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Bezirksvertretung Lütgendortmund

Dienstag, 20. August 2024 um 17:00 Uhr Limbecker Str. 39, 44388 Dortmund, ACHTUNG SITZUNGSORT GEÄNDERT: Kath. Kirchengemeinde St. Magdalena, Pfarrsaal

Tagesordnung (58)

1

Regularien

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 33. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 18.06.2024

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

2.1

Wortbeitrag zum Thema: Bitte um Bezuschussung zur Behebung eines Brandschadens am Schützenheim

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Anfrage zur Fahrradabstellanlage Barichstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Fragen zum Bereich Do-Marten einschl. Germaniasiedlung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4

Anfrage zur Weiterführung des Pilotprojektes Schulfrühstück an der Steinhammer GS

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Berichterstattung

3.1

Berichterstattung zu der Vorlage: Konzept „Begegnung VorOrt“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2

Berichterstattung zur Überplanung der Lütgendortmunder Straße im Bereich zwischen S-Bahnstation Lütgendortmund, Busbahnhof und REWE Markt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1

Verkehrrsituation Kreuzung Julius-Vogel-Straße/Im Weißen Feld

Ergebnis: beschlossen

4.2

Lütgendortmunder Martinsmarkt am 10.11.2024-Bitte um Genehmigung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Bitte um Entfernung von Pollern etc. an versch. Stellen im Stadtbezirk Lütgendortmund

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters

6

Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün

6.1

Gittertore an der Turnhallenüberdachung der Freiligrath Grundschule Turnhalle

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Kanalbaumaßnahmen 2025/2026ff. der Stadtentwässerung Dortmund

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.3

Abwasserbeseitigungskonzept 2025 - 2030 der Stadt Dortmund

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6.4

Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Lütgendortmund 2030+

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6.5

Besucherlenkung und ökologische Verbesserung im Naturschutzgebiet Nr. 19 „Ölbachtal“ des LP Dortmund - Sachstand 2024: Vergabe Planungsauftrag

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6

Verkehrszählungen am Wallring und in der Innenstadt sowie Entwicklung der Gesamtverkehrsmengen in Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

Antrag der SPD-Fraktion; Installation von Fahrradständern im Bereich des Fußgängerbereichs der Limbecker Straße und des Marktplatzes Lütgendortmund

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.8

Antrag der SPD-Fraktion; Reparatur des Geschwindigkeitsdisplays auf der Kleybredde

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.9

Antrag der CDU-Fraktion; Vorschlag für Bänke im Stadtbezirk Lütgendortmund

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

6.10

Biodiversitätsstrategie für die Stadt Dortmund

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6.11

Erneuerung von drei Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Lütgendortmund

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7

Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

8

Soziales, Arbeit und Gesundheit

8.1

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Antrag der SPD-Fraktion; bitte um Berichterstattung zur Seniorenarbeit "Begegnung vor Ort"

Ergebnis: zurückgezogen

9

Kultur, Sport und Freizeit

9.1

Kulturförderung der Sparkasse 2024; hier Förderung des Martinsumzugs am 10.11.24 in Lütgendortmund

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Schule

11

Kinder, Jugend und Familie

11.1

Antrag der SPD-Fraktion; Berichterstattung zur Situation der städt. Jugendarbeit im Stadtbezirk Lütgendortmund

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

12.1

Bitte um Bezuschussung zur Behebung eines Brandschadens am Schützenheim

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12.2

Pilotprojekt zur Beschleunigung von Einsatzfahrzeugen der Feuerwehr via Road-Side-Units, Beschlusserhöhung

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12.3

Antrag der CDU-Fraktion; HH-Mittel der BV Lütgendortmund; hier Mittelvergabe für die freiwillige Feuerwehr Lütgendortmund

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.4

Auszug aus der BV-Mitteldatenbank

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Weltweit- Spielenachmittage

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

12.6

Bitte um Bezuschussung zur Anschaffung von neuen Auswechselbänken

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

13

Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

13.1

Sitzungstermine der BV Lütgendortmund für 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Mitteilungen

14.1

Antwort des Tiefbauamtes zum Thema: Ertüchtigung einer Brücke für den Radverkehr zwischen Römermorgen und Hohbrinkstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.2

Anfrage der SPD-Fraktion zu "starke Schäden der Pflasterung in der Limbecker Straße, zwischen Theresenstr. und Lütgendortmunder Str."

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.3

Stellungnahme des Ordnungsamtes zum Thema: Holte- und Hendersonstraße; Ärgernis des falschen Parkens, kein Durchkommen auf dem Bürgersteig

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.4

Antwortschreiben zum Haltestellenunterstand Kleybredde, Richtung Lütgendortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.5

Verbindung von Grün- und Freiflächen in Marten (alte DS-Nr. 12638-18)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.6

Anfrage der CDU-Fraktion; Auffällig häufige Feuerwehr- und Polizeieinsätze Provinzialstr. 406

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.7

Grünraum Marten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Anfragen

15.1

Anfrage der SPD-Fraktion; Information über die Umsetzung der Beschlüsse anläßlich eines Ortstermins an der Holte-Grundschule (ehem. DS-Nr. 25819-22-E1/1)

Ergebnis: eingebracht

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
18:21 Uhr

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