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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft

Donnerstag, 11. März 2021 um 17:00 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (22)

1

Bestellung einer weiteren Vertretung der Schriftführung für die heutige Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

2

Niederschrift über die 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen Beteiligungen und Wirtschaft vom 28.01.2021- öffentlicher Teil -

3

Vorstellung und Bericht über die WohnBau Mönchengladbach

Ergebnis: Kenntnisnahme

4

Bericht über die Annahme von Zuwendungen gem. § 2 der Zuständigkeitsordnung für die Zeit vom 01.01. bis 31.12.2020

Ergebnis: Kenntnisnahme

5

Überörtliche Prüfung gpa NRW – Gesamtbericht - der Stadt Mönchengladbach im Jahr 2019 nebst Bericht zur Überörtlichen Prüfung der Stadt Mönchengladbach 2014

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

6

Finanzbericht - Ausblick auf die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie

Ergebnis: Kenntnisnahme

7

Beteiligung der Stadt Mönchengladbach über die NEW Kommunalholding

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

8

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2020 (5.Nachweisung)

Ergebnis: Kenntnisnahme

9

Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel 2020 zur Begleichung der Abbruchkosten auf dem Areal „Maria - Hilf -Terrassen“

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

10

Erlass der Sondernutzungsgebühren für Tische und Stühle, Warenauslagen sowie den Ambulanten Straßenhandel für das erste Halbjahr 2021 (01.01-30.06.)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

11

Rahmenplan "Offener Ganztag und schulische Betreuung" im Primarbereich

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

12

Mehrgenerationenhaus; Beschlussfassung der kofinanzierenden Gebietskörperschaft

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13

Satzung der Stadt Mönchengladbach über die Benutzung der städtischen Übergangsunterkünfte

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14

Weiterführung des Projektes Youthbeyond zur Stärkung der Jugendpartizipation in Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

15

Strategisches Raumkonzept (HSP 2012-0139) | Rathaus der Zukunft mg+ Strategische Entscheidungspunkte zur weiteren Vorgehensweise im Projekt Rathaus der Zukunft mg+

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

15.1

Strategisches Raumkonzept (HSP 2012-0139) | Rathaus der Zukunft mg+ hier: Fraktionsantrag SPD-Ratsfraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FDP-Ratsfraktion vom 10.02.2021

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

16

Projektierung eines Fahrradweges zwischen den Stadtteilen Wanlo und Wickrathberg

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

17

Umweltfreundliche Nutzung von Dachflächen städtischer Immobilien - hier: Fraktionsantrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

18

Durchsetzung LKW-Durchfahrtverbote

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

19

Evaluation und Ausbau Rats-TV - hier: Fraktionsantrag DIE LINKE vom 25.02.21

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

20

Erweiterung Radstation - hier: Fraktionsantrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie FDP vom 27.02.21

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

21

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