Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
Donnerstag, 10. April 2025 um 16:03 Uhr Leopoldstraße 50-58, 44147 Dortmund, Dietrich-Keuning-Haus, Raum 203/204
Tagesordnung (86)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Nicht-öffentlichBestellung der Stellvertretung Schriftführer
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 03.04.2025 Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohner*innenfragestunde (maximal 30 Minuten)
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichNachtrag: 10.04.2025 Parksituation Schützenstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 10.04.2025 Respekt in Bus und Bahn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 10.04.2025 Wohnungsnot
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung
Schule
Nicht-öffentlichBerichterstattung zur Weiterentwicklung des Eigenbetriebes Friedhöfe Dortmund (EB 68)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwicklungsvorhaben
Nicht-öffentlichBerichterstattung: Entfernung der Waschbetonbehälter in der Münsterstraße - lag bereits zur Sitzung am 27.02.2025 vor
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 10.04.2025 Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Verwaltungsvorlagen
17. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 18. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur- und Vereinsförderung
Förderantrag Freier Sportverein 1898 Dortmund e.V. - Landesturnfest in Leipzig
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Raum vor Ort (kefb An der Ruhr) - Straßenfest Missundestraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Sozial-Ökologisches Zentrum - "Wege kritischen Sports"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Do-Ton e.V. - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 03.04.2025 Förderantrag GBK Dortmund e.V. - Lesung in der Stallgasse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 03.04.2025 Bieber Burmann for you e.V. - Übertragung der Restmittel für das Projekt "Juki-Bus" in das Jahr 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 10.04.2025 Förderantrag Klangkultur e.V. - DORTBUNT 2025 - Klangkultur meets Subrosa
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schul- und Bildungsfonds
Förderantrag Förderverein Kielhornschule - Anschaffung von Schlittschuhen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag WIR e.V. - Der Verein - Schwimmprojekt
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Stadtteilkulturarbeit (Sparkassenkulturmittel)
Hafenkonzert 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag auf Förderung: 4. Ausgabe Mboa Festival 2025 - lag bereits zur Sitzung am 27.02.2025 vor
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Antrag auf Förderung: Internationales Kinderfest - lag bereits zur Sitzung am 27.02.2025 vor
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag auf Förderung: Internationales Kinderfest - hier: Beantwortung von Fragen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag auf Förderung: Projekt "Klang-Entfalter 2025" - lag bereits zur Sitzung am 27.02.2025 vor
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereichs des Oberbürgermeisters
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Geschwindigkeitskonzept für das Dortmunder Straßennetz - Gesamtdarstellung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Stadtweites Carsharing-Konzept in Dortmund (2. Stufe)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes für das Jahr 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erneuerung der Lichtsignalanlage 2265, Bornstraße/Missundestraße, im Stadtbezirk Innenstadt-Nord
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grünanlage Haydn-/Schubertstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresarbeitsprogramm des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 10.04.2025 Jahresarbeitsprogramm des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes 2025 - hier: Anfrage der BV Innenstadt-Nord
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßenoffensive - hier: Folgeprogramm/Maßnahmen für 2026/27
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kinder, Jugend und Familie
Verlängerung der Zwischennutzung eines städtischen Grundstücks als Bürgergarten "Kleine Heroldwiese"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kultur, Sport und Freizeit
Schule
Qualitätsrahmen "Ganztägige Förderung von Kindern im Grundschulalter" der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge
Blühen auf dem Borsigplatz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bodenschwellen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Display Westerbleichstraße
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Anfragen
Mitteilungen
Verwaltung
Plätze für Inobhutnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hafenbahn - hier: Stellungnahme der Dortmunder Hafen AG
Ergebnis: überweisen
Nachtrag: 10.04.2025 Hafenbahn - Stellungnahme der Dortmunder Hafen AG - hier: Frage aus der BV Innenstadt-Nord
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Konzept zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und Stadtgesellschaft - hier: Anfrage der Fraktion B'90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenberichte
Radverkehrsanlagen entlang der Bornstraße im Zuge der Fahrbahnsanierung - hier: Zwischenbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zustand der Osterlandwehr - hier: Zwischenbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussberichte
Parkplätze Schützenstraße - KGV Hafenwiese - hier: Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lärmreduzierung B54 - hier: Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Instandsetzung des Gehwegs eines Teils der Schützenstraße - hier: Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rattenbekämpfung - hier: Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neue metropolradruhr-Stationen in der Nordstadt - hier: Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 19:23 Uhr
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