Rat der Stadt Wuppertal
Dienstag, 08. Juli 2025 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (137)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Rechtliche Auseinandersetzungen der Stadt im Zusammenhang mit Baumaßnahmen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.06.2025
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Medienentwicklungsplanung, Fördermittelverwendung zur digitalen Ausstattung der Wuppertaler Schulen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage "Medienentwicklungsplanung, Fördermittelverwendung zur digitalen Ausstattung der Wuppertaler Schulen"
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anfrage Entfernung Eigentum eines obdachlosen Menschen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort der Verwaltung auf Anfrage "Entfernung Eigentum eines obdachlosen Menschen"
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
BUGA31: Soziale und ökologische Vergabekriterien für die Hängeseilbrücke
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort zur Großen Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 13.06.2025 - BUGA31: Soziale und ökologische Vergabekriterien für die Hängeseilbrücke
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Entwicklung der Schülerzahlen in der Sekundarstufe II (gymnasiale Oberstufe, Berufskollegs) in Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der FDP zur Entwicklung der Schülerzahlen in der Sekundarstufe II
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sachstand alternativer Standort für das Autonome Zentrum
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sachstand alternativer Standort für das Autonome Zentrum
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
BUGA-Spende über 1 Mio. Euro
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
BUGA-Spende über 1 Mio. Euro
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Umbau des Sonnborner Kreuzes ab 2026
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Große Anfrage der Fraktion DIE GRÜNEN v. 01.07.25 zum Umbau des Sonnborner Kreuzes
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Anregung nach § 24 GO NRW
Anträge
Haus des Jugendrechts
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung für ein Verkaufsverbot von Lachgas an Minderjährige
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ressort Integration und Zuwanderung für die Zukunft aufstellen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausweisung von Liefer- und Ladezonen
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Rote Bank - Symbol gegen Gewalt an Frauen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Faire Rahmenbedingungen für Wuppertaler Taxiunternehmen
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Wohnmobilstellplätze in Wuppertal
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Fußgänger schützen, E-Scooter klar reglementieren
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Strukturelle Überforderung durch Übererfüllung der Aufnahmequoten bei Geflüchteten
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Projektpartnerschaft Wuppertal – Kamjanske; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Linkes Bündnis
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Antrag der FDP Fraktion zum Sondervermögen Infrastruktur
Ergebnis: abgesetzt
Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge
Ergebnis: vertagen
Bezahlkarte für Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz
Ergebnis: vertagen
Ersetzungsantrag zu TOP 5.1, VO/0200/24, „Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge“, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Freie Wähler
Ergebnis: vertagen
Ortsrecht
Sondernutzungssatzung - Anpassung
Ergebnis: abgesetzt
Überarbeitung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmälern für das Gebiet der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 12.10.2025 in Wuppertal-Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entgeltordnung Museum Industriekultur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktualisierung Verwaltungsgebührenordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entgeltordnung der Stadt Wuppertal für die Nutzung von städtischem unbebautem Grundbesitz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweite Änderungssatzung des Eigenbetriebs Straßenreinigung (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangseinrichtungen für ausländische Flüchtlinge und Aussiedler sowie von Obdachloseneinrichtungen der Stadt Wuppertal (7. Änderungssatzung).
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangseinrichtungen für ausländische Flüchtlinge und Aussiedler sowie von Obdachloseneinrichtungen der Stadt Wuppertal (1. Änderungssatzung).
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2023
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 15.03.2025-13.06.2025
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2025
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Finanzierung der Instandsetzungsmaßnahme Vogelsangstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Circular Valley – institutionelle Förderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung der kommunalen Schulsozialarbeit nach Inkrafttreten der neuen Förderrichtlinie zur Schulsozialarbeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung von Mehrkosten bei den Sach- und Dienstleistungen im Rettungsdienst und Fahrzeugbeschaffungen im Rettungsdienst
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung 2025 zur Anschaffung von Fahrzeugen für den Brandschutz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilnahme am anteiligen Entschuldungsprogramm des Landes NRW nach dem Entwurf zum Altschuldenentlastungsgesetz NRW vom 13.05.2025 (Landtagsdrucksache 18/13835)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2023 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Fachberein Senioren und Freizeit -
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2026 - stationärer Bereich und Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2024 der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung der Mitglieder der Organe der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beteiligungsbericht 2023 der Stadt Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Übertragung von Grundstücken zwischen der Stadt und dem GMW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrags
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss und Lagebericht 2023 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortgeltung der Wirtschaftspläne 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan Nr. 1241/2A - Herstellung von Erschließungsanlagen durch einen Dritten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1234 - Rädchen Süd -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1234, Rädchen-Süd - Herstellung von Erschließungsanlagen durch einen Dritten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 55 - Am Clef -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 805 B West - Uellendahler Straße / Am Flöthen -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1021/1 - Uellendahler Straße / Am Haken -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1247 - Rather Straße/ Kohlfurther Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Sanierungsmaßnahme Vohwinkeler Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Instandsetzungsmaßnahme Nevigeser Straße (unterer Teil)
Ergebnis: geändert beschlossen
Straßensanierung mit Förderung des Radverkehrs
Ergebnis: zurückgezogen
Durchführungsbeschluss: Neubau der Offenen Ganztagsgrundschule Eichenstr. 59 mit Einfachturnhalle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Barrierefreie Anbindung der Südstadt an den Wuppertaler Hauptbahnhof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Cronenberg - Sachstandsbericht
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sanierungsmaßnahme Westfalenweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Herstellung der Barrierefreiheit im historischen Rathaus Vohwinkel (Rubensstraße 4)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortsetzung Sanierung der Futtermauern im Einschnitt Bramdelle NBT
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nützenberger Straße - Grundhafte Erneuerung im Zuge von WSW Arbeiten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau des Betriebshofs Giebel 46 – Durchführungsbeschluss 2. Bauabschnitt
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0682/25 - Neubau des Betriebshofs Giebel 46 - Durchführungsbeschluss 2. Baubabschnitt
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorratsbeschluss zur Kostenneufestsetzung "Neugestaltung Alte Freiheit- Poststraße- Kerstenplatz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Erneute Beteiligung zur 18. Änderung des Regionalplanes Düsseldorf (Änderung der Festlegungen zu Windenergieanlagen)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2026/Katalogentwurf 2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ethikrichtlinie „Charta Digitale Ethik“ der Stadt Wuppertal für den Umgang mit Künstlicher Intelligenz (KI)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anmeldeverfahren an weiterführenden Schulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Temporäres Ersatzquartier für die Jahrgänge 5 und 6 der Realschule Leimbach auf einer Teilfläche des Carnaper Platzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersteinrichtung offener Ganztag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines unbefristeten Teilstandortes Kyffhäuserstraße für die städtische Schule am Nordpark, Melanchthonstr. 25, Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zugerweiterung an der Erich-Fried-Gesamtschule, An der Blutfinke 70, 42369 Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zwischenbericht Schulentwicklungsplanung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Festlegung der Schulform: Errichtung einer neuen weiterführenden Schule im Stadtbezirk Oberbarmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Machbarkeitsprüfungen für Schulraumerweiterungen und Schulsporthallen
Ergebnis: geändert beschlossen
Machbarkeitsprüfungen für Schulraumerweiterungen und Schulsporthallen, VO 0463/25
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulbauoffensive 2035 "Wuppertal baut Bildung"
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag zu TOP 6.14 - Schulbauoffensive 2035 "Wuppertal baut Bildung" (VO/0476/25)
Ergebnis: geändert beschlossen
ISEK Vohwinkel - Vergabe und Planung zentraler öffentlicher Räume des Stationsgartens, Lienhardplatzes und Bahnhofsvorplatzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
„Wuppertaler Klimagipfel“ – Klimafreundlicher Grünraumverbund im Wuppertaler Norden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Quartalsbericht I/2025 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Direkter Beitritt zu der „Einkaufsgenossenschaft ProVitako e.G.“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rettungsdienstbedarfsplan der Stadt Wuppertal 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sachstand zum Konzept öffentliche Toiletten
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sonntagsöffnung ab 1. August 2025 an den Bibliotheksstandorten BIB@BOB, Barmen und Vohwinkel
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
ISEK Elberfeld - Gestaltungssatzung Innenstadt Elberfeld - Durchführungsbeschluss Ausschreibung vorbereitende Leistungen und Gestaltungshandbuch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vermarktung der Wuppertaler Zoosäle in einem zweistufigen Investorenauswahlverfahren
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Aktualisierte Fassung der Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 4
Ergebnis: geändert beschlossen
Fortschreibung des Lärmaktionsplanes Wuppertal der Runde 4
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag Lärmaktionsplan der Runde 4
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu VO/0672/25 "Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 4"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
5. Zwischenbericht InnenBandStadt
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Grundsatzbeschluss - Neugestaltung Kirchplatz und Umgebung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau einer Maßregelvollzugsklinik an der Parkstraße
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Betriebskostenzuschüsse 2025 an die Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Ratsauftrages zur Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Verwaltung -2. Zwischenbericht über den Stand der Umsetzung-
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Unterstützung eines privaten Investitionsvorhabens zum Bau und Betrieb einer zirkularen Multifunktionsarena – Wo Kreislaufwirtschaft auf Publikum trifft!
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ladeinfrastrukturkonzept
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dienstanweisung des Ressorts Finanzen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Neubau der Tageseinrichtungen für Kinder Grafenstraße und Leibuschstraße – hier: Änderung der bisherigen Beschlüsse (VO/0911/23 und VO/0912/23) zu Gunsten der Träger der freien Jugendhilfe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abschluss einer Schiedsvereinbarung zur Rückgabe von NS-Raubgut aus öffentlichen Sammlungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verhandlungen zur Umnutzung der ehemaligen Kaufhof-Immobilie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorgehen zur Einrichtung einer Jugendberufsagentur (JBA)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung einer Ersatztoilette für den Berliner Platz - Ergänzung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gremienbesetzung / Benennungen
Gremienumbesetzung Ausschuss für Verkehr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl der Mitglieder des Integrationsgremiums gemäß der Novellierung des § 27 GO NRW - Politische Teilhabe von Menschen mit Einwanderungsgeschichte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung im Rechnungsprüfungsausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.07.2025
Gremien
Details
- Ende
- 20:35 Uhr
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