Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
Dienstag, 09. März 2010 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (61)
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1
Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
beschlossenungeändert beschlossen
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und 27 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Offene Aufträge des Bau- und Verkehrsausschusses an die Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
5
Verkehrssituation Wendelinusstraße Hier: Einrichtung eines erweiterten Verkehrsversuches Antrag der SPD-Fraktion vom 26.11.2007
beschlossengeändert beschlossen
- Sitzungsvorlage V/2010/071: Verkehrssituation Wendelinusstraße Hier: Ergebnis des Verkehrsversuches Antrag der SPD-Fraktion vom 26.11.2007
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6
Einrichtung eines Verkehrsversuches in Alt-Merkstein
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Wolfstraße hier: Bericht zum Verkehrsversuch - alternierendes Parken Antrag der SPD-Fraktion vom 17.09.2007
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Reifelder Weg hier: Durchführung von verkehrsberuhigenden und -reduzierenden Maßnahmen Bürgeranregung gemäß § 24 GO NW in Verbindung mit § 6 der Hauptsatzung der Stadt Herzogenrath sowie § 3 der GeschO für Rat und Ausschüsse der Stadt Herzogenrath insgesamt 61 Unterzeichner
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Verkehrsberuhigung Habichtstraße hier: Bürgeranregung gemäß § 24 GO NW vom 09.07.2008 insgesamt 32 Unterzeichner
beschlossengeändert beschlossen
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10
Lärmschutz für die Schütz-von-Rode-Straße; hier: Antrag der Kooperation CDU/Bündnis 90/Die Grünen vom 16.11.2009
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Parkraumbewirtschaftung Geilenkirchener Straße; hier: Antrag der Kooperation CDU/Bündnis 90 Die Grünen vom 28.09.2009
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Zentrale Abstellmöglichkeiten für LKW über 7,5 t hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 14.01.2010
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Postagentur Südstraße hier: Ergebnis Verkehrsversuch Parkscheibenregelung
abgelehnt -
14
Erstellung eines Radweges an der Römerstraße zwischen "Marie-Juchacz-Straße" und "An der Herrenstraß" hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2009
beschlossengeändert beschlossen
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15
Haltestellen des AVV im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 23.11.2009
beschlossenungeändert beschlossen
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16
Änderung der Regionalbuslinie 47 bzw. 147 hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 07.12.2009
beschlossenungeändert beschlossen
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17
Einrichtung eines Haltepunktes für die Euregiobahn im Herzogenrather Stadtteil Straß; hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 01.02.2010
beschlossenungeändert beschlossen
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18
Euregiobahn Hier: Verstärkung der Fahrten im Sommer nach Heimbach Antrag der SPD-Fraktion vom 10.12.2007
beschlossenungeändert beschlossen
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19
Mehr Güter auf die Schienen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2009
beschlossenungeändert beschlossen
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20
Erreichbarkeit der Stadt Herzogenrath in der Nachtzeit Hier: Antrag der SPD - Fraktion vom 18.11.2008
beschlossenungeändert beschlossen
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21
Einrichtung einer Tempo-30-Zone auf der Kirchrather Straße (K5); hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 22.02.2010
beschlossenungeändert beschlossen
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22
Verkehrssituation in Herzogenrath-Dornkaul; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 23.02.2010
beschlossenungeändert beschlossen
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23
Umgehung Alt-Merkstein; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 23.02.2010
beschlossenungeändert beschlossen
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24
Radwegenetz in Herzogenrath; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 23.02.2010
beschlossenungeändert beschlossen
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25
Vorstellung Umgestaltung Knoten L232/L47, Geilenkirchener Straße/Thiergartenstraße
beschlossenungeändert beschlossen
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26
Dichtheitsprüfungen an privaten Abwasserkanälen
beschlossenungeändert beschlossen
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27
Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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28
Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gem. § 61a des Wassergesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeswassergesetz - LWG -)
beschlossengeändert beschlossen
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29
Aufstellung von Fahrradboxen an den Haltepunkten der Euregio-Bahn in Merkstein August-Schmidt-Platz und Alt-Merkstein hier: Antrag der Kooperation CDU / Bündnis 90 DIE GRÜNEN vom 13.01.2010
beschlossenungeändert beschlossen
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30
Situation Wilsberger Straße/Mevenheide hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 09.11.09
beschlossenungeändert beschlossen
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31
Bordsteinabsenkung im Bereich Markt Kohlscheid/Kirche St. Katharina hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.11.2009
beschlossengeändert beschlossen
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32
Beleuchtung Fußweg Raffaelstraße - Nordstraße hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.11.2009
beschlossenungeändert beschlossen
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33
Netzunabhängige Beleuchtung Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2009
beschlossenungeändert beschlossen
- Sitzungsvorlage V/2010/040: Netzunabhängige Beleuchtung hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2009
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34
Energieinsparungen in städtischen Gebäuden hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2009
beschlossenungeändert beschlossen
- Sitzungsvorlage V/2010/048: Energieeinsparungen in städtischen Gebäuden hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2009
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35
Glasstelen im Stadtgebiet Herzogenrath-Mitte hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 25.01.2010
zurückgezogen -
36
Broichbach - Renaturierung hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 11.01.2010
beschlossenungeändert beschlossen
- Sitzungsvorlage V/2010/092: Broicher Bach - Renaturierung hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 11.01.2010
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37
Informationen und Anfragen
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38
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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39
Glasstelen im Stadtgebiet Herzogenrath-Mitte hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 25.01.2010
nicht öffentlich
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40
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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41
Kanalerneuerung Projektstraße hier: Auftragsvergabe
nicht öffentlich
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42
Kanalreinigung und -fernsehuntersuchung SüwVKan 2010hier: Auftragsvergabe
nicht öffentlich
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43
Leerung der Straßenablaufkörper 2010 hier: Erteilung des Auftrages
nicht öffentlich
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44
Mensa Gymnasium Bardenberger Straße hier: Schmutzwasserkanal- und Versorgungsleitungen
nicht öffentlich
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45
Gymnasium Bardenberger Straße hier: Erneuerung der ELA, BMA und EMA
nicht öffentlich
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46
Turnhalle An der Waidmühl hier: Erneuerung der Heizzentrale und der Heizflächen in der Turnhalle
nicht öffentlich
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47
Turnhalle An der Waidmühl hier: Erneuerung Trinkwasseranlage und Duschraum Damen
nicht öffentlich
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48
Feuerwache Martinusstraße hier: Heizungs-/Lüftungs- und Sanitärarbeiten
nicht öffentlich
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49
Vergabe von Reinigungsdienstleistungen in städtischen Gebäuden
nicht öffentlich
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50
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
nicht öffentlich
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50.1
Rathaus hier: Sanierung der WC-Anlage
nicht öffentlich
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50.2
Rathaus Herzogenrath hier: Fliesenarbeiten 1. - 3. Obergeschoss
nicht öffentlich
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50.3
Nebengebäude des Rathauses hier: Dacherneuerung
nicht öffentlich
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50.4
Bauhof Eygelshovener Straße hier: Beschichtung der Salzsilos
nicht öffentlich
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50.5
Instandsetzungsarbeiten an städtischen Straßen, Gehwegen und Kanälen im Jahr 2010 Vergabe der Tiefbauarbeiten
nicht öffentlich
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50.6
Kanalsanierung Mörikestraße hier: Auftragsvergabe
nicht öffentlich
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50.7
Mensaneubau Gymnasium Herzogenrath hier: Landschaftsbauarbeiten
nicht öffentlich
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50.8
Mensaneubau Gymnasium Herzogenrath hier: Erdbauarbeiten
nicht öffentlich
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50.9
Mensaneubau Gymnasium Herzogenrath hier: Vergabe der Rohbauarbeiten
nicht öffentlich
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50.10
Hallenbad Zellerstraße hier: Installation einer Wasseraufbereitungsanlage
nicht öffentlich
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51
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 21:50 Uhr
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