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Wahlprüfungsausschuss

Donnerstag, 19. November 2009 um 17:00 Uhr

Tagesordnung (8)

1

Mitteilungen der Verwaltung

2

Bestellung einer Schriftführerin/eines Schriftführers

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Bericht der Verwaltung zur Beratung im Wahlausschuss am 31.08.2009, hier: Prüfung der Bedenken des SV Siemes, schriftlich erläutert mit Schreiben vom 09.10.2009

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

4

Vorprüfung von Einsprüchen gegen die Wahl zum Bürgermeister der Stadt Nettetal sowie der Gültigkeit der Wahl gemäß Kommunalwahlgesetz und Kommunalwahlordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Vorprüfung von Einsprüchen gegen die Wahl der Vertretung der Stadt Nettetal sowie der Gültigkeit der Wahl gemäß Kommunalwahlgesetz und Kommunalwahlordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

7

Mitteilungen der Verwaltung

8

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.11.2009

Details

Ende
18:00 Uhr

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