mandari

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Donnerstag, 05. Dezember 2013 um 18:02 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (24)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW i Verbindung mit § 18 und § 27 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2014

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 5

    Straßenreinigung und Winderdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2014 und Änderung/Ergänzung des Straßenverzeichnisses

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    Abwasserbeseitigung der Stadt Herzogenrath, hier: V. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 16.12.2008 sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2014 für die Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    5. Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Herzogenrath (Friedhofssatzung) vom 19.12.2003

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2014

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    1. Änderung der Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Herzogenrath vom 16.10.2001

    vertagt
  10. 10

    Straßenbenennung im Stadtteil Herzogenrath; hier: Straßen im Baugebiet I/55 "Dahlemer Straße"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Straßenbenennung im Stadtteil Herzogenrath; hier: Straßen im Baugebiet I/24 "Ruifer Straße"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    Grundsätze zur Übertragung der Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 22 Abs. 1 GemHVO

    beschlossen

    geändert beschlossen

  13. 13

    Informationen und Anfragen

    zur Kenntnis genommen
  14. 14

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  15. 15

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  16. 16

    Auftragserteilung an die Firma Gerken Mietservice GmbH zur Lieferung eines Rettungswagens zur Langzeitmiete für die Dauer von 36 Monaten zum Preis von täglich 147,56 Euro einschl. gesetzlicher Mehrwertsteuer

    nicht öffentlich

  17. 17

    Personalsituation Rathaus -einzelne Bereiche-

    nicht öffentlich

  18. 18

    Prüfung der Jahresabschlüsse 2011 und 2012 durch einen Dritten gem. § 103 Abs. 5 GO NRW

    nicht öffentlich

  19. 19

    Verkauf eines Baugrundstücks Bierstraße

    nicht öffentlich

  20. 20

    Papierbestellung für die Stadt Herzogenrath 2014 hier: Auftragsvergabe

    nicht öffentlich

  21. 21

    Straßenbeleuchtungsvertrag mit der enwor GmbH hier: Anpassung des Vertrages

    nicht öffentlich

  22. 22

    Schaden am städtischen Kanal hier: Schlichtungsvorschlag

    nicht öffentlich

  23. 23

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

    nicht öffentlich

  24. 24

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
20:50 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz