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BV Elberfeld

Mittwoch, 22. April 2026 um 18:30 Uhr Rathaus Elberfeld, Raum 202, Neumarkt 10, 42103 Wuppertal

Tagesordnung (42)

1

Bericht aus dem Jugendrat

2

Bericht aus dem Beirat für Menschen mit Behinderung

3

Vorstellung Jugendzentrum Soulspace (Frau Kortwig)

Ergebnis: vertagen

4

Innenstadtmanagement Elberfeld (Büro Stadt + Handel)

5

Bericht zum Runden Tisch Wupperpark Ost (Frau Mahmoudi, Frau Kirchner)

6

Bürgerantrag gemäß §24 GO NRW - Aufhebung des Radwegs Hofkamp

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Bürgerantrag gemäß §24 GO NRW - Abstufung Fuhlrottstraße Abschnitt Max-Horkheimer-Str bis Oberer Grifflenberg, Situation Radverkehr

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Bürgerantrag gemäß §24 GO NRW - Grundsätzliche Vorgehensweise zur Anordnung von Haltverboten und Radfreigaben in engen Straßen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Durchführung der Veranstaltung "Lokalzeit Stadtgespräch/Podiumsdiskussion" am 25.04.2026 auf dem Döppersberg (Bahnhofsvorplatz)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Errichtung von Anlehnbügeln im Bereich Calvinstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Vorplatz Mirker Bahnhof (2. Bauabschnitt): Durchführungsbeschluss und Widmung der Fläche als öffentliche Verkehrsfläche

Ergebnis: zurückgezogen

12

Bebauungsplan 798A - Markomannenstraße / Ludwigstraße -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Freigabe der Einbahnstraße Alsenstraße für den gegenläufigen Radverkehr

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Abschlussbericht Schulentwicklungsplanung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Kommunale Wärmeplanung für Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16

Nachtrag zur Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2026/27

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17

Konzept zur Verbesserung der Infrastruktur öffentlicher Toiletten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

18

Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2026/2027

Ergebnis: ungeändert beschlossen

19

Aufstellen eines Wetterschutzes im Rahmen des Schienenersatzverkehrs vor der Historischen Stadthalle

Ergebnis: ungeändert beschlossen

20

Entgegennahmen ohne Beschluss

20.1

Erneute Prüfung zur Einbahnstraßenfreigabe Robertstraße

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

20.2

Information über Fahrplanwechsel im ÖPNV

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

20.3

STADTRADELN 2026 - Aufruf zur Teilnahme und Bewerbung durch das Kommunalparlament

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

20.4

Handlungsprogramm Brachflächen 2025

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

20.5

Projektstand Kooperationsmaßnahme Elberfeld 2030

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

20.6

Der Wuppertal-Plan

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

21

Anträge

21.1

Parkplatzanordnung im Bereich Wiesenstraße zwischen Hochstraße und Malerstraße - Antrag der CDU Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

21.2

Verbesserungen für den Schusterplatz und Otto-Böhne-Platz - Antrag der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

21.3

Barrierefreiheit rund um den Laurentiusplatz herstellen

Ergebnis: geändert beschlossen

22

Anfragen

22.1

Motorisierter Individualverkehr auf der Straße Wall – Einfahrtsregelungen, Kontrollen und verkehrstechnische Auswirkungen - Große Anfrage der CDU Fraktion

Ergebnis: vertagen

22.1.1

Große Anfrage der CDU Fraktion vom 23.03.26 zum motorisierten Individualverkehr auf der Straße Wall

Ergebnis: vertagen

22.2

Hundekotbeutelspender im Stadtbezirk Elberfeld - Große Anfrage der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

22.3

Straßen- oder Platzbenennung nach Helmut Hesse - Große Anfrage der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

22.3.1

Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Straßen- oder Platzbenennung nach Helmut Hesse

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

23

Freie Mittel (Es liegt noch keine rechtskräftige Haushaltssatzung vor)

23.1

Mitgliedsbeiträge der Bezirksvertretung

23.2

Antrag der Angelo-Roncalli-Schule

23.3

Antrag der evangelischen Allianz Wuppertal - Veranstaltung "Deutschland singt"

23.4

Antrag der Taekwondo Sportschule Cinar e.V.

Ergebnis: vertagen

23.5

Antrag der IG Luisenstraße

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 23.04.2026

Details

Ende
20:38 Uhr

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