Rat der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 23. März 2023 um 18:30 Uhr Bernardussaal
Tagesordnung (64)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Polizeiliche Kriminalstatistik sowie Verkehrsunfallstatistik, hier: Vortrag der Kreispolizeibehörde
Halbjahresbericht über wichtige Gesellschafterbeschlüsse und Vorgänge in beteiligten Unternehmen 2022 1. Halbjahr
Ergebnis: Kenntnisnahme
Hallenbad Neukirchen
Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Hauptsatzung - Kostenübernahmevereinbarungen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Klimaschutzmanagement
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgerfreundlichere Abholung des Reisepasses ermöglichen (Antrag Nr.:02/2023)
Prozessuntersuchung für den Fachdienst 61.1 Bauordnung / Bauaufsicht der Stadt Grevenbroich
Ergebnis: Kenntnisnahme
Sachstandsbericht Sanierungsplan zum 31.12.2022
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beratungspunkte Ausschüsse
Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
G 233 ern. Aufstellung und Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
G 236 Tankstelle Kolpingstraße Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
42. FNP Änd. Interkommunales Gewerbegebiet Energiestraße Aufstellung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Projektstudie LEP-Fläche
Ergebnis: Kenntnisnahme
Antrag auf Änderung des Regionalplanes
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
K 38 Wohnbebauung Stifterstraße - Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beantwortung Anträge und Anfragen aus den letzten Sitzungen
Haushaltsentwurf 2023 - Nutzung von Büroräumen unter Homeoffice-Bedingungen (Anfrage Nr.:87/2022)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Status der interkommunalen Zusammenarbeit (Anfrage Nr.:92/2022)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Hat sich die Versteigerung von Fundsachen im Internet bewährt? (Anfrage Nr. 04/2023)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beantwortung der Anfragen zu "Bekanntmachung über- und außerplanmäßiger Mittelbereitbestellung im November und Dezember 2022
Ergebnis: Kenntnisnahme
Schriftliche Anträge
Anträge der SPD-Fraktion
Schaffung von Trinkwasserbrunnen an weiterführenden Schulen in Grevenbroich (Antrag Nr.:17/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der CDU-Fraktion
Einführung einer Informations-App in städtischen Kitas (Antrag Nr.:30/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Die leerstehenden Räumlichkeiten im Bahnhofsgebäude anmieten um hierhin Streetworker unterzubringen (Antrag Nr.:32/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tankstelle Kolpingstraße, Südstadt (Antrag Nr.:31/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Anträge der FDP-Fraktion
Flexibilisierte Betreuungszeiten in der OGS ermöglichen-Konzept zum OGS-Platz-Sharing entwickeln (Antrag Nr.:10/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Faktenbasierte Entscheidungen zum Hallenbad Neukirchen ermöglichen (Antrag Nr.:11/2023)
Anträge der Fraktion Mein Grevenbroich
Prüfauftrag Jugendbeteiligung (Antrag Nr.:12/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Prüfauftrag KEP-Ladezonen (Antrag Nr.:13/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der UWG-Fraktion
Gemeinschaftsanträge
Digitale Teilnahme an Ausschussitzungen (Antrag Nr.:21/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Weiterleitung Mittel für Schulsozialarbeit (Antrag Nr.:22/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulwegplanung 2023/24 (Antrag Nr.:19/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Potenzialanalyse für den Wirtschaftsstandort Grevenbroich (Antrag Nr::15/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sicheres Grevenbroich-Weiterentwicklung des Ordnungs- und Servicedienstes (Antrag Nr.:16/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Teilnahme am Förderprogramm "Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen" prüfen (Antrag Nr.:18/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kriterien für die Vergabe von Grundstücken (Antrag Nr.:20/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schriftliche Anfragen
Anfragen der SPD-Fraktion
Öffentlicher Nahverkehr und Schülerspezialverkehr in Grevenbroich (Anfrage Nr.:14/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen der CDU-Fraktion
Parksituation Dechant-Schütz-Straße (Anfrage Nr.:24/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Konzept Kita Naturgruppen (Anfrage Nr.:25/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umgestaltung Karl-Oberbach-Straße (Anfrage Nr.:28/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gutachten zu den Standorten der Jugendparks (Anfrage Nr.:26/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Theoretische Führerscheinprüfung wieder in Grevenbroich ermöglichen (Anfrage Nr.:27/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwendung der Landesmittel des "Stärkungspakt NRW-gemeinsam gegen Armut"(Anfrage Nr.:29/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Verteilung von Sportmitteln in Grevenbroich (Anfrage Nr.:23/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen der FDP-Fraktion
Hat Bürgermeister Krützen in Krisenzeiten doch wieder Lust, unsere Stadt als "Bundeshauptstadt der Energie" zu positionieren? (Anfrage Nr.:09/2023)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfragen der Fraktion Mein Grevenbroich
Anfragen der UWG-Fraktion
Mitteilungen des Bürgermeisters
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.03.2023
Gremien
Details
- Ende
- 22:12 Uhr
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