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Rat der Gemeinde Sittensen

Donnerstag, 15. Oktober 2015 um 19:00 Uhr Tagungsraum der Samtgemeinde Sittensen, Am Markt 9 in Sittensen

Tagesordnung (20)

1

Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Vorsitzenden

2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

3

Feststellung der Tagesordnung

4

Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 21.05.2015

5

Bericht des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten

6

Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

7

Einwohnerfragestunde

8

Ernennung eines Gemeindewahlleiters und stellvertretenden Gemeindewahlleiters

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Bericht über die Prüfung von Vergabeverfahren bei der Gemeinde Sittensen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Sanierung der Straße "Königshofallee"Vorstellung der Entwurfsplanung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Bebauungsplan Nr. 17 b "Ortskern-Nordost", 5. Änderunga) Abwägung der während der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 bzw. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmenb) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Bebauungsplan Nr. 23 "Sport- und Freizeitzentrum Eckerworth, 4. Änderung"a) Abwägung der während der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmenb) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Antrag der SPD-Fraktion vom 06.07.2015: Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich Klein-Sittensen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Antrag der SPD-Fraktion vom 09.09.2015: Geschwindigkeitsbegrenzung Kampweg hinsichtlich Strauchplatz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Antrag des Ratsmitgliedes Jörg Schuschke vom 20.05.2015: Einrichtung von öffentlichen WLAN-Hotspots in Sittensen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Antrag des Seniorenbeirates der SG Sittensen vom 26.06.2015: Einrichtung eines Gehweges Alte Dorfstraße/Mühlenstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Widmung der Straße Am Sportplatz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Widmung der Lessingstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Widmung der Schillerstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Fragen und Anregungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

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