Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 18. Dezember 2023 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (71)
Übergeordnete Angelegenheiten
Verfahren zur Geschäftsordnung des Rates in Sachen Ordnungsruf gegen die Stadtverordnete Frau Bötte (AfD-Fraktion) in der Ratssitzung am 13. November 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verfahren zur Geschäftsordnung des Rates in Sachen Ordnungsrufe gegen den Stadtverordneten Herrn Meyer (Fraktion Lokalpatrioten) in der Ratssitzung am 13. November 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Festlegung der Geschäftskreise von Beigeordneten (nur Rat)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe des Auftragsnehmers für die Planung des Pina Bausch Zentrums
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Fragestunde (nur Rat)
Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts auf den Kommunalhaushalt 2023 und 2024
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts auf den Kommunalhaushalt 2023 und 2024
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Fluktuation WSW-Fahrpersonal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Fluktuation WSW-Personal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Nutzfahrzeugbestand in Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Nutzfahrzeugbestand in Wuppertal vom 21.11.2023
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Anträge
Mehr Sauberkeit durch Mehrweg-Förderung
Ergebnis: abgesetzt
Terminierung Weiterqualifizierungskonferenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anbahnung einer Projektpartnerschaft mit einer ukrainischen Stadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Resolution zu Park&Ride-Parkplätzen am Bahnhof in W.-Ronsdorf
Ergebnis: abgelehnt
Ortsrecht
Verwaltungsgebührensatzung 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
3. Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Trinkwassergebührensatzung, Trinkwasser 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
18. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Projekt zur Entwicklung eines kommunalen Nachhaltigkeitshaushaltes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.01.2023 bis 31.12.2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sicherung der Wirtschaftlichen Existenz der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2022 - Entlastung des Aufsichtsrates der BSW Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss und Lagebericht 2021 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 1066 - Engineering Park Wuppertal (GOH-Kaserne) -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1286 - Elias-Eller-Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Felsensicherung am Sportplatz Höfen und Erneuerung des Kunstrasenplatzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kostenneufestsetzung für laufende Schulprojekte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Bericht: Gebärdendolmetscher:in für Gremien/barrierearmer Gremiendienst - Prüfung zu Gebärdensprachavataren
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Verlängerung der Anmietung von Räumlichkeiten in der Vogelsangstr. 106 (ehem. Landesfrauenklinik) zur Unterbringung Geflüchteter
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2024 Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme der Schenkung eines Kunstwerks
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kommunale Wärmeplanung
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu VO/1209/23 - Kommunale Wärmeplanung
Ergebnis: zurückgezogen
Beschlussfassung Nahverkehrsplan Stadt Wuppertal - Teil 2
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag TOP 11.6, Nahverkehrsplan Teil 2, VO/1178/23
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag zu VO/1178/23, Beschlussfassung Nahverkehrsplan Stadt Wuppertal - Teil 2
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwendung des Bürger*innenbudgets 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überleitung und Anpassung der bestehenden Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepte (ISEKs) hinsichtlich der neuen Städtebauförderrichtlinie NRW 2023
Ergebnis: geändert beschlossen
Katastrophenschutzbedarfsplan 2023 - 2028 für die Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Brandschutzbedarfsplan 2023-2028; hier: vierte Wache - Funktionsbesetzungskonzepte eins und zwei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Brandschutzbedarfsplan 2023 - 2028 für die Stadt Wuppertal
Ergebnis: geändert beschlossen
Quartalsbericht III/2023 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Wuppertal 2023-2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 Baugesetzbuch (BauGB) im Stadtbezirk Vohwinkel (Zentrum und Kernareal Tesche der BUGA 2031)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Veranstaltungen in den Innenstadtbereichen Barmen und Elberfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 07./08. Mai 2024 in Neuss - Benennung der Delegierten der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung der/des Vorsitzenden des Verwaltungsrates der Jobcenter Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung der Stellvertreterin des Vertreters der Stadt Wuppertal in der Verbandsversammlung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilnahme am europäischen Netzwerk: Europa fängt in der Gemeinde an
Ergebnis: abgesetzt
Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung Ausschuss für Umwelt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.12.2023
Gremien
Details
- Ende
- 17:45 Uhr
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