Rat

Öffentlicher Teil

Mitteilungen der Verwaltung

Beschlüsse aus den Fachausschüssen

Nichtöffentlicher Teil

Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier Antrag der CDU-Fraktion vom 08.06.2020 zur Verstärkung der Vorsorge bei der Waldbrandbekämpfung

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Ausschuss- und Gremienbesetzungen

Wahl der Schiedsperson und ihrer Stellvertretung für den Schiedsamtsbezirk II (Kaldenkirchen, Hinsbeck, Leuth)

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

LEADER / Sachstandsbericht und Fortsetzung der Zusammenarbeit

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Neuausrichtung der Förderung des Ehrenamtes; hier: Neufassung der Richtlinien zur Förderung einer Anerkennungskultur für ehrenamtlich Tätige in der Stadt Nettetal sowie für Ehrungen von familiären und sonstigen besonderen Anlässen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Satzung zur Durchführung der Integrationsratswahl; hier: Anpassung der Fristen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Besetzung der Einigungsstelle gemäß § 67 LPVG

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Leitziele und Stadtentwicklungskonzept: hier Fortschreibung des Maßnahmenkatalogs 2018-2023

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bestätigung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2018 und des Gesamtlageberichtes für das Haushaltsjahr 2018 und Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Beratung und Beschlussfassung zum Haushaltsplan 2020 Beratung und Beschlussfassung zum Haushaltsplan 2020 hier: Änderung Stellenplan 2020

Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen42 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Änderung der Stellenübersicht 2020 des NetteBetriebs

Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen42 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Antrag auf über- bzw. außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Jahr 2020

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Widmung einer Straße im Stadtgebiet

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

29. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Solarpark Kaldenkirchen) Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

31. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Nettetal-West – Nördlich Montel-Allee) 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB 2) Beschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Ka-280 "Gewerbegebiet Nettetal-West - Nördlich Montel-Allee" 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB 2) Satzungsbeschluss

Bebauungsplan Lo-285 „Nördlich Stadionstraße“ 1) Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB 2) Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

30. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Raher Feld Nord) 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB 2) Beschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Sh-274 Raher Feld Nord“ 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen.

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Mitteilungen der Verwaltung

Beschlüsse aus den Fachausschüssen

Beteiligungsangelegenheiten

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Grundstücksangelegenheiten

Abberufung einer Prüferin

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Bestellung einer Prüferin

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Entwicklung einer zukunftsfähigen Führungsstruktur in der Stadtverwaltung Nettetal

Ergebnis: Einstimmig beschlossen41 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Stellenbewertungskommission

Ergebnis: Abgesetzt

Personalangelegenheiten

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung