Rat
Dienstag, 08. April 2014 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (40)
Mitteilungen der Verwaltung
Mitteilungen der Verwaltung; hier: Mitteilung der Geburtenzahlen 2013
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung; hier: Mitteilung über die Nebeneinkünfte des Bürgermeisters im Jahr 2013
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Mitteilung über den Abschluss der Hundebestandsaufnahme
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
hier: Haushalt des Kreises Viersen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 06.11.2013 zur Entfernung der Papiercontainer von den Wertstoffsammelstationen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Erhöhung des Preises für den fahrbaren Mahlzeitendienst
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Entwicklungskonzept der Stadt Venlo "ruimtelijke structuurvisie 2014"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigungen von Dringlichkeitsentscheidungen gem. § 60 Abs. 1 GO NRW
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; hier: Einrichtung eines Integrationsrates
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; hier: 14. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Nettetal
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; hier: Neufassung der Wahlordnung für den Integrationsrat der Stadt Nettetal
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Besetzung der Einigungsstelle gem. § 67 LPVG
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schließung der Gemeinschaftshauptschule Lobberich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktuelle Situation zum Schulrechtsänderungsgesetz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der im Stadtgebiet Nettetal bestehenden Tageseinrichtungen für Kinder und für die Inanspruchnahme der Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen vom 14.06.2007
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entgeltordnung für die Erhebung von Entgelten für die Wochenmärkte und Jahrmärkte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Leitziele Nettetal 2015+
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Stadtentwicklungskonzept / Einzelhandelsstandort- und Zentrenkonzept / Sofortmaßnahmen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Br-257 "Hohlweg"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan Sh-258 "Feuerwehrgerätehaus Kindter Straße"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Lo-250 "Niedieck-Park"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Lo-251 "Niedieckstraße / Longlife-Areal"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Widmung verschiedener Straßen im Stadtgebiet
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Handlungskonzept Sauberkeit und Ordnung in der Stadt Nettetal; hier: Beschluss über die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für Altkleidercontainer
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2. Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sanierung des Gehwegs in Teilbereichen der Niedieckstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Personalangelegenheiten; hier: Versetzung Michael Theven
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Städtebauliche Verträge
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Grundstücksangelegenheiten
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 08.04.2014
Gremien
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