mandari

Kreisausschuss

Donnerstag, 01. Dezember 2022 um 18:00 Uhr Forum, Sitzungssaal

Tagesordnung (37)

1

Wahlen zu Ausschüssen und Gremien

1.1

Nachbesetzungsvorschläge der CDU-Kreistagsfraktion

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1.2

Benennung der Beiratsmitglieder für die Justizvollzugsanstalt Willich II für die Amtsdauer 2022 bis 2027

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1.3

Nachbesetzung in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Naturpark Schwalm-Nette

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Antrag auf Prüfung einer Entlastung der Kindertagespflegepersonen im Bereich der Energiekosten; Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 21.11.2022

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Antrag auf Teilnahme am Projekt "In Zukunft inklusiv"; Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 21.11.2022

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Gleichstellungsplan für die Kreisverwaltung Viersen 2023 - Bericht und Fortschreibung -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Allgemeine Prüfung des Kreises Viersen für das Haushaltsjahr 2021

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

6

Jahresabschluss 2021 und Entlastung des Landrates

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Einrichtung einer Servicestelle zur Deckung der Fortbildungsbedarfe des pädagogischen Personals im Kreis Viersen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8

Verstetigung Bundesprogramm "Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung" hier: Personalisierung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9

Kinderbildungsgesetz (KiBiz): Satzung vom 22.03.2021 über die Förderung und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagesbetreuung im Zuständigkeitsbereich des Kreisjugendamtes Viersen, hier: vollständige Überarbeitung

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

10

Kinderbildungsgesetz (KiBiz): Satzung vom 07.07.2021 zur Förderung der Kindertagespflege und der Kindertagespflegepersonen, hier: vollständige Überarbeitung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11

Aufwandsentschädigung für das Amt des hauptamtlichen Kreisbrandmeisters

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

12

Fortschreibung des Integrationskonzeptes des Kreises Viersen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

13

Gewinnung von Hausärztinnen und Hausärzten im Kreis Viersen – Sachstand zum Projekt „Ärztescout“

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

14

Gewährung von Finanzhilfen zur technischen Modernisierung sowie für den personellen Ausbau im Gesundheitsamt des Kreises Viersen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

15

Fortschreibung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes

15.1

Anträge der Kreistagsfraktionen zur Fortschreibung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes

15.1.1

Antrag der FDP-Kreistagsfraktion: Änderung der Beschlussfassung für das integrierte Klimaschutzkonzept

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

15.1.2

Antrag der FDP-Kreistagsfraktion: Streichung der Maßnahme 11 „Klima sozial“

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

15.1.3

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion: Strom-Sparcheck breiter aufstellen

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

15.1.4

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion: Optimierte Nutzung der anfallenden Bioabfälle

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

15.1.5

Antrag der FDP-Kreistagsfraktion: Streichung der Maßnahme 21 „Mobil und wie?! Lastenrad“

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

15.1.6

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion: Investitionen in die Infrastruktur zur Nutzung von Lastenfahrrädern und E-Bikes mit Anhängern

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

15.1.7

Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Bekenntnis des Kreises und der beteiligten Kommunen zum 1,5°-Grad-Pfad sowie zur Einhaltung des verfügbaren CO2-Budgets

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

15.1.8

Antrag der FDP-Kreistagsfraktion: Anpassung der Maßnahme 3 „Zukunftsquartiere“

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

15.1.9

Antrag der FDP-Kreistagsfraktion: Streichung der Maßnahme 9 „Projektkarte Klima“

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

15.1.10

Antrag der FDP-Kreistagsfraktion: Anpassung der Maßnahme 10 „Gutes Schulklima“

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

15.1.11

Antrag der FDP-Kreistagsfraktion: Anpassung der Maßnahme 20 „Sorgenfrei Stromern“

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

15.1.12

Antrag der FDP-Kreistagsfraktion: Streichung der Maßnahme 25 „Klimafreundliche Kulturlandschaft“

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

15.2

Fortschreibung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

16

Bericht über die finanziellen Auswirkungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung der Schutzsuchenden aus der Ukraine

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

17

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

18

Mitteilungen des Landrates

19

Anfragen nach § 8 der Geschäftsordnung

37

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 01.12.2022

Details

Ende
18:52 Uhr
Adresse
Rathausmarkt 2

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