Name: Rat am 03.02.2011
Start: 2011-02-03T14:00:00+01:00
End: 2011-02-03T21:15:00+01:00
Location: Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

1

Anerkennung TO

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

2

Aktuelle Anfragen

2.1

Anfrage aktuell SPD: Nutzung des Rheinparks für Feierlichkeiten der Provinzialversicherung

Ergebnis: beantwortet

Anfrage aktuell SPD: Nutzung des Rheinparks für Feierlichkeiten der Provinzialv…

01/ 21/2011 · Vorlage aus der Politik

2.2

Anfrage aktuell: Wasserschäden in der Radstation

Ergebnis: beantwortet

Anfrage aktuell: Wasserschäden in der Radstation

01/ 22/2011 · Vorlage aus der Politik

2.3

Anfrage aus aktuellem Anlass Freie Wähler: Nutzung des Rheinparks

Ergebnis: beantwortet

Anfrage aus aktuellem Anlass Freie Wähler: Nutzung des Rheinparks

01/ 24/2011 · Vorlage aus der Politik

2.4

Anfrage aktuell Bü90/Grü: Blauer Dunst in Düsseldorf

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage aktuell Bü90/Grü: Blauer Dunst in Düsseldorf

01/ 25/2011 · Vorlage aus der Politik

3

Anfragen

3.1

Anfrage Freie Wähler: Schließung Lehrschwimmbecken Uni Klinik

Ergebnis: beantwortet

Anfrage Freie Wähler: Schließung Lehrschwimmbecken Uni Klinik

01/ 2/2011 · Vorlage aus der Politik

3.2

Anfrage Bü90/Grü: Arbeitsmarktstatistik und Situation älterer und langzeitarbeitsloser Menschen

Ergebnis: beantwortet

Anfrage Bü90/Grü: Arbeitsmarktstatistik und Situation älterer und langzeitarbei…

01/ 3/2011 · Vorlage aus der Politik

3.3

Anfrage CDU und FDP: Schadowstraße

Ergebnis: beantwortet

Anfrage CDU und FDP: Schadowstraße

01/ 5/2011 · Vorlage aus der Politik

3.4

Anfrage SPD: Bundes- und Jugendfreiwilligendienste bei der Stadt Düsseldorf

Ergebnis: beantwortet

Anfrage SPD: Bundes- und Jugendfreiwilligendienste bei der Stadt Düsseldorf

01/ 6/2011 · Vorlage aus der Politik

3.5

Anfrage LINKE: Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage LINKE: Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht

01/ 9/2011 · Vorlage aus der Politik

3.6

Anfrage LÍNKE: Einsatz von Pfefferspray durch den OSD

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage LÍNKE: Einsatz von Pfefferspray durch den OSD

01/ 10/2011 · Vorlage aus der Politik

3.7

Anfrage Rh Laubenburg: Kosten des ESC?

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage Rh Laubenburg: Kosten des ESC?

01/ 11/2011 · Vorlage aus der Politik

3.8

Anfrage SPD: Sachstand zum Gesamtprojekt Kö-Bogen I + II

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage SPD: Sachstand zum Gesamtprojekt Kö-Bogen I + II

01/ 7/2011 · Vorlage aus der Politik

4

Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Bericht zum Eurovision Song Contest 2011

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Anträge

7.1

Antrag Freie Wähler: Anbiete- und Verkaufsverbot von Spielzeugwaffen....

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Antrag Freie Wähler: Anbiete- und Verkaufsverbot von Spielzeugwaffen....

01/ 1/2011 · Vorlage aus der Politik

7.2

Antrag CDU und FDP: ICE-Verbindung Düsseldorf-London

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag CDU und FDP: ICE-Verbindung Düsseldorf-London

01/ 14/2011 · Verwaltungsvorlage

7.3

Antrag SPD: Bewertung des offenen Briefes des Bundes Deutscher Architekten (BDA)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Antrag SPD: Bewertung des offenen Briefes des Bundes Deutscher Architekten (BDA)

01/ 15/2011 · Vorlage aus der Politik

7.4

Antrag SPD: Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene; hier

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Antrag SPD: Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern au…

01/ 18/2011 · Vorlage aus der Politik

7.5

Antrag DIE LINKE: Keine Einschränkung der Bürgerbeteiligung in der Gesetzgebung zur "Vereinheitlichu

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Antrag DIE LINKE: Keine Einschränkung der Bürgerbeteiligung in der Gesetzgebung…

01/ 19/2011 · Vorlage aus der Politik

7.6

Antrag Bü90/Grü: Drei Sonntagsöffnungen im Jahr sind ausreichend

Ergebnis: zurückgezogen

Antrag Bü90/Grü: Drei Sonntagsöffnungen im Jahr sind ausreichend

01/ 12/2011 · Vorlage aus der Politik

7.6.1

Erg.Antrag SPD: Drei Sonntagsöffnungen im Jahr sind ausreichend

Ergebnis: zurückgezogen

Erg.Antrag SPD: Drei Sonntagsöffnungen im Jahr sind ausreichend

01/ 27/2011 · Vorlage aus der Politik

7.6.1.1

ÄA Linke: Sonntagsöffnungszeiten

Ergebnis: zurückgezogen

ÄA Linke: Sonntagsöffnungszeiten

01/ 28/2011 · Vorlage aus der Politik

7.6.2

ÄA CDU u. FDP: Public Viewing zur Frauen-WM in Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

ÄA CDU u. FDP: Public Viewing zur Frauen-WM in Düsseldorf

01/ 32/2011 · Vorlage aus der Politik

7.7

Antrag Bü90/Grü: Public Viewing zur Frauen-WM in Düsseldorf

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Antrag Bü90/Grü: Public Viewing zur Frauen-WM in Düsseldorf

01/ 13/2011 · Vorlage aus der Politik

7.8

Antrag Bü90/Grü: Wir haben es satt - Kantinenpolitische Intervention in Düsseldorf

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Antrag Bü90/Grü: Wir haben es satt - Kantinenpolitische Intervention in Düsseld…

01/ 16/2011 · Vorlage aus der Politik

7.8.1

ÄA LINKE: Wir haben es satt - Kantinenpolitische Intervention in Düsseldorf

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

ÄA LINKE: Wir haben es satt - Kantinenpolitische Intervention in Düsseldorf

01/ 31/2011 · Vorlage aus der Politik

7.9

Antrag Bü90/Grü: Ganztag zügig ausbauen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Antrag Bü90/Grü: Ganztag zeitnah ausbauen

01/ 17/2011 · Vorlage aus der Politik

8

NKF-Jahresabschluss zum 31.12.2009 - Entwurf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

NKF-Jahresabschluss zum 31.12.2009 - Entwurf

001/ 1/2011 · Verwaltungsvorlage

9

Kämmererliste 2010

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Kämmererliste 2010

001/ 3/2011 · Verwaltungsvorlage

10

Heinrich-Heine-Allee 16, Oper - Erweiterung des Orchestergrabens - Ausführungs- und Finanzierungsbe

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Heinrich-Heine-Allee 16, Oper - Erweiterung des Orchestergrabens - Ausführungs-…

23/ 9/2011 · Verwaltungsvorlage

10.1

ÄA Linke: Erweiterung des Orchestergrabens

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

ÄA Linke: Erweiterung des Orchestergrabens

01/ 29/2011 · Verwaltungsvorlage

11

Marc-Chagall-Straße - Neubau Kindertagesstätte und Jugendfreizeiteinrichtung - Ausführungs- und Fina

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Marc-Chagall-Straße - Neubau Kindertagesstätte und Jugendfreizeiteinrichtung - …

23/ 22/2011 · Verwaltungsvorlage

12

Kaiserswerther Straße 380 - Sanierung Aquazoo und Löbbecke-Museum - Bedarfsbeschluss -

Kaiserswerther Straße 380 - Sanierung Aquazoo und Löbbecke-Museum - Bedarfsbesc…

23/ 13/2011 · Verwaltungsvorlage

13

Umgestaltung der Birkenstraße (Ackerstraße bis Dorotheenstraße)

66/ 141/2010 · Verwaltungsvorlage

14

Nutzung einer Teilfläche des Nordparks im Rahmen der Messe Druck und Papier 2012

70/ 5/2011 · Verwaltungsvorlage

15

Bestellung stimmberechtigter Abgeordneter zur Teilnahme an der 36. ordentlichen Hauptversammlun

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Bestellung stimmberechtigter Abgeordneter zur Teilnahme an der 36. ordentlichen…

001/ 4/2011 · Verwaltungsvorlage

16

Vorstand des Vereins Digitale Stadt Düsseldorf e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vorstand des Vereins Digitale Stadt Düsseldorf e.V.

001/ 5/2011 · Verwaltungsvorlage

17

Planungsmaßnahmen

18

Plan5976/027-Nördl.Nach den Mauresk.-VÄ

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Plan5976/027-Nördl.Nach den Mauresk.-VÄ

61/ 11/2011 · Verwaltungsvorlage

19

Aufsichtsrat der Düsseldorf Marketing & Tourismus GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Aufsichtsrat der Düsseldorf Marketing & Tourismus GmbH

01/ 20/2011 · Verwaltungsvorlage

20

Ausschussumbesetzungen (beratend)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Ausschussumbesetzungen (beratend)

01/ 30/2011 · Verwaltungsvorlage

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