Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Donnerstag, 05. Dezember 2013 um 18:02 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (24)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW i Verbindung mit § 18 und § 27 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2014
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Straßenreinigung und Winderdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2014 und Änderung/Ergänzung des Straßenverzeichnisses
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Abwasserbeseitigung der Stadt Herzogenrath, hier: V. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 16.12.2008 sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2014 für die Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen.
beschlossenungeändert beschlossen
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7
5. Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Herzogenrath (Friedhofssatzung) vom 19.12.2003
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2014
beschlossenungeändert beschlossen
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9
1. Änderung der Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Herzogenrath vom 16.10.2001
vertagt -
10
Straßenbenennung im Stadtteil Herzogenrath; hier: Straßen im Baugebiet I/55 "Dahlemer Straße"
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Straßenbenennung im Stadtteil Herzogenrath; hier: Straßen im Baugebiet I/24 "Ruifer Straße"
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Grundsätze zur Übertragung der Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 22 Abs. 1 GemHVO
beschlossengeändert beschlossen
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13
Informationen und Anfragen
zur Kenntnis genommen -
14
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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15
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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16
Auftragserteilung an die Firma Gerken Mietservice GmbH zur Lieferung eines Rettungswagens zur Langzeitmiete für die Dauer von 36 Monaten zum Preis von täglich 147,56 Euro einschl. gesetzlicher Mehrwertsteuer
nicht öffentlich
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17
Personalsituation Rathaus -einzelne Bereiche-
nicht öffentlich
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18
Prüfung der Jahresabschlüsse 2011 und 2012 durch einen Dritten gem. § 103 Abs. 5 GO NRW
nicht öffentlich
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19
Verkauf eines Baugrundstücks Bierstraße
nicht öffentlich
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20
Papierbestellung für die Stadt Herzogenrath 2014 hier: Auftragsvergabe
nicht öffentlich
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21
Straßenbeleuchtungsvertrag mit der enwor GmbH hier: Anpassung des Vertrages
nicht öffentlich
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22
Schaden am städtischen Kanal hier: Schlichtungsvorschlag
nicht öffentlich
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23
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
nicht öffentlich
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24
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 20:50 Uhr
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