur / Emscher Landschaftspark – RVR-Vertrag mit dem Land NRW

2.5.1

Route der Industriekultur / Emscher Landschaftspark – RVR-Vertrag mit dem Land NRW, hier: Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 16.11.2016 und Antwort der Verwaltung vom 22.11.2016

2.6

Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Nahverkehrsplanes der Stadt Oberhausen

2.7

Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Nahverkehrsplanes des Ennepe-Ruhr-Kreises

2.8

Haushalt 2017 - Haushalt 2017 für den Bereich Planung Drucksache Nr. 13/0641 TOP ist laut Beschluss des Verbandsausschusses von der Tagesordnung abgesetzt.

2.9

Radschnellweg Ruhr RS1 Hier: Planungsstand und Öffentlichkeitsarbeit

2.9.1

RS1 als Innovationsband für eine integrierte Stadtentwicklung Beteiligung als städteübergreifendes Kooperationsprojekt an der Initiative „StadtUmland.NRW“ des MBWSV NRW hier: Stellungnahme der Verwaltung vom 05.12.2016

2.10

RS1 als Innovationsband für eine integrierte Stadtentwicklung Beteiligung als städteübergreifendes Kooperationsprojekt an der Initiative „StadtUmland.NRW“ des MBWSV NRW

2.11

Radschnellweg mittleres Ruhrgebiet Hier: Sachstandsbericht

2.12

Fahrradverleihsystem metropolradruhr Hier: Jahresbericht

2.13

Bestellung von Vertreter/innen in den Gremien der Beteiligungen des RVR

2.14

Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - Gründung der Ruhr:HUB GmbH - Bericht zur Anzeigenbestätigung

2.15

Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages der ÖKODATA GmbH

2.16

Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages der Minegas GmbH

2.17

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften Sonderzuschuss für energetische Maßnahmen - Revierpark Nienhausen GmbH - Bau einer Brunnenanlage - Freizeitzentrum Kemnade GmbH - Sanierung des Seglerhauses

2.18

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Freizeitzentrum Xanten GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrages sowie der Nebenabrede zum Gesellschaftsvertrag

2.19

Angelegenheiten der Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2015

2.20

Angelegenheiten der TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2015

2.21

Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichts der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün zum 31.12.2015 Beschluss über die Zuführung in die Ausgleichrücklage Entlastung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün

2.22

Bericht über die Beteiligungen des Regionalverbandes Ruhr für das Jahr 2015 nach der Gemeindeordnung NRW (GO NRW)

2.23

Angelegenheiten des Referates Europäische und regionale Netzwerke Ruhr - Übersicht zur EU-Förderung für die Metropole Ruhr 2007 - 2013

2.25

Feststellung des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün 2017

2.26

Regionales Wirtschaftsförderungsprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen; RVR Infrastrukturprojekte (Stand: November 2016)

2.27

Anfragen und Mitteilungen

2.27.1

Anfrage der FDP-Fraktion vom 27.10.2015 'Kooperationen in der Metropole Ruhr', hier: Antwort der Verwaltung

2.27.1.1
2.27.2

Anfrage der Freien Wähler vom 31.10.2016 'Entsorgung von Polystyrol-Dämmstoffen' und Antwort der AGR, hier: Anfrage der Freien Wähler vom 05.12.2016

2.27.3

Tagesordnungspunkt

2.27.4

Tagesordnungspunkt

55

Vorlagen aus dem Umweltausschuss

56

Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RuhrGrün

57

Vorlagen aus dem Kultur- und Sportausschuss

58

Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss

59

Vorlagen aus dem Planungsausschuss

60

Vorlagen der Verwaltung

61

Vorlagen der Bezirksregierungen/Strukturausschuss

62

Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr

63

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

64

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.12.2016 · 253.4 KB

Details

Ende
12:25 Uhr
Adresse
siehe Einladung

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