Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Tiefbau
Dienstag, 12. September 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (42)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und § 27 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
zur Kenntnis genommen - 3
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4
Bestellung der zeichnungsberechtigten Ausschussmitglieder
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Beschlusskontrolle - öffentlicher Teil
beschlossenungeändert beschlossen
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6
WVER - Vorstellung des Masterplan Wurmhier: Information und Vortrag
zur Kenntnis genommen- Sitzungsvorlage V/2023/244: WVER - Vorstellung des Masterplan Wurm hier: Information
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7
Bürgeranregung gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW vom 14.03.2023 hier: Natur- und Hochwasserschutz des WVER
beschlossenungeändert beschlossen
- Sitzungsvorlage V/2023/237: Bürgeranregung gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW vom 14.03.2023 hier: Natur- und Hochwasserschutz des WVER
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8
Anpassung der Radverkehrsanlagen auf der Kirchrather Straße (K5); hier: Vortrag der StädteRegion Aachen
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Entwässerungsgebiet Dornkaul hier: Information
vertagt -
10
Informationen des A 66 - Tiefbau-, Verkehrs- und Betriebsamtes, Abt. 66.3 - Grünflächen/Friedhöfe/Baubetriebsamt hier: Darstellung der Begleitung von Kulturveranstaltungen und Serviceangebote für Vereine durch A 66/Abt. 66.3
zur Kenntnis genommen -
11
Gefährdungsbeurteilung Wurm-Ufer an der Rolandstraße hier: Information
zur Kenntnis genommen -
12
Neubau und Unterhaltung des städtischen Kanalisation im Inlinerverfahren hier: Information
vertagt -
13
Barrierefreier Ausbau von 71 Bushaltestellen in Herzogenrath hier: Information
zur Kenntnis genommen -
14
Bürgeranregung gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW vom 16.06.2023 hier: Gestaltung eines Kreisverkehrs in Regenbogenfarben und "Installation" von Engelsflügeln
beschlossenungeändert beschlossen
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15
Maßnahme der Haushaltssicherung: Neufassung der Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Herzogenrath hier: Aktualisierung rechtlicher Grundlagen und Änderung von Verwaltungsgebühren
beschlossengeändert beschlossen
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16
Schulwegsicherheit; hier: Parksituation Kirchrather Straße/Sommerweg
vertagt -
17
Parkscheibenregelung auf der Sebastianusstraße; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 20.03.2023 (Eingang 26.04.2023)
beschlossengeändert beschlossen
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18
Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich Kohlscheid Markt; hier: Antrag der SPD- und Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktionen vom 06.06.2023
beschlossengeändert beschlossen
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19
Fahrradzone Kohlscheid Markt; hier: Antrag der SPD- und Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktionen vom 06.06.2023
beschlossengeändert beschlossen
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20
Verkehrssituation Noppenberger Straße; hier: Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW vom 07.08.2023
beschlossengeändert beschlossen
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21
Anpassungen der ÖPNV-Leistungen auf Herzogenrather Stadtgebiet zum nächsten Fahrplanwechsel hier: Informationen der ASEAG
beschlossenungeändert beschlossen
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22
Sanierung der Kirchrather Straße (K5) zwischen der Grenze und Bicherouxstraße; hier: Anfrage der Gemeinde Kerkrade
beschlossenungeändert beschlossen
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23
Radverkehrsverbindung zwischen Kerkrade Bushof und Herzogenrath Bahnhof; hier: Machbarkeitsstudie
vertagt -
24
Radgerechte Verkehrsführung Dammstraße/Kleikstraße/Geilenkirchener Straße; hier: Aktueller Planungstand
zur Kenntnis genommen -
25
Radschnellweg RS4; hier: Aktueller Sachstand
zur Kenntnis genommen -
26
Kurzfristiger Ausbau einer Radvorrangroute von Klinkheide nach Berensberg hier: Aktueller Sachstand
beschlossengeändert beschlossen
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27
Ausgestaltung der Radvorrangroute "Klinkheide-Berensberg" mit Kreisverkehren an der West- und Kaiserstraße Kohlscheid; hier: Antrag der UBL-Fraktion vom 29.08.2023
vertagt -
28
Erprobung einer Einbahnstraßenregelung auf der Straße Markt in Kohlscheid zur Reduzierung des Durchgangsverkehrs; hier: Antrag der UBL-Fraktion vom 28.08.2023
beschlossenungeändert beschlossen
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29
Widmung von Verkehrsflächen; hier: Kirchenvorplatz St. Maria Himmelfahrt
vertagt -
30
Fragen und Antworten zum neuen Einwegkunststofffondsgesetz (EWKFondsG)
zur Kenntnis genommen -
31
Informationen und Anfragen
zur Kenntnis genommen -
32
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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33
Beschlusskontrolle - nichtöffentlicher Teil
nicht öffentlich
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34
Breitbandausbau - Status im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Information
nicht öffentlich
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35
Eigenwirtschaftlicher Ausbau des Breitbandnetzes durch die Firma UGG "Unsere Grüne Glasfaser" hier: Abschluss eines Memorandum of Understanding (MoU)
nicht öffentlich
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36
Maßnahmen zur Haushaltssanierung: Leerung der Straßenablaufkörper für 2023 und 2024 hier: Erteilung eines Auftrages
nicht öffentlich
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37
Ausschreibung Parkplatz Sportpark Roermonder Straße hier: Auftragsvergabe
nicht öffentlich
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38
Deckensanierung Kaiserstr. und Dornkaulstr. 2. BA hier: Vergabe von Bauleistungen
nicht öffentlich
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39
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
nicht öffentlich
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39.1
Kanalsanierung mittels Schlauchlining, ABK 42, 48, 51, 52 hier: Auftragsvergabe
nicht öffentlich
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39.2
Beschaffung von vier Spielgeräten für städtische Kinderspielplätze hier: Auftragsvergabe
nicht öffentlich
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40
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 22:37 Uhr
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