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Verbandsversammlung

Freitag, 18. September 2015 um 11:00 Uhr Robert-Schmidt-Saal Durchgeführt

Tagesordnung (69)

1

Grundstücksangelegenheiten 75/15

Nicht-öffentlich
1

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

1.1

Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2015 Aktuelle Informationen zum Verfahrensablauf

1.2

Regionaler Vorschlag zum Jahresbauprogramm 2016 für die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans (großes Bauprogramm)

1.2.1

Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen vom 25.08.2015, hier: L 821 n - Ortsumgehung Bergkamen

1.2.2

Antwort der Bezirksregierung Münster auf die Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen vom 25.08.2015

1.2.3

L 821 n - OU Bergkamen, Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und B90/Die Grünen vom 18.09.2015

1.3

Fortschreibung 2015 der landesseitigen 'Planungspriorisierung 2011' der Bundesfernstraßen- und Landesstraßen-Bedarfsplanmaßnahmen Aktuelle Informationen

1.4

Neuaufstellung des ÖPNV-Bedarfsplans 2017 Informationen zum Verfahrensablauf

1.4.1
1.5

Städtebauförderung hier: Veröffentlichung des Städtebauförderprogramms 2015

1.6

83. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP99) im Gebiet der Städte Kamp-Lintfort, Moers und Rheinberg Halde Kohlenhuck Aufhebung der bergbaulichen zweckgebundenen Nutzung eines Freiraumbereichs als „Aufschüttung/Ablagerung und Halde“ und Festlegung eines Allgemeinen Freiraum- und Agrarbereichs als Windenergiebereich Aufstellungsbeschluss

1.7
1.7.1

Ergänzung der Stellungnahme zum Entwurf des Landesplanungsgesetzes

1.7.2
1.8

Anstehendes Raumordnungsverfahren für den Neubau einer Ferngasleitung von Legden nach Kempten (Zeelink 2)

1.9

Mittel aus dem Jahresbauprogramm des Landes NRW für den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen zweckgebunden verausgaben

1.10

Anfragen und Mitteilungen

2

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

2

Anfragen und Mitteilungen

Nicht-öffentlich
2.1

RVR-interne Angelegenheiten

2.1.1

Umbesetzung in den Gremien, hier: Umbesetzung in den Ausschüssen

2.1.1.1

Besetzungsvorschläge für den Strukturausschuss, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.09.2015

2.1.2

Gesetzesnovelle RVR-G hier: Änderung der Verbandsordnung

2.2

Unterstützung von freiem Internet- und Informationszugang Antrag der Fraktion „Die Piraten“ hier: Stellungnahme der Verwaltung (Ref. 13/Ref. 18)

2.3

Marktstudie zur Vorbereitung einer Standortmarketingkampagne des Wirtschaftsstandortes Metropole Ruhr

2.4.1

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2013, Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Entlastung der Regionaldirektorin für den Zeitraum 01.01.2013 bis 31.12.2013

2.4.2

Beschluss über die Behandlung des Jahresüberschusses 2013

2.5

Haushalt 2016

2.5.1

Herstellung des Benehmens mit den Mitgliedskörperschaften für das Haushaltsjahr 2016

2.6

Route der Industriekultur, Qualitätskriterien für Ankerpunkte

2.7.1

Wissenslabor Ruhr (KENNISLAB RUHR) hier: Antwort der Verwaltung

2.8

Informationsveranstaltung des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes NRW zur 'Strukturvision Schiefergas' in den Niederlanden vom 23. April 2015

2.9

Kabinettsbeschluss zur Schiefergasförderung in den Niederlanden Hier: Aussetzen der Schiefergasförderung für fünf Jahre

2.10

Fahrradverleihsystem Metropolradruhr Hier: Sachstandsbericht

2.11

Radschnellwege in der Metropole Ruhr hier: Sachstandsbericht

2.12

Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr Hier: Entwurf des Endberichts 'Leitbilder und Zielaussagen zur Regionalen Mobilität in der Metropole Ruhr'

2.13.1

Day of Song Antrag der Fraktionen CDU, SPD, B90/Die Grünen vom 21.08.2015

2.14.1
2.14.2

Förderung der freien Kulturszene Änderung der Förderbedingungen und Förderkriterien Antrag der Fraktion Die Linke. vom 25.08.2015

2.14.3

Förderung der freien Kulturszene Antrag der Fraktionen CDU, SPD, B90/Die Grünen vom 21.08.2015

2.15
2.16

Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2014

2.17

Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2014

2.18

Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2014

2.19

Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Konzernabschluss zum 31.12.2014

2.20

Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Jahresabschluss der RZR II Herten GmbH zum 31.12.2014

2.21

Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2014

2.22

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Jahresabschlüsse zum 31.12.2014

2.23

Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2014

2.24

Angelegenheiten der TER TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2014

2.25

Bericht über die Gründung der 'Abfallwirtschaft metropoleruhr GmbH' (AmG)

2.26

Angelegenheiten der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün - Änderung der Betriebssatzung

2.27

Gesamtabschlüsse 2012 bis 2015 Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse und zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften

2.28

Anfragen und Mitteilungen

60

Vorlagen aus dem Planungsausschuss

61

Vorlagen aus dem Kultur- und Sportausschuss

62

Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr

63

Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen vom 28.08.2015, hier: Entwicklung des Freizeitschwerpunkts Glörtalsperre

64

Vorlagen der Bezirksregierungen

65

Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss

66

Bericht über laufende Verfahren - RVR als Regionalplanungsbehörde

67

Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss

68

Verwaltungsvorlagen

69

ÖPEL-Programm hier: Schreiben der Ministerpräsidentin vom 14.08.2015

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 09.10.2015 · 329.9 KB

Details

Ende
13:20 Uhr
Adresse
Kronprinzenstraße 35 / Erdgeschoss

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