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Ausschuss für Planung und Umweltschutz

Montag, 25. Mai 2020 um 17:05 Uhr Schützenhaus Eisbergen, Bruchhof 10

Tagesordnung (34)

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.03.2020

2.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 23.03.2020

3.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

3.1

Erneute Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 88 „Östlich Bäckerstraße“ Auslegungsbeschluss gem. § 4 a (3) BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

3.2

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 42 "Dentalcenter südlich Kirchweg" - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3.3

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2.5 „Gewerbegebiet Westernfeld-Ost“ gem. § 13 BauGB - Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3.4

Antrag zur Erweiterung der Genehmigung zum Abbau von Sand und Kies in der Gemarkung Veltheim, Flur 7 der Stadt Porta Westfalica ("Hehler Feld") – Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

4.

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25 „Im Werder“ Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.

Bebauungsplan Nr. 91 „Voßhagen“ in PW-Barkhausen – Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.

117. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbegebiet Lerbeck zwischen B 482 und L 764" - Auslegungsbeschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

7.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 43 "Gewerbeflächen am Kirchweg" – Überleitungs- und Auslegungsbeschluss gem. § 4 a (3) BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

8.

6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 „Tielosen“ gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innentwicklung) - Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

9.

Bebauungsplan 6 "Gewerbegebiet Holtrup", 4. Änderung - Sachstand

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

10.

Städtebaulicher Fachbeitrag "Georg-Rost-Straße" Maßnahmen-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplan

Ergebnis: Ohne Abstimmung

11.

Bauvorhaben

11.1

Errichtung eines Wohnhauses mit 4 Eigentumswohnungen und Tiefgarage im Oebkenbrink/Hausberge

Ergebnis: Ohne Abstimmung

11.2

Antrag auf Vorbescheid im Geltungsbereich des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr.1 „Sanierung und Neugestaltung des Ortskernes im Stadtteil Hausberge“ im Bereich „Faulensiek“

Ergebnis: Ohne Abstimmung

12.

1.000 Bäume für Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

13.

Realisationen des Klimaschutzmanagements

Ergebnis: Ohne Abstimmung

14.

Internationaler Tag der Umwelt 2020

Ergebnis: Ohne Abstimmung

15.

Kreisweites Stadtradeln 2020

Ergebnis: Ohne Abstimmung

16.

Petition des Rates der Stadt Porta Westfalica an den Petitionsausschuss des Landes-tags Nordrhein-Westfalen bzw. Resolution des Rates der Stadt Porta Westfalica an die Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen gegen die Sperrung des Wolfsschluchtweges in Porta Westfalica

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

17.

Anträge und Anfragen

17.1

Antrag SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen PRüfung und Beratung alter Bebauungspläne

18.

Bekanntgaben

19.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 23.03.2020

20.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 23.03.2020

21.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

21.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 42 "Dentalcenter südlich Kirchweg" - Durchführungsvertrag

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

22.

Anträge und Anfragen

23.

Bekanntgaben

24.

Transparenz der Bauleitplanung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Details

Ende
21:41 Uhr
Adresse
Bruchhof 10

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