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Bezirksvertretung Eving

Mittwoch, 11. März 2026 um 16:00 Uhr August-Wagner-Platz 2-4, 44339 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Eving, Sitzungssaal, Zimmer 8

Tagesordnung (53)

1

Regularien

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung der Bezirksvertretung Eving vom 28.01.2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

2.1

Bebauungspläne Ev 142 und Ev 124

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Verkehrssituation Osterfeldstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Verkehrssicherheit Grävingholzstraße im Bereich der Graf-Konrad-Grundschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4

Verkehrssicherheit Überquerung Evinger Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5

Verkehrssicherheit Kemminghauser Straße Kreuzung Radweg Am Beisenkamp

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6

Bank Schacht V

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.7

Zufahrtsmöglichkeit von der Alten Ellinghauser Straße zur Fürst-Hardenberg-Allee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Berichterstattung

3.1

Sachstand Glasfaserausbau im Stadtbezirk Eving (Deutsche GigaNetz/Wirtschaftsförderung)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2

Maßnahmenvorschläge und Aufstellung einer eingeschränkten Gestaltungssatzung für die Alte Kolonie im Stadtbezirk Eving (Drucksache Nr. 00627-25 - Sitzung 28.01.2026) ( Untere Denkmalbehörde)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.3

Sachstand Evinger Marktplatz (Tiefbauamt, Grünflächenamt, Planungsbüro)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1

Tempo 30 an der B54 / Lothringer Straße - auf Höhe der Elisabeth-Grundschule

Ergebnis: überweisen

5

Angelegenheiten des Oberbürgermeisters (Dezernat 1)

5.1

DO 2035 - Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ - Interimsquartier Derne – vorgezogene Planungskosten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Ergänzung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

6.1

Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Eving für die Jahre 2025/2026 - lfd. Maßnahme Nr. 17; hier: Schilder Laufwege/Rundweg Grävingholz - Aufhebung des Beschlusses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

7.1

Ermittlungsdienst Abfall - Sachstandsbericht 2025 und Darstellung der kommunalen Aktivitäten rund um die Themen Abfallvermeidung, Umweltbildung, Abfallrecycling und Abfallbeseitigung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.1.1

Nachtrag: 11.03.2026 Aufnahme zusätzlicher Observationsstandorte durch den Ermittlungsdienst Abfall (Antrag SPD-Fraktion)

Ergebnis: überweisen

8

Schule -nicht besetzt-

9

Kinder, Jugend und Familie -nicht besetzt-

10

Kultur, Sport und Freizeit -nicht besetzt-

11

Soziales, Arbeit und Gesundheit -nicht besetzt-

12

Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung -nicht besetzt-

13

Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün

13.1

Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.1.1

Nachtrag: 11.03.2026 Zustand der Osterfeldstraße nach der Nutzung als Umleitungsstrecke für die gesperrte Derner Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.2

Jahresarbeitsprogramm des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.2.1

Nachtrag: 11.03.2026 Welche Pläne hat das Stadtplanungsamt in der Fischsiedlung in Eving? (Anfrage SPD-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.3

3. Fortschreibungsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.4

Straßenoffensive 2024/2025, Beschlusserhöhung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.5

Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Anträge

14.1

Einrichtung eines Halteverbots am Süggelweg (Antrag SPD-Fraktion)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

14.2

Einsatz des Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) im Stadtbezirk Eving (Antrag SPD-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14.3

Arbeitsplätze statt Autos – Nachhaltige Weiterentwicklung der Wirtschaftsflächen an der Dammstraße, der Lindenhorster Straße und der Fürst-Hardenberg-Allee in Dortmund-Eving (Antrag SPD-Fraktion)

Ergebnis: überweisen

14.4

Prüfung für eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h für die Osterfeldstraße (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15

Anfragen

15.1

Erschließung der Straßen und Wege im 3. Bauabschnitt des Neubaugebiets Brechtener Heide (Anfrage SPD-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15.1.1

Nachtrag: 11.03.2026 Anfrage der SPD-Fraktion zum Zeitplan der Erschließung der Straßen und Wege im 3. Bauabschnitt des Neubaugebiets Brechtener Heide

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15.2

An den Teichen: Wasserqualität, Funktionsfähigkeit der Pumpen und Konzept der Stadt (Anfrage SPD-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15.3

Auswirkungen des angekündigten Betreiberwechsels bei metropolradruhr auf die geplanten Stationen im Stadtbezirk Eving (Anfrage SPD-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15.4

Verkehrssituation an der Einfahrt Evinger Straße 216 (Anfrage BSW)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Mitteilungen

16.1

Umsetzungstand Digitalisierung weiterführender Schulen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:09 Uhr

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