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Bezirksvertretung Scharnhorst

Dienstag, 13. Mai 2025 um 15:30 Uhr Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund, Gesamtschule Scharnhorst

Tagesordnung (43)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 32. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 18.03.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 28. nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 10.09.2024

Nicht-öffentlich
1.5

Bestellung der stellvertretenden Schriftführerin für die Bezirksvertretungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

2

Sonstiges

Nicht-öffentlich
2.1

Wiederwahl der Schiedsperson für den 15. Bezirk

Nicht-öffentlich
3

Berichterstattung

4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

5

Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

5.1

17. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 18. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.3

Parkbank am Wasserturm Grevel - hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

5.4

Toilettenanlage der Westholz-Grundschule: Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und Fraktion B90/Die Grünen sowie Einzelmitglied der FDP

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

7

Schule

7.1

Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2025/26

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Qualitätsrahmen "Ganztägige Förderung von Kindern im Grundschulalter" der Stadt Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Kinder, Jugend und Familie

9

Kultur, Sport und Freizeit

9.1

Schaffung einer zusätzlichen Zu- und Abfahrt zum Parkplatz am Gelände des BV Viktoria Kirchderne 1911 e. V. - hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10

Soziales, Arbeit und Gesundheit

10.1

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

11.1

Einzelhandelsstrandort Gleiwitsztraße 100 in Dortmund-Scharnhorst - hier: Gemeinsamer Antrag von SPD- mit CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.2

Neubau Nettomarkt plus zusätzliche Wohneinheiten auf dem Grundstück Ecke Derner Straße / Grüggelsort in Do-Kirchderne - hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün

12.1

IGA 2027: Verwendung und Verwaltung des Budgets zur Inszenierung und zur Vermarktung der IGA 2027 in Dortmund

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.2

Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans -Zentrale Versorgungsbereiche- hier: Ergebnis der Beteiligungsverfahren und Feststellungsbeschluss der Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Bauleitplanung; Aufstellung der Bebauungspläne Benediktinerstraße, Br 206n – Niederste Feldweg – Br 212 VEP – Rewe Erweiterung –, Ev 147 – Evinger Straße – ,Hö 103 - Änderung Nr. 9, Hö 211 – Schulzentrum Hörde –, Hö 292 – südlich Hacheneyer Straße –, Bebauungsplanverfahren Hom 244 – Rahmkebachtal –, Hom 268 – Gotthelfstraße –, VEP Hu 153 – Einzelhandelsstandort Rahmer Straße –, InN 223 – südlich Springorum-Allee –, InN 230 – südliche Münsterstraße–, InN 239 – Seniorenwohnanlage und Kita Fredenbaum –, InO 205 – Sckellstraße – Änderung Nr. 11, InO 230 – Bunker Ruhrallee –, InO 231 – ehemaliges Coca-Cola-Betriebsgelände –, Bebauungsplan 151 – Änderung Nr. 7, Lü 245 –Im Dellwiger Feld–, Mg 117 – Zeche Adolf von Hansemann –, Mg 121 – Marksweg –, Mg 138 – Luisenplatz –, Mg 164 – Bodelschwingher Straße –, Scha 120 – Droote – Änderung Nr. 3, Scha 132 – Freizeitbad Kirchderne –, We 117, We 118, We 119 hier: Einstellung der Planverfahren und Aufhebung der gefassten Beschlüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.4

Abbruch und Wiederherstellung der Moschee, Altenderner Straße 10, Gemarkung Derne, Flur 06, Flurstücke 392, 458Az. 61/5-2-055262

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Jahresarbeitsprogramm des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Weiterentwicklung des Eigenbetriebes Friedhöfe Dortmund (EB 68)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Anfragen

14

Mitteilungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
16:40 Uhr

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