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Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Tiefbau

Dienstag, 12. September 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (42)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und § 27 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

    zur Kenntnis genommen
  3. 3

    Bestellung der Schriftführer*innen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 4

    Bestellung der zeichnungsberechtigten Ausschussmitglieder

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 5

    Beschlusskontrolle - öffentlicher Teil

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    WVER - Vorstellung des Masterplan Wurmhier: Information und Vortrag

    zur Kenntnis genommen
  7. 7

    Bürgeranregung gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW vom 14.03.2023 hier: Natur- und Hochwasserschutz des WVER

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Sitzungsvorlage V/2023/237: Bürgeranregung gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW vom 14.03.2023 hier: Natur- und Hochwasserschutz des WVER
  8. 8

    Anpassung der Radverkehrsanlagen auf der Kirchrather Straße (K5); hier: Vortrag der StädteRegion Aachen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Entwässerungsgebiet Dornkaul hier: Information

    vertagt
  10. 10

    Informationen des A 66 - Tiefbau-, Verkehrs- und Betriebsamtes, Abt. 66.3 - Grünflächen/Friedhöfe/Baubetriebsamt hier: Darstellung der Begleitung von Kulturveranstaltungen und Serviceangebote für Vereine durch A 66/Abt. 66.3

    zur Kenntnis genommen
  11. 11

    Gefährdungsbeurteilung Wurm-Ufer an der Rolandstraße hier: Information

    zur Kenntnis genommen
  12. 12

    Neubau und Unterhaltung des städtischen Kanalisation im Inlinerverfahren hier: Information

    vertagt
  13. 13

    Barrierefreier Ausbau von 71 Bushaltestellen in Herzogenrath hier: Information

    zur Kenntnis genommen
  14. 14

    Bürgeranregung gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW vom 16.06.2023 hier: Gestaltung eines Kreisverkehrs in Regenbogenfarben und "Installation" von Engelsflügeln

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Maßnahme der Haushaltssicherung: Neufassung der Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Herzogenrath hier: Aktualisierung rechtlicher Grundlagen und Änderung von Verwaltungsgebühren

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 16

    Schulwegsicherheit; hier: Parksituation Kirchrather Straße/Sommerweg

    vertagt
  17. 17

    Parkscheibenregelung auf der Sebastianusstraße; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 20.03.2023 (Eingang 26.04.2023)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  18. 18

    Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich Kohlscheid Markt; hier: Antrag der SPD- und Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktionen vom 06.06.2023

    beschlossen

    geändert beschlossen

  19. 19

    Fahrradzone Kohlscheid Markt; hier: Antrag der SPD- und Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktionen vom 06.06.2023

    beschlossen

    geändert beschlossen

  20. 20

    Verkehrssituation Noppenberger Straße; hier: Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW vom 07.08.2023

    beschlossen

    geändert beschlossen

  21. 21

    Anpassungen der ÖPNV-Leistungen auf Herzogenrather Stadtgebiet zum nächsten Fahrplanwechsel hier: Informationen der ASEAG

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 22

    Sanierung der Kirchrather Straße (K5) zwischen der Grenze und Bicherouxstraße; hier: Anfrage der Gemeinde Kerkrade

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 23

    Radverkehrsverbindung zwischen Kerkrade Bushof und Herzogenrath Bahnhof; hier: Machbarkeitsstudie

    vertagt
  24. 24

    Radgerechte Verkehrsführung Dammstraße/Kleikstraße/Geilenkirchener Straße; hier: Aktueller Planungstand

    zur Kenntnis genommen
  25. 25

    Radschnellweg RS4; hier: Aktueller Sachstand

    zur Kenntnis genommen
  26. 26

    Kurzfristiger Ausbau einer Radvorrangroute von Klinkheide nach Berensberg hier: Aktueller Sachstand

    beschlossen

    geändert beschlossen

  27. 27

    Ausgestaltung der Radvorrangroute "Klinkheide-Berensberg" mit Kreisverkehren an der West- und Kaiserstraße Kohlscheid; hier: Antrag der UBL-Fraktion vom 29.08.2023

    vertagt
  28. 28

    Erprobung einer Einbahnstraßenregelung auf der Straße Markt in Kohlscheid zur Reduzierung des Durchgangsverkehrs; hier: Antrag der UBL-Fraktion vom 28.08.2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 29

    Widmung von Verkehrsflächen; hier: Kirchenvorplatz St. Maria Himmelfahrt

    vertagt
  30. 30

    Fragen und Antworten zum neuen Einwegkunststofffondsgesetz (EWKFondsG)

    zur Kenntnis genommen
  31. 31

    Informationen und Anfragen

    zur Kenntnis genommen
  32. 32

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  33. 33

    Beschlusskontrolle - nichtöffentlicher Teil

    nicht öffentlich

  34. 34

    Breitbandausbau - Status im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Information

    nicht öffentlich

  35. 35

    Eigenwirtschaftlicher Ausbau des Breitbandnetzes durch die Firma UGG "Unsere Grüne Glasfaser" hier: Abschluss eines Memorandum of Understanding (MoU)

    nicht öffentlich

  36. 36

    Maßnahmen zur Haushaltssanierung: Leerung der Straßenablaufkörper für 2023 und 2024 hier: Erteilung eines Auftrages

    nicht öffentlich

  37. 37

    Ausschreibung Parkplatz Sportpark Roermonder Straße hier: Auftragsvergabe

    nicht öffentlich

  38. 38

    Deckensanierung Kaiserstr. und Dornkaulstr. 2. BA hier: Vergabe von Bauleistungen

    nicht öffentlich

  39. 39

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

    nicht öffentlich

  40. 39.1

    Kanalsanierung mittels Schlauchlining, ABK 42, 48, 51, 52 hier: Auftragsvergabe

    nicht öffentlich

  41. 39.2

    Beschaffung von vier Spielgeräten für städtische Kinderspielplätze hier: Auftragsvergabe

    nicht öffentlich

  42. 40

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
22:37 Uhr

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