mandari

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Dienstag, 09. März 2010 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (61)

  1. 1

    Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und 27 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Offene Aufträge des Bau- und Verkehrsausschusses an die Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  5. 5

    Verkehrssituation Wendelinusstraße Hier: Einrichtung eines erweiterten Verkehrsversuches Antrag der SPD-Fraktion vom 26.11.2007

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Sitzungsvorlage V/2010/071: Verkehrssituation Wendelinusstraße Hier: Ergebnis des Verkehrsversuches Antrag der SPD-Fraktion vom 26.11.2007
  6. 6

    Einrichtung eines Verkehrsversuches in Alt-Merkstein

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Wolfstraße hier: Bericht zum Verkehrsversuch - alternierendes Parken Antrag der SPD-Fraktion vom 17.09.2007

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Reifelder Weg hier: Durchführung von verkehrsberuhigenden und -reduzierenden Maßnahmen Bürgeranregung gemäß § 24 GO NW in Verbindung mit § 6 der Hauptsatzung der Stadt Herzogenrath sowie § 3 der GeschO für Rat und Ausschüsse der Stadt Herzogenrath insgesamt 61 Unterzeichner

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Verkehrsberuhigung Habichtstraße hier: Bürgeranregung gemäß § 24 GO NW vom 09.07.2008 insgesamt 32 Unterzeichner

    beschlossen

    geändert beschlossen

  10. 10

    Lärmschutz für die Schütz-von-Rode-Straße; hier: Antrag der Kooperation CDU/Bündnis 90/Die Grünen vom 16.11.2009

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Parkraumbewirtschaftung Geilenkirchener Straße; hier: Antrag der Kooperation CDU/Bündnis 90 Die Grünen vom 28.09.2009

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    Zentrale Abstellmöglichkeiten für LKW über 7,5 t hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 14.01.2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Postagentur Südstraße hier: Ergebnis Verkehrsversuch Parkscheibenregelung

    abgelehnt
  14. 14

    Erstellung eines Radweges an der Römerstraße zwischen "Marie-Juchacz-Straße" und "An der Herrenstraß" hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2009

    beschlossen

    geändert beschlossen

  15. 15

    Haltestellen des AVV im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 23.11.2009

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 16

    Änderung der Regionalbuslinie 47 bzw. 147 hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 07.12.2009

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 17

    Einrichtung eines Haltepunktes für die Euregiobahn im Herzogenrather Stadtteil Straß; hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 01.02.2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 18

    Euregiobahn Hier: Verstärkung der Fahrten im Sommer nach Heimbach Antrag der SPD-Fraktion vom 10.12.2007

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 19

    Mehr Güter auf die Schienen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2009

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 20

    Erreichbarkeit der Stadt Herzogenrath in der Nachtzeit Hier: Antrag der SPD - Fraktion vom 18.11.2008

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 21

    Einrichtung einer Tempo-30-Zone auf der Kirchrather Straße (K5); hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 22.02.2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 22

    Verkehrssituation in Herzogenrath-Dornkaul; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 23.02.2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 23

    Umgehung Alt-Merkstein; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 23.02.2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 24

    Radwegenetz in Herzogenrath; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 23.02.2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 25

    Vorstellung Umgestaltung Knoten L232/L47, Geilenkirchener Straße/Thiergartenstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 26

    Dichtheitsprüfungen an privaten Abwasserkanälen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 27

    Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 28

    Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gem. § 61a des Wassergesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeswassergesetz - LWG -)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  29. 29

    Aufstellung von Fahrradboxen an den Haltepunkten der Euregio-Bahn in Merkstein August-Schmidt-Platz und Alt-Merkstein hier: Antrag der Kooperation CDU / Bündnis 90 DIE GRÜNEN vom 13.01.2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 30

    Situation Wilsberger Straße/Mevenheide hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 09.11.09

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 31

    Bordsteinabsenkung im Bereich Markt Kohlscheid/Kirche St. Katharina hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.11.2009

    beschlossen

    geändert beschlossen

  32. 32

    Beleuchtung Fußweg Raffaelstraße - Nordstraße hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.11.2009

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 33

    Netzunabhängige Beleuchtung Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2009

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 34

    Energieinsparungen in städtischen Gebäuden hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2009

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 35

    Glasstelen im Stadtgebiet Herzogenrath-Mitte hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 25.01.2010

    zurückgezogen
  36. 36

    Broichbach - Renaturierung hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 11.01.2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 37

    Informationen und Anfragen

  38. 38

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  39. 39

    Glasstelen im Stadtgebiet Herzogenrath-Mitte hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 25.01.2010

    nicht öffentlich

  40. 40

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  41. 41

    Kanalerneuerung Projektstraße hier: Auftragsvergabe

    nicht öffentlich

  42. 42

    Kanalreinigung und -fernsehuntersuchung SüwVKan 2010hier: Auftragsvergabe

    nicht öffentlich

  43. 43

    Leerung der Straßenablaufkörper 2010 hier: Erteilung des Auftrages

    nicht öffentlich

  44. 44

    Mensa Gymnasium Bardenberger Straße hier: Schmutzwasserkanal- und Versorgungsleitungen

    nicht öffentlich

  45. 45

    Gymnasium Bardenberger Straße hier: Erneuerung der ELA, BMA und EMA

    nicht öffentlich

  46. 46

    Turnhalle An der Waidmühl hier: Erneuerung der Heizzentrale und der Heizflächen in der Turnhalle

    nicht öffentlich

  47. 47

    Turnhalle An der Waidmühl hier: Erneuerung Trinkwasseranlage und Duschraum Damen

    nicht öffentlich

  48. 48

    Feuerwache Martinusstraße hier: Heizungs-/Lüftungs- und Sanitärarbeiten

    nicht öffentlich

  49. 49

    Vergabe von Reinigungsdienstleistungen in städtischen Gebäuden

    nicht öffentlich

  50. 50

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

    nicht öffentlich

  51. 50.1

    Rathaus hier: Sanierung der WC-Anlage

    nicht öffentlich

  52. 50.2

    Rathaus Herzogenrath hier: Fliesenarbeiten 1. - 3. Obergeschoss

    nicht öffentlich

  53. 50.3

    Nebengebäude des Rathauses hier: Dacherneuerung

    nicht öffentlich

  54. 50.4

    Bauhof Eygelshovener Straße hier: Beschichtung der Salzsilos

    nicht öffentlich

  55. 50.5

    Instandsetzungsarbeiten an städtischen Straßen, Gehwegen und Kanälen im Jahr 2010 Vergabe der Tiefbauarbeiten

    nicht öffentlich

  56. 50.6

    Kanalsanierung Mörikestraße hier: Auftragsvergabe

    nicht öffentlich

  57. 50.7

    Mensaneubau Gymnasium Herzogenrath hier: Landschaftsbauarbeiten

    nicht öffentlich

  58. 50.8

    Mensaneubau Gymnasium Herzogenrath hier: Erdbauarbeiten

    nicht öffentlich

  59. 50.9

    Mensaneubau Gymnasium Herzogenrath hier: Vergabe der Rohbauarbeiten

    nicht öffentlich

  60. 50.10

    Hallenbad Zellerstraße hier: Installation einer Wasseraufbereitungsanlage

    nicht öffentlich

  61. 51

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
21:50 Uhr

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