Haupt- und Finanzausschuss
Dienstag, 09. Dezember 2025 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (24)
Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers sowie einer stellvertretenden Schriftführerin / eines stellvertretenden Schriftführers
Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Einwohnerfragestunde
Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 09.09.2025
Wahl von stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gemäß § 57 Abs. 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Stellenplan 2024/2025 hier: 2. Anpassung
Ergebnis: 24 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Satzung über die Vergabe von Aufträgen der Stadt Emmerich am Rhein unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 106 GWB
Ergebnis: 24 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für Grund- und Gewerbesteuern der Stadt Emmerich am Rhein; hier: 3. Nachtragssatzung zur Hebesatzsatzung; Anpassung des Hebesatzes der Grundsteuer A
Ergebnis: 24 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Erfolgsneutrale Ausbuchung der Bilanzierungshilfe gem. NKF-CUIG
Ergebnis: 24 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Jahresabschluss 2024 der EGD mbH
Ergebnis: 24 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
104. Änderung des Flächennutzungsplans
Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Bebauungsplan D 1/2 -Dornicker Straße-
Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Entwurfsplanung Postgebäude
Ergebnis: 24 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Beschluss über den Jahresabschluss 2024 und die Entlastung des Bürgermeisters
Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 3 Enthaltungen
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung “Kultur, Künste, Kontakte Emmerich am Rhein“ vom 01.01.2026 - 31.12.2027
Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 3 Enthaltungen
Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Emmerich am Rhein; hier: 13. Nachtragssatzung
Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 1 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: 17. Nachtragssatzung
Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 1 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Emmerich am Rhein (Abfallentsorgungssatzung); hier: 4. Nachtragssatzung
Ergebnis: 24 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Gebührensatzung zur Abfallentsorgung der Stadt Emmerich am Rhein; hier: 16. Nachtragssatzung
Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 2 Enthaltungen
Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Emmerich am Rhein; hier: 19. Nachtragssatzung
Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 2 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Emmerich am Rhein; hier: 8. Nachtragssatzung
Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Beschluss des Wirtschaftsplans der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein für die Wirtschaftsjahre 2026/2027
Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 1 Stimmen dagegen, 2 Enthaltungen
Mitteilungen und Anfragen
Einwohnerfragestunde
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.12.2025
Gremien
Details
- Ende
- 17:54 Uhr
- Adresse
- Geistmarkt 1
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