Verbandsausschuss
Montag, 05. Juni 2023 um 10:05 Uhr Plenarsaal Durchgeführt
Tagesordnung (64)
Formalia
Genehmigung der Niederschrift
Um- und Nachbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten
Aktuelles
Tagesordnungspunkt
Vorlagen der Bezirksregierungen
Vorlagen aus dem Planungsausschuss
Verzicht auf Erörterung der Stellungnahmen zum RP Ruhr
Anfrage Die Grünen Erörterungstermin im Verfahren des RP Ruhr
Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
Fraktionsanträge
Anfragen und Mitteilungen
Anfragen
Antwort auf die Anfrage der AfD-Fraktion Flächen für die Windenergie
Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion Sachstand zum Begleitantrag Sachlicher Teilplan Regionale Kooperationsstandorte
Mitteilungen
Vorlagen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen
Angelegenheiten der Abfallwirtschaft metropoleruhr GmbH (AmG) - Einstellung des Geschäftsbetriebes / Auflösung der Gesellschaft
Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2022 - Ruhrwind Herten GmbH
Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Seegesellschaft Haltern mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2022
Angelegenheiten der IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2022
Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Revierpark Wischlingen GmbH - Kündigung des Gesellschaftsvertrages
Angelegenheiten der TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH (TER) Bürgschaftsübernahme für den Anteil der Bundesmittel des Eisenbahn-Bundesamtes - EBA (50 % der förderfähigen Kosten) für die Ersatzinvestition der Gleiserneuerung zwischen km 62,37 und 64,07 der Strecke Hattingen - Wengern-Ost
Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2022
Umsetzung des Strompreisbremsegesetzes (StromPBG) sowie des Gesetzes zur Einführung von Preisbremsen für leitungsgebundenes Erdgas und Wärme (EWPBG)
Vorlagen aus dem Planungsausschuss
Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
Vorlagen aus dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz
Wasserwerk Volmarstein in Wetter und Hagen; Gemeinsame Absichtserklärung der Stadt Wetter, der AVU und des Regionalverbandes Ruhr (Letter of Intent)
Ausbau der Erneuerbaren Energien auf RVR Liegenschaften
Vorlagen aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt
Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation
Weiterführung Bildungsberichterstattung Ruhr
Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün
Bauprojekt Greifvogelauffangstation: Neubau einer Greifvogel- und Eulenauffangstation am Hof Punsmann, Dorsten-Lembeck.
Leitlinien zur Verpachtung und Bewirtschaftung der RVR-eigenen landwirtschaftlichen Flächen
Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss
Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
Genehmigung der Festsetzung des Umlagesatzes für das Haushaltsjahr 2023 durch das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen (MHKBD NRW)
Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 59 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021; Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und Entlastung der Regionaldirektorin, Frau Karola Geiß-Netthöffel, für den Zeitraum 01.01.2021 bis 31.12.2021
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2022
Benennung der Mitglieder des Artistic Board der Manifesta 16 Ruhr gGmbH (M16 Ruhr)
Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.01.2023 - 31.03.2023 für das Haushaltsjahr 2023 genehmigten Haushaltsüberschreitungen
Dringlichkeitsentscheidung Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Projekt 'Parkplatzabkopplung Revierpark Wischlingen' (I-9140139)
Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages 2021
Fraktionsanträge/Resolutionen
Anfragen und Mitteilungen
Anfragen
Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Investitionsbedarfe und Sachkosten der Bäderlandschaft der RVR-Familie
Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion Sachstand GPA-Gutachten zur Bündelung von Aufgaben auf regionaler Ebene
Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion Wasserwerk Volmarstein in Wetter und Hagen; Gemeinsame Absichtserklärung der Stadt Wetter, der AVU und des Regionalverbandes Ruhr
Mitteilungen
Vorlagen mit Fachausschussbeteiligung
Nicht-öffentlichJurybesetzung zur Vergabe des Auftrags an die Kreativ-Agentur für die neue Phase der Standortmarketingkampagne 'Metropole Ruhr - Stadt der Städte' für die Jahre 2024 - 2026
Nicht-öffentlichGrunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs
Nicht-öffentlichVorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
Nicht-öffentlichAnfragen und Mitteilungen
Nicht-öffentlichAnfragen
Nicht-öffentlichMitteilungen
Nicht-öffentlichTischvorlagen
Nachfrage der Fraktion DIE LINKE zur Antwort der Verwaltung (Drucksache Nr. 14/0945-1) Berücksichtigung des Abgrabungsmonitorings des Geologischen Dienstes NRW zum 01.01.2022 im Entwurf des Regionalplans Ruhr im Rahmen der 3. Offenlage
Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.06.2023 · 244.3 KB
Gremien
Details
- Ende
- 11:45 Uhr
- Adresse
- Kronprinzenstr. 35/Erdgeschoss
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz