mandari

Bezirksvertretung 1

Freitag, 04. März 2022 um 14:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal

Tagesordnung (46)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 vom 28.01.2022

Ergebnis: abweichend beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte

4.1

Die Lage der Wirt*innen der Altstadt - mündlicher Bericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Vorstellung der neuen Pläne öffentliche Nutzung Kapelle Ulmer Höh in Derendorf (aus Beschluss BV1/187/2021)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Bauvoranfrage, Königsallee 37 - Errichtung und Änderung eines Büro- und Geschäftshauses

Ergebnis: vertagt

4.4

Abweichung vom Bebauungsplan, Emilie-Preyer-Platz 1 - Überdachung von Fahrradabstellplätzen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5

Förderung Solarenergie in Gebieten mit Erhaltungssatzungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.6

Einrichtung des neuen Hauptstandortes der Jan-Wellem-Förderschule am Standort Heerstraße 18/18a

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.7

Veranstaltungen Burgplatz – Jahresprogramm 2022

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.8

Spezialmärkte in den Schadowarkaden 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.9

Büchermeile auf der Rheinuferpromenade im Jahre 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.10

Bücherbummel auf der Königsallee im Jahre 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.11

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) - Haushalt 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.12

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) - Haushalt 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.13

Bauvoranfrage, Gartenstraße 13, 15 - Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5

Anfragen

5.1

Reinigung der Fassade der Akademie-Galerie Burgplatz 1 und im Bereich des Rathausufers - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

5.2

Vermeidung von illegaler Müllentsorgung auf dem Großmarktgelände - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

5.3

Toilettenanlagen Obst- und Gemüse-Großmarkt - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

5.4

Büroraum in unserem Stadtbezirk - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE

Ergebnis: beantwortet

5.5

Ferienwohnungen in unserem Stadtbezirk - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE

Ergebnis: beantwortet

6

Anträge

6.1

Fußgängerüberweg Tannenstraße - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Lärmschutzbedürfnisse der Anwohner*innen der Kaiserswerther Straße ernst nehmen - Denkmalschutz und Lärmschutz miteinander versöhnen - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: zurückgezogen

6.3

Ampelschaltung Roßstraße/Saarbrücker Straße/Hans-Böckler-Straße - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.4

Errichtung von Fahrradabstellplätzen auf der Klosterstraße - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.5

Maßnahmen zur Einhaltung von Tempo 30 auf der Franklinstraße - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.6

Verbreiterung des Fußweges Oststraße 57 - 63 - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.7

Ausbessern der Zugänge zum Frankenplatz - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.8

Reinigen und Neuanstrich Geländer Spee'scher Graben entlang der Poststraße - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.9

Reinigen und Beseitigen von Wildwuchs an der Mariensäule - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.10

Verlegung des Straßenrand-Parkens an der Klosterstraße, Ecke Charlottenstraße - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.11

Fahrraderreichbarkeit des Haupteingangs und der davor befindlichen Fahrradabstellanlage des Leibniz-Montessori-Gymnasiums - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.1

Sanierung und Aufwertung der Liesegangstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 25.06.2021; BV1/148/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Telefonzelle am Rochusmarkt: Einrichtung eines Bücherschrankes; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.11.2021; BV1/254/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Ergänzung der neuen Aufenthaltsbereiche auf der Immermannstraße durch Abfalleimer; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28.01.2022; BV1/007/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.4

Straßenbauarbeiten Am Wehrhahn zwischen Ost- und Jacobistraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28.01.2022; BV1/014/2022

Ergebnis: zurückgezogen

7.5

Essbare Stadt - Beerensträucher auf Kinderspielplätzen; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28.01.2022; BV1/013/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.6

Kiosk/Internetcafe am Worringer Platz; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28.01.2022; BV1/015/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.7

Fahrradständer an Baumscheiben; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28.01.2022; BV1/008/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1

8.1

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Kunst-Container Düsseldorf

Ergebnis: vertagt

8.2

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an das Eine-Welt-Forum Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.02.2022

Details

Ende
16:25 Uhr

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