mandari

Bezirksvertretung 1

Freitag, 15. Mai 2020 um 14:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG

Tagesordnung (67)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 vom 28.02.2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen

4

Verwaltungsvorlagen

4.1

Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - Barrierefreier Haltestellenumbau Nordstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - „Design Classic Düsseldorf 2020„ in der Verkaufshalle des Blumengroßmarktes am Sonntag, dem 29.11.2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - Handwerker- und Bauernmarkt auf dem Frankenplatz im Jahre 2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - Veranstaltungen Burgplatz - Nachmeldungen Jahresprogramm 2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5

Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) - Haushalt 2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses - Gestaltungsmaßnahmen Rochusmarkt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.7

Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - Bauvoranfrage Am Bonneshof 5 - Errichtung eines Bürogebäudes mit Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.8

Bauantrag Am Wehrhahn 71a - Errichtung eines 3-geschossigen Hofgebäudes

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

4.9

Reduktion der Betriebsstörungen an Stadt- und Straßenbahnlinien durch die Reduktion von Falschparkern – Pilotstrecke Derendorfer Straße

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.10

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) sowie Förderung Dritter Konten 1111105001 53175100 - 53176000, Liste C) - Haushalt 2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.11

Handlungsräume ZUKUNFT QUARTIER.DÜSSELDORF - Weiteres Vorgehen

Ergebnis: vertagt

4.12

Vier Raumbilder für das Raumwerk D

Ergebnis: vertagt

4.13

Südlich Haroldstraße -Durchführung des städtebaulichen Wettbewerbs Südlich Haroldstraße

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.14

Bebauungsplan-Vorentwurf Nr. 01/016 Konrad-Adenauer-Platz - Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.15

Bebauungsplan-Vorentwurf Nr. 01/017 - Schwannstraße 3 und Kennedydamm 55 - Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.16

Trödelmärkte auf dem Gelände des Großmarktes im 2. Halbjahr 2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.17

Blaugrüner Ring - Bestätigung des Wettbewerbsergebnisses - Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen

Ergebnis: vertagt

4.18

Bauvoranfrage Roßstraße 86, 86 a-b - Errichtung eines Wohngebäudes mit Gastronomie- und Büroflächen sowie einer Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

4.19

Bauantrag Mannesmannufer 4, Berger Allee 15 - Neubau eines Wohn-, Büro und Verwaltungsgebäudes einschließlich einer Wohngemeinschaft mit Betreuungsleistungen und einer 2-geschossigen Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.20

Handlungskonzept zur Parkraumbewirtschaftung: Erweiterung des Bewohnerparkens

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.21

Workshop Westlich Kennedydamm

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

5.1

Radverkehrsverbindung Hofgarten – Königsallee - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Lärmreduzierung auf der Sternstraße - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Anfragen

6.1

Erneute Anfrage Sanierung der Maxschule - Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Leerstand in den Wohn- und Geschäftshäusern Ratinger Str. 44-48 - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE; Herr Dietmar Stummer, Vertreter Bündnis90/Die Grünen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Verbesserung der Beschilderung der Toulouser Allee - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Optische Aufwertung der Fassade und der Flächen an und um die Kunsthalle - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Umsetzung der Neugestaltung der Grünfläche Ulmenstraße/Rheinbabenstraße - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6

Lärmreduzierung auf der Roßstraße - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

Schwimmunterricht für Kinder und Jugendliche im Stadtbezirk - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.8

Mensa des Görres-Gymnasiums - Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9

Status der Fernwärmebauarbeiten auf der Roßstraße - Anfrage Frau Moira Obendorf, Vertreterin der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung 1

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Anträge

7.1

Smart Learning an Düsseldorfer Schulen im Stadtbezirk 1 - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgezogen

7.2

Schutz der Baumscheiben im Bezirk 1 der Landeshauptstadt Düsseldorf - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgezogen

7.3

Verbesserung der Situation für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen im Kreuzungsbereich von Bagelstraße und Derendorfer Straße - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

7.4

Wiederherstellung der Fahrbahnmarkierung inklusive farblicher Ausfüllung der Aufstellfläche - Bagelstraße - Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Ergebnis: abweichend beschlossen

7.5

Abfallbehälter auf dem Frankenplatz dem Bedarf anpassen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.6

Aufstellflächen für Zulieferfirmen im Quartier Central - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

7.7

Bäume für die Münsterstraße - Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Ergebnis: abweichend beschlossen

8

Informationsvorlagen der Bezirksverwaltungsstelle 1

8.1

Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Bürgersteig Ulmenstraße zwischen Spichernplatz und Saarbrücker Straße, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 11.10.2019; BV1/030/2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Baumersatzpflanzung in der Römerstraße vor dem Haus Nr. 27, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 24.01.2020; BV1/009/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Rechtsabbiegepfeil Am Wehrhahn/Worringer Str., Beschluss der Bezirksvertretung 1; BV1/041/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.5

Sauberkeit und Umgestaltung der Grünfläche Ulmen-, Glocken- und Rheinbabenstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28.02.2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.6

Standort für eine Baumpflanzung in der Verkehrsinsel Rheinbabenstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28.02.2020; BV1/067/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.7

Verdeckte Geschwindigkeitsmessung am Mannesmannufer die 3., Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 11.10.2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.8

Modellversuch - Begrünte Haltestellendächer; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 24.01.2020; BV1/030/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.9

Verkehrssicherheit für Radfahrende und Fußgänger auf der Toulouser Allee (Höhe FOM); Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28.02.2020; BV1/077/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.10

Verkehrssicherheit auf der Schirmerstraße, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 11.10.2019, BV1/019/2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.11

Fahrradständer Kasernenstraße 6, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 11.10.2020; BV1/039/2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.12

Gedenkort Ulmer Höh, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 24.01.2020; BV1/033/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.13

Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.14

Ausbesserung der Wege auf dem Frankenplatz und am Schwanenmarkt, Beschluss der BV 1 vom 28.02.2020; BV1/062/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.15

Abkürzungsverkehr Joseph-Beuys-Ufer zur Inselstraße, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28.02.2020; BV1/081/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.16

Verkehrssicherheit auf der Nordstraße, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28.02.2020; BV1/079/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.17

Prüfung alternativer Standorte für die Altpapier- und Altglascontainer an der Kreuzung von Collenbachstraße und Golzheimer Straße, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28. Februar 2020; BV1/061/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.18

Radweg Inselstrasse, Bodenmarkierung - Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 24.05.2019; 171/102/2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.19

Feuertreppe Schloß Jägerhof, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28.02.2020; BV1/031/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.20

Masterplan Kinderspielplätze - Auswahl von Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 06.05.2020

Details

Ende
16:00 Uhr

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