Rat
Mittwoch, 23. Februar 2011 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt
Tagesordnung (29)
Niederschrift
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
191. Änderung des Flächennutzungsplanes
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Bebauungsplan Nr. 708/W - Stadtbezirk West
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Mündlicher Bericht zu Flughafengesellschaft MG
Ergebnis: Kenntnisnahme
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung / Städtetag
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Jahresrechnung 2009
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2009
Ergebnis: Kenntnisnahme
Satzung für das Stadttheater - Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Verschmelzung Bauverein auf GWSG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Vertretung der Stadt in Organen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Erster Nachtrag Vergnügungssteuersatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Fünfte ordnungsbehördliche Verordnung Offenhalten Verkaufsstellen u. Ordnungsbehördliche Verordnung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Einrichtung von integrativen Lerngruppen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bestellung von ständigen Mitgliedern mit beratender Stimme in den Schul- und Bildungsausschuss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Schiedsamtswahl Ost/2
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Schiedsamtswahl Ost/1
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beirat Jobcenter
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Fünfzehnte Satzung Einheitssätze
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Nutzung städtischer Dachflächen für Photovoltaik-Anlagen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Frostschäden an Straßen, Rad- und Gehwegen - Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 12.01.2011
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Dichtheitsprüfungen (Änderung der Entwässerungssatzung)
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Satzungsänderung zu Dichtigkeitsprüfungen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
ORGA-Untersuchung Kindergärten, Ampelantrag 24.01.2011
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
AWE für Mandatsträger usw.
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Konnexitätsprinzip / Antrag LINKE 9.2.11
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Schlüsselzuweisung GFG, Ampelantrag vom 10.2.11
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Ausschussumbesetzung CDU 11.2.
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 19:40 Uhr
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