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Rat

Donnerstag, 15. September 2016 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (83)

1

Anerkennung TO

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Genehmigung NS

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Aktuelle Anfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.1

Anfrage aktuell Tierschutz-Freie Wähler: Betroffenheit der Düsseldorfer BürgerInnen angesichts der n

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2

Anfrage aktuell CDU: "alltours Race am Rhein" - Informationspolitik zu den Straßensperrungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.3

Anfrage aktuell CDU: Warum gewährt der Oberbürgermeister keine Akteneinsicht bzgl. SSK

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anfragen

4.1

Anfrage aktuell Bü90-Grü: duesseldorf.de - Relaunch des Internetauftritts der Stadt Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Anfrage FDP: Gestaltung des Geländers an der Düsselbrücke Karolingerstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Keine ARD-Übertragung der Tour de France 2017?

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4

Anfrage Tierschutzpqrtei-Freie Wähler: Radfahrer am Hofgartenweiher

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.5

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Schulbegleitung für Kinder mit Beeinträchtigung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.6

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Soziale Betreuung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.7

Anfrage Tierschutzpartei-Freie Wähler: RRX und RRX-Trasse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.8

Anfrage Dr.Strack-Zimmermann: Belastung der Stadtkasse durch Eintreiben des Rundfunkbeitrags“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.9

Anfrage Rf Dr. Strack-Zimmermann: Management gastronomisch genutzter Außenterrassen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.10

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: alltours Race am Rhein

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.11

Anfrage Rh Maniera: Bedarf von Kitaplätzen in Düsseldorf und Instandhaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.12

Anfrage Rh Maniera: Asylanten- und Flüchtlingszuweisungen nach Ende des Aufnahmestopps

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.13

Anfrage der Ratsfraktion Bü90/Grü: Wohnsitzauflage für anerkannte Flüchtlinge

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.14

Anfrage Rh Grenda: Open-Goverment Pakt - Auswirkungen auf Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.15

Anfrage Rh Grenda: Verlust von Wohnmietraum in Düsseldorf durch Baumängel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2017

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Bericht aus der Kleinen Kommission Grand Départ Düsseldorf 2017

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

KGS Essener Straße 1, Erhöhung der Zügigkeit um einen Zug auf drei Züge

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Montessori-Grundschule Farnweg -Ausführungsbeschluss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Wichernschule, Brorsstraße 5 - Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungsbeschlusses

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Roßstraße 68 – ehemaliges Finanzamt Nord – Umnutzung und Herrichtung des Bürogebäudes als Asylunterk

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Richtlinien Kunst am Bau und im öffentlichen Raum

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Gebührensatzung für das Vermessungs- und Katasteramt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.1

ÄA RH Grenda: Gebührensatzung für das Vermessungs- und Katasteramt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Neufassung der Satzung über Kostenersatz für Einsätze und über Gebühren für die Durchführung von Bra

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Neufassung der Entgeltordnung für freiwillige Hilfeleistungen und Leistungen des vorbeugenden Brands

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Eurogames 2020 in Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Betrauung einer städt. Beteiligungsgesellschaft mit gemeinwirtschaftlichen Aufgaben

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Kapitalvertretung bei städtischen Eigengesellschaften und Beteiligungsunternehmen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

19

Kapitalvertretungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

20

Patronatserklärungen zu Gunsten der IPM Immobilien Projekt Management GmbH (IPM)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

21

Annahme einer Schenkung für das SchifffahrtMuseum

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

22

Satzung zur Änderung der Satzung über Ersatz von Verdienstausfall für beruflich selbstständige ehren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

23

Vertretung des Oberbürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24

58. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

25

Neufassung der Satzung "Düsseldorfer Jugendrat"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

26

6. BGG-Bericht Rat Behindertengleichstellung Umsetzung verwaltungsweit Behinderung Gesetz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

27

Aufhebung der Benutzungsordnung für den Veranstaltungsraum im Feuerwehrhaus Kalkum der Landeshauptst

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

28

Kompetenzzentrum Kultur-und Kreativwirtschaft - Aufgaben, Strategien, Maßnahmen - Beschluss -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

29

Errichtung eines Gymnasiums am Schulstandort Schmiedestraße 25

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

30

Namensänderung der Realschule Luisenstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

31

Genehmigung 60er: Skate Park Eller

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

32

Genehmigung 60er: Beteiligung der Landeshauptstadt Düsseldorf an einer neu zu gründenden Wirtschafts

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

33

Wiederwahl des Schiedsmannes Jürgen Fallasch

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

34

Landtagswahl am 14. Mai 2017 - Wahl der Mitglieder des Kreiswahlausschusses

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

35

Verwaltungsrat der Werkstatt für angepasste Arbeit GmbH - Ersatzwahl -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

36

Benennung von stellvertretenden Mitgliedern des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Düssel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

37

Kuratorium der Stiftung "Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

38

Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

39

Verpflichtungserklärung zum B-Plan-Nr.: 03/005 (alt: 5275/022) Speditionstraße West

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

40

Plan-Nr.: 03/005 (alt: 5275/022) Speditionstraße West Stellungnahmen, Änderungen in roter, grüner un

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

41

Garath 2.0 - Den Wandel gestalten. Analyse und Konzeptentwicklung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

41.1

ÄA Die Linke: Garath 2.0

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

42

Fortschreibung des Regionalplans Düsseldorf (RPD), Entwurf Stand Juni 2016 Stellungnahme der Landesh

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

42.1

ÄA Bü90-Grü: Fortschreibung des Regionalplans Düsseldorf (RPD)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

42.2

ÄA Bü90-Grü,SPD und FDP: Fortschreibung des Regionalplans Düsseldorf (RPD)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

42.3

ÄA CDU: Fortschreibung des Regionalplans Düsseldorf (RPD)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

42.4

ÄA Bü90-Grü und FDP: Fortschreibung des Regionalplans Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

43

Anträge

43.1

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Runder Tisch zur Zukunft von Gut Niederheid

43.2

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Düsseldorfer Radschläger -Tradition und Moderne

43.3

Antrag SPD, BÜ90-GRÜ: Partizipation von Kindern und Jugendlichen bei Bürgerbeteiligungsverfahren

43.4.1

ÄA CDU: Brexit nutzen – Unternehmen in Düsseldorf ansiedeln

43.4.2

ÄA BÜ90-GRÜ: Brexit nutzen - Unternehmen in Düsseldorf ansiedeln

43.5

Antrag FDP: Brexit nutzen - Unternehmen in Düsseldorf ansiedeln

43.6

Antrag CDU, SPD, BÜ90/GRÜ und FDP:2030 Agenda des Rates der Gemeinden und Regionen Europas

43.7

Antrag FDP: Überprüfung der Solidaritätsabgabe durch das Bundesverfassungsgericht

43.8

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Kommunal-Soli- Gemeinsam in Revision gehen

43.9

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Pilotquartier "Gigabit-City Düsseldorf"

43.10

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: CETA verhindern

43.11

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Sozialtarif für Strom einführen

43.12

Antrag Tierschutzpartei-Freie Wähler: Unverzüglicher Bau von Schulgebäuden und bezahlbaren Wohnungen

43.13

Antrag der Ratsfraktion Bü90/Grü und SPD: Umsetzung der Wohnsitzauflage für anerkannte Flüchtlinge

43.14

Aufsichtsrat der Digital Innovation Hub Düsseldorf/Rheinland GmbH – Neuwahl –

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Gremien

Details

Ende
21:05 Uhr

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