Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 11. September 2019 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (36)
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.06.2019
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 25.06.2019
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen
Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung
Bürgeranträge und Beschwerden
Anträge der Anwohner "Glockenbrink"
Bürgerantrag zum Kaiserhof und dem Laubengang
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Sachstand IT
„Wichtige Änderungen der haushalterischen Vorgaben in der KomHVO für die Planung/Erfassung von Erhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an Gebäuden/Straßen und die Auswirkungen auf die Haushaltsplanung 2020“
Haushaltsführung 2019 - 2. Quartal a) Prognosebericht 2. Quartal 2019 b) HSP-Sachstandsbericht 2. Quartal 2019 c) Bericht Forderungsmanagement
Kooperationsvereinbarung Betreuungsverein Kleinenbremen
Ergebnis: Abgesetzt
Musikschule - Neufassung der Gebührenordnung zum 01.01.2020
Ergebnis: Einstimmig
2. Änderung der Satzung über die Hundesteuer in der Stadt Porta Westfalica vom 19.11.2001
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Klimaschutz - Kostenübernahme Schülerfahrkarten
Ergebnis: Einstimmig
Prüfantrag auf Beförderungszuschuss für jugendliche Schüler und Studenten in den späten Abend- und Nachtstunden
Prüfauftrag zur Einstellung eines Kulturmittlers
Ersatzbeschaffung des HLF 20 der hauptamtlichen Feuer- und Rettungswache
Ergebnis: Einstimmig
Ersatzbeschaffung eines Kommandowagens für den Einsatzleitdienst (24h-Bereitschaft)
Ergebnis: Einstimmig
Klarstellung einer Formulierung von Funktionen im Rahmen von Aufwandsentschädigungen für Führungskräfte der Feuerwehr Porta Westfalica
Ergebnis: Einstimmig
Anträge und Anfragen
Antrag der FDP-Fraktion - Haushaltsflyer
Bekanntgaben
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.06.2019
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.06.2019
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bürgeranträge und Beschwerden
Anträge und Anfragen
Bekanntgaben
Trägervertrag Kindergarten am Sprengelweg
Ergebnis: Abgesetzt
Stadtbücherei - Musikdienst Freegal
Ergebnis: Einstimmig
Verkauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Hausberge
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Zustimmung zu dem Erlass einer Teilforderung
Ergebnis: Einstimmig
Stellenplan
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 11.09.2019
Gremien
Details
- Ende
- 22:11 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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