Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 27.04.2023

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 27.04.2023

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Grundstücksangelegenheiten

Löschung eines Erbbaurechts durch Zeitablauf im OT Euskirchen, Dr.-Rütten-Promenade

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erwerb eines Gebäudegrundstücks im OT Dom-Esch

Ergebnis: 44 Stimmen dafür, 3 dagegen, 7 Enthaltungen

Fraktionsanträge

Aufstellung der Vorschlagsliste zur Neuwahl der Schöffinnen und Schöffen für die Sitzungsperiode 01.01.2024 bis 31.12.2028

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verwaltungsvorlagen

Verwaltungsneubau – Wärmeversorgung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8. Änderung der Geschäftsordnung der Stadt Euskirchen

Ergebnis: 47 Stimmen dafür, 5 dagegen, 2 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2022

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Ernennung zweier stellvertretender Leiter der Feuerwehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Planungswettbewerb – Durchführungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Benennung von Sportstätten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Neubenennung der Gesamtschule Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Programm Kinderfreundliche Kommune - Aktionsplan

Ergebnis: 55 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

Einführung einer kommunalen Sozialraumplanung - Schaffung eines inklusiven Sozialraums am Beispiel des Quartiers "Viehplätzchen"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass der Änderungssatzung über die tlw. Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Euskirchen, Flur 4, Flurstück 197 (tlw. siehe Lageplan)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und Lagebericht des Stadtbetriebes Technische Dienste für das Geschäftsjahr 2022

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Aufhebung des Genehmigungsvorbehalts der Stelle gemäß Stellenplan-Vorlage 54/2023, Anlage 1, Nr. 2.n (0,5 Stellenanteil Untere Denkmalbehörde, 0,5 Stellenanteil Architekturberatung/Gestaltungsbeirat, EG 11)

Ergebnis: Einstimmig, 10 Enthaltungen

Deutschlandticket im Schülerverkehr

Ergebnis: 55 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

Erweiterung des Stellenplans 2023

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung