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Rat der Stadt Neuss

Freitag, 06. November 2015 um 16:05 Uhr E.260

Tagesordnung (30)

1

Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

2

Einführung und Verpflichtung von Herrn Bürgermeister Breuer

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

3

Einführung und Verpflichtung einer neuen Stadtverordneten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Wahl der/s 2. stellvertretenden Bürgermeister-in/s

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

5

Einführung und Verpflichtung der/des stellvertretenden Bürgermeister-in/s

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

7

Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin des Rates gem. § 52 Abs. 1 GO NRW

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

8

Beschlusscontrolling

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

10

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

11

Barrierefr. Umbau Bushaltestellen "Hbf. Bussteig 3" Krefelder Str. u. "Hbf. Bussteig 4" Kapitelstr.

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

12

BPL V471 - Reuschenberg, Bergheimer Str. - Verkehrl. Erschl./Umbau Nachtigallen-/Chrysanthemenstr.

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

13

Umgestaltung Knotenpunkt Nordkanalallee-Selikumer Straße-An der Obererft

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

14

St. Konrad Kita erneuter Grundsatzbeschluss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

15

Workshops kooperative Baulandentwicklung

Ergebnis: abgesetzt

16

BP 462/1 Stresemannallee (ZUE) - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

17

Umbau Römerstraße zwischen Bataverstraße und

Ergebnis: abgesetzt

18

Bebaungsplan Norf, Nievenheimer Straße

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

19

Bebauungsplan Nr. 194/2 - Grimlinghausen, Blindeisenweg - Aufstellung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

20

Vorprüfung über die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl am 13.09.2015

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

21

10. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 02.12.2015 in Köln

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

22

Bezirkssportanlage Weckhoven, hier: Errichtung einer Kita und Herrichtung eines Kunstrasenplatzes

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

23

Wahl einer/eines Beigeordneten (Ausschreibung der Stelle)

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

24

Neubesetzungen in den städtischen Beteiligungsgremien

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

25

Antrag der Fraktion DIE LINKE betr.: Mitwirkung der Stadt Neuss an den Betriebsprüfungen der Finanzä

Ergebnis: verwiesen

26

Anfrage der Fraktion AfD betr.: Belastungen der Stadt Neuss durch den Rundfunkbeitrag

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

26.1

Anfrage von Herrn Stadtverordneten Sperling betr.: Rückgang der Anmeldungen für Martinumzüge

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

27

Sitzungskalender des Rates und der Ausschüsse 2016

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

28

Aktuelle Mitteilung über die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

29

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Details

Ende
21:55 Uhr

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