Rat
Donnerstag, 14. November 2013 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (54)
Verpfl. RM
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung TO
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Genehmigung NS
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktuelle Anfragen
Anfrage aktuell Bü90-Grü: hier: Werden die energiepolitischen Positionen der Stadt ausschließlich mi
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aktuell Frei Wähler: Falschangaben auf den Internetseiten der Stadt
Ergebnis: beantwortet
Anfragen
Anfrage CDU und FDP: Albrecht-Dürer-Berufskolleg quo vadis?
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Freie Wähler: Ehemalige NSDAP-Mitglieder auf Ehrenlisten
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Freie Wähler: WLAN in den Stadtteilen
Ergebnis: beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Krüger: Geänderte Abgrenzungssystematik für umsatzsteuerpflichtige Tätigkeitsb
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Dr. Kirchner: Erzielte Steuereinnahmen bis Ende Oktober 2013
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Dr. Kirchner: Verschuldung und Netto-Finanzposition der Stadt Düsseldorf zum 31. Oktober
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Rh Krüger: Informationsfreiheitsgesetz
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Einsparungen im Personalhaushalt der Stadt Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Containerterminal Reisholz Hafen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Bü90-Grü: Unterjährige Kürzungen im Kultur-Bereich?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage SPD: Neue Stadtteile
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage SPD: Veranstaltungen im unmittelbaren Zusammenhang bzw. Umfeld des Büros von Herrn Oberbürge
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Regelung zu den Grundsätzen von Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben - Haushaltsjahr 2012 und 2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Folgekosten des 1. Halbjahres 2013 aufgrund von Ausführungs- und Finanzierungsbeschlüssen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses für die Stadtbahnstrecke der Wehrhahn-Linie
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtbahn U81 - 1. Bauabschnitt Freiligrathplatz - Flughafen Terminal - Neufassung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Klärwerk-Nord, Optimierung Energieerzeugung und Energieverteilung - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Richtlinie Düsseldorf fördert grüne Innenhöfe, begrünte Dächer und neugestaltete Fassaden im Rahmen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Richtlinie Düsseldorf fördert grüne Innenhöfe, begrünte Dächer und neugestaltete Fassaden im Rahmen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der „Richtlinien für den Erwerb von Mietpreis- und Belegungsbindungen“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der „Richtlinien zur Förderung der Errichtung von Mietwohnungen in der soz. Wohnraumför.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung des Seniorenbeirates der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Restitution Wilhelm von Schadow
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neu- bzw. Wiederbestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Land
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Schulausschuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
FNP-Änderung Nr. 158 Weizenmühlenstraße / Kesselstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
B-Plan Entwurf Nr. 5275/020 Kesselstraße Einstellung des Verfahrens
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Plan Nr. 03/002 Kesselstraße Aufstellung Bebauungsplan
Ergebnis: einstimmig beschlossen
FNP-Ä Nr. 146 -Am Heerdter Krankenhaus- Planbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Plan Nr. 5280/029 Veränderungssperre-Golzheimer Siedlung nördlich der Rotterdamer Straße - Veränderu
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Antrag SPD,BÜ90/GRÜ und FDP: Resolution gegen Homophobie in Russland
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Resolution von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Resolution gegen Homophobie in Russland
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag FREIE WÄHLER: Betriebskindergärten
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag Freie Wähler: Einführung einer Besteuerung von sexuellen Handlungen und Vergnügungen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Grundstücksgeschäfte öffentlich machen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag BÜ90/GRÜ: Grundstücksverkäufe öffentlich machen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag Bü90-Grü: Konzept Ratsinformationssystem
Ergebnis: verwiesen
Antrag Die Linke: Sozialtarif für Strom
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA SPD und BÜ90/GRÜ:Sozialtarif für Strom
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Hundetoiletten im Bereich des Rathauses
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag SPD: Städtebauliche Neuordnung in den Bereichen Gustav-Gründgens-Platz und Tuchtinsel
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Neuwahl eines Schulausschussmitgliedes in das Kuratorium der Volkshochschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Jugendberufshilfe Düsseldorf gGmbH Ersatzwahl
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
Details
- Ende
- 18:15 Uhr
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