Haupt- und Finanzausschuss

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.05.2022

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 25.05.2022

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Aktueller Stand zur Installation eines Fördermittelmanagements

Erlass der 2. Änderungssatzung zur Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Porta Westfalica vom 31.03.2009

Ergebnis: Mehrheitlich bei 1 Gegenstimme

Jugendhilfeetat 2022 – Prognosebericht

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen am 09.10.2022

Ergebnis: Verschiebung in den Rat vom 28.09.2022.

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen am 06.11.2022

Ergebnis: Verschiebung in den Rat vom 28.09.2022.

Atemschutz

Ergebnis: Einstimmig

Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes für die Schulen der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Betreuung am Grundschulstandort Kleinenbremen hier: Antrag des Betreuungsvereines auf weitere finanzielle Unterstützung

Ergebnis: Einstimmig

Weiterentwicklung der Schulsozialarbeit in Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Neukonzeptionierung der Musikschulangebote in Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: Einstimmig

Grundschulstandort Neesen Hier: Schaffung von zusätzlichen Flächen auf dem vorhandenen Areal auf Grund steigender Schülerzahlen

Ergebnis: Einstimmig bei 2 Enthaltungen

Übermittagsbetreuung am Schulzentrum Süd hier: Erstausstattung mit digitaler Infrastruktur und Übernahme von Overhead-kosten im Förderprogramm "Geld oder Stelle"

Ergebnis: Abgesetzt, da im Bildungsausschuss ein Beschluss gefasst wurde.

Erlass von Richtlinien zur Förderung der Kulturarbeit in Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Antrag auf Städtebauförderung 2023 (ISEK Lerbeck)

Ergebnis: Verschiebung in den Rat mehrheitlich bei 1 Gegenstimme.

Anpassung und Ergänzung der ISEK-Maßnahmen: Verlagerung des Spielplatzes und neue Wegeverbindung

Ergebnis: Verschiebung in den Rat mehrheitlich bei 1 Gegenstimme.

Neubau des Spielplatzes und der Boule-Anlage im Bürgerpark

Ergebnis: Einstimmig bei 7 Enthaltungen

Sachstand Schulsanierungen

Ergebnis: Mitglieder sind informiert.

Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle - Schalksburg in Hausberge - Ergänzung

Ergebnis: Einstimmig bei 4 Enthaltungen und 1 Abwesenheit

Sanierung Wohnhaus Portastr. 19

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Abwesenheit

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.05.2022

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.05.2022

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Information über erfolgte Vergaben ab 25.000,00 € hier: Vergaben zur Unterhalts- u. Grundreinigung und Vertretungsreinigung in verschiedenen Gebäuden der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Information über erfolgte Vergaben ab 25.000,00 €; hier: Vergabe zur Organisationsuntersuchung

Ersatzbeschaffung Schlepper

Ergebnis: Einstimmig

Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Nammen

Ergebnis: Einstimmig

Verkauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig

Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Holtrup

Ergebnis: Mehrheitlich bei 3 Gegenstimmen und 1 Enthaltungen

Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Holtrup; hier: Gewerbegebiet Holtrup

Ergebnis: Verschiebung in den Rat einstimmig

Wohnraumbedarfsanalyse - Sachstand und weiteres Verfahren

Ergebnis: Mehrheitlich bei 1 Gegenstimme

Stellung externer Informationssicherheitsbeauftragte/n sowie Basischeck

Ergebnis: Einstimmig

Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2023

Ergebnis: Die Mitglieder nehmen die Vorlage zur Kenntnis

Besetzung der Stelle Sachgebietsleitung Feuerwehr

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG