mandari

Haupt- und Finanzausschuss

Montag, 20. Januar 2003 um 16:00 Uhr

Tagesordnung (54)

1

Öffentliche Sitzung

2

Beschlussfassung d. d. Haupt- und Finanzausschuss

3

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.11.2002, Nr. 0510/02

4

Genehmigung von Dienstreisen hier: Fahrt nach Billerbeck

5

Genehmigung von Dienstreisen hier: Fahrt nach Hattingen

6

Genehmigung von Dienstreisen hier: Fahrt nach Norderney

7

Bewegliche Ferientage im Schuljahr 2003/2004

8

Empfehlung an d. Rat

9

Honorarordnung der Volkshochschule Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

10

Entgeltordnung der Volkshochschule Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

11

Sozial- und bewohner(innen)orientiertes Stadtteilentwicklungsprojekt Hamm-Norden hier: Weiterführung der gemeinwesenorientierten Projekte (Stadtteilbüro, Spiel- und Lernhilfe und Stadtteiljugendhilfe) ab 2003

12

Umsetzung des Betreuungsgesetzes (BtG) in der Stadt Hamm hier: Neufassung des Vertrages mit dem Katholischen Sozialdienst Hamm

13

Beschluss über die Jahresrechnung 2001 und Entlastung des Oberbürgermeisters

14

Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2002

15

Fortsetzung der Wohnungsnotfallhilfe (Prävention und Obdachlosenarbeit) durch den Caritasverband Hamm e.V.

16

Wohnungsnahe Gruppenangebote für Alleinerziehende

17

Förderung von Kindern aus Hamm in Tageseinrichtungen hier: Zuschüsse zu den Kosten des Mittagessens

18

Änderung der Gebührensatzung und Änderung der Benutzungssatzung der Übergangsheime der Stadt Hamm für Spätaussiedler

19

Änderung der Gebührensatzung und Änderung der Benutzungssatzung für die Übergangsheime der Stadt Hamm für ausländische Flüchtlinge

20

Neufestsetzung des Essensgeldes für die Städt. Tageseinrichtungen für Kinder (TEK)

21

Parkraumbewirtschaftung Kurhaus; Festsetzung des Parkentgeltes

22

Auswahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluß des Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebes Hamm (ASH)

23

Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen

24

Neuwahl eines Mitgliedes und eines stellvertretendes Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Hamm

25

32. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 13. bis 15. Mai 2003 in Mannheim

26

Wahl eines Vertreters eines ordentlichen Mitgliedes des Verwaltungsrates zur Entsendung in die Verbandsversammlung

27

6. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06.008 -Nordenstiftsweg- hier: Satzungsbeschluss

28

138. Änderung des Flächennutzungsplans - Werler Straße / Kleinbahn - hier: Offenlegungsbeschluss

29

Bebauungsplan Nr. 01.100 - Werler Straße / Kleinbahn - hier: 1. Neudefinition des Geltungsbereichs 2. Offenlegungsbeschluss

30

6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07.035 - Vogtskamp - - Offenlegungsbeschluss -

31

101. Änderung des Flächennutzungsplanes - Heimshof - hier: 1. Aufhebung des Feststellungsbeschlusses vom 17.09.2002 2. Feststellungsbeschluss

32

173. Änderung des Flächennutzungsplanes -Marker Depot Süd- hier: Offenlegungsbeschluss

33

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.084 -Marker Depot- hier: Offenlegungsbeschluss

34

146. Änderung des Flächennutzungsplanes - Kanaltrasse - hier: 1. Aufhebung des Feststellungsbeschlusses vom 11.12.2001 2. Beschluss zur erneuten Offenlegung

35

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01.013 - Nassauer Straße - hier: Beschluss zur Offenlegung gem. § 3 (2) BauGB

36

5. Änderung des Bebauungsplan Nr. 06.037 - Resedastraße - hier: Satzungsbeschluss

37

Multi-Themen-Center Hauptbahnhof Dortmund (3Do) hier: 99. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Dortmund vom 27.06.1985 - Entwicklung Hauptbahnhof -

38

Bebauungsplan Nr. 01.103 - An der Erlöserkirche - hier: Satzungsbeschluss

39

5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 03.029 - Talstraße - hier: Änderungsbeschluss

40

175. Änderung des Flächennutzungsplanes -Vogtskamp- -Offenlegungsbeschluss-

41

I. 135. Änderung des Flächennutzungsplanes - Fachmarktzentrum an der Römerstraße - II. Bebauungsplan Nr. 06.067 - Fachmarktzentrum an der Römerstraße - hier: 1. Aufhebung von Ratsbeschlüssen 2. Aufstellungsbeschluss 3. frühzeitige Bürgerbeteiligung

42

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 03.007 -Streitland- hier: 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen 2. Satzungsbeschluss

43

169. Änderung des Flächennutzungsplanes -Unnaer Straße/Klostergarten-

44

Bebauungsplan Nr. 03.081 -Klostergarten-

45

5. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 03.020 -Dürerstraße- 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen 2. Satzungsbeschluss

46

Anfrage

47

Nr. 0663/02 mit Stellungnahme 1134/02/N Mitteilungsvorlage der Verwaltung Nr. 0502/02 Schuldenmanagement; alternative Finanzierungsmodelle

48

Verschiedenes

49

Vorlage Nr. 2863/02 Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Hamm für das Jahr 2003

50

Vorlage Nr. 2883/02 Gebührensatzung für das Jahr 2003 für die Benutzung der Abfalldeponie und der Kompostierungsanlage der Stadt Hamm

51

Nr. 2892/02 u. 1 Erg. Änderung der Abfallsatzung der Stadt Hamm vom 20.12.2001 aufgrund geänderter gesetzlicher Rahmenbedingungen zum 01.01.2003

52

Vorlage Nr. 2901/02 Erlass einer neuen Vergnügungssteuersatzung

53

Anträge zur Niederschrift über Teil II der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.11.2002, Nr. 0510/02

54

Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen - mündl. Bericht -

Details

Ende
16:40 Uhr

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