Bezirksvertretung Scharnhorst
Dienstag, 13. Mai 2025 um 15:30 Uhr Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund, Gesamtschule Scharnhorst
Tagesordnung (43)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift über die 32. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 18.03.2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 28. nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 10.09.2024
Nicht-öffentlichBestellung der stellvertretenden Schriftführerin für die Bezirksvertretungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Sonstiges
Nicht-öffentlichWiederwahl der Schiedsperson für den 15. Bezirk
Nicht-öffentlichBerichterstattung
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
17. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 18. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parkbank am Wasserturm Grevel - hier: Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Toilettenanlage der Westholz-Grundschule: Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und Fraktion B90/Die Grünen sowie Einzelmitglied der FDP
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Schule
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Qualitätsrahmen "Ganztägige Förderung von Kindern im Grundschulalter" der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kinder, Jugend und Familie
Kultur, Sport und Freizeit
Schaffung einer zusätzlichen Zu- und Abfahrt zum Parkplatz am Gelände des BV Viktoria Kirchderne 1911 e. V. - hier: Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Einzelhandelsstrandort Gleiwitsztraße 100 in Dortmund-Scharnhorst - hier: Gemeinsamer Antrag von SPD- mit CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau Nettomarkt plus zusätzliche Wohneinheiten auf dem Grundstück Ecke Derner Straße / Grüggelsort in Do-Kirchderne - hier: Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
IGA 2027: Verwendung und Verwaltung des Budgets zur Inszenierung und zur Vermarktung der IGA 2027 in Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans -Zentrale Versorgungsbereiche- hier: Ergebnis der Beteiligungsverfahren und Feststellungsbeschluss der Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanung; Aufstellung der Bebauungspläne Benediktinerstraße, Br 206n – Niederste Feldweg – Br 212 VEP – Rewe Erweiterung –, Ev 147 – Evinger Straße – ,Hö 103 - Änderung Nr. 9, Hö 211 – Schulzentrum Hörde –, Hö 292 – südlich Hacheneyer Straße –, Bebauungsplanverfahren Hom 244 – Rahmkebachtal –, Hom 268 – Gotthelfstraße –, VEP Hu 153 – Einzelhandelsstandort Rahmer Straße –, InN 223 – südlich Springorum-Allee –, InN 230 – südliche Münsterstraße–, InN 239 – Seniorenwohnanlage und Kita Fredenbaum –, InO 205 – Sckellstraße – Änderung Nr. 11, InO 230 – Bunker Ruhrallee –, InO 231 – ehemaliges Coca-Cola-Betriebsgelände –, Bebauungsplan 151 – Änderung Nr. 7, Lü 245 –Im Dellwiger Feld–, Mg 117 – Zeche Adolf von Hansemann –, Mg 121 – Marksweg –, Mg 138 – Luisenplatz –, Mg 164 – Bodelschwingher Straße –, Scha 120 – Droote – Änderung Nr. 3, Scha 132 – Freizeitbad Kirchderne –, We 117, We 118, We 119 hier: Einstellung der Planverfahren und Aufhebung der gefassten Beschlüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abbruch und Wiederherstellung der Moschee, Altenderner Straße 10, Gemarkung Derne, Flur 06, Flurstücke 392, 458Az. 61/5-2-055262
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresarbeitsprogramm des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weiterentwicklung des Eigenbetriebes Friedhöfe Dortmund (EB 68)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Mitteilungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 16:40 Uhr
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