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Rat der Stadt Neuss

Freitag, 20. Juni 2008 um 16:08 Uhr

Tagesordnung (47)

1

Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Genehmigung der Tagesordnung

3

Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

4

Einwohnerfragestunde

5

Umgestaltung des Rennbahnareals zum ObertorPark - Grundsatzbeschluss

6

Anpassung der Satzung für die Feuerwehr der Stadt Neuss (HA120608-06538.doc)

7

Betrauung der das Neusser Stadtgebiet bedienenden Verkehrsunternehmen Konkretisierung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Durchführung des öffentlichen straßengebundenen Personennahverkekehrs in der Stadt Neuss (HA120608-06539.doc)

8

Gewährung von Zuschüssen an die politischen Jugendorganisationen in 2008 (HA120608-06571.doc)

9

Bebauungsplan Nr. 139/3 - Batteriestraße (Cretschmarhalle) - - Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behörden-/Trägerbeteiligung - Entwurfsvorlage - Aufstellungsbeschluss - Vorbereitung der Auslegung

10

Flächennutzungsplanänderung Nr. 114 - Vogelsang, Niederdonker Weg - - Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behörden-/Trägerbeteiligung - Auslegungsbeschluss

11

Erschließungssituation Gewerbegebiet Raiffeisenstraße - Grundsatzbeschluss

12

Umsetzung Prioritätenliste Haltestellendatenbank - Haltestelle Böhmerstraße

13

Ausbau der Keltenstraße ab Further Straße (Straßenbau, Beleuchtung) – Planvorlage, Ausbauprogramm (BA110508-06535.doc)

14

Ausbau der Keltenstraße (Kanalbau) (BA110608-06585.doc)

15

Plankstraße – Umbau der Haltestelle Alemannenstraße (Straßenbau) -Planvorlage, Ausbauprogramm- (BA110608-06536.doc)

16

Umbau BPL 451 – Augustinusviertel/Nordkanalallee – (Straßenbau, Beleuchtung) - Planvorlage, Ausbauprogramm - (BA110608-06537.doc)

17

Erneuerung Regenwasserkanal Nordkanalallee zwischen Selikumer Weg und Alexianerplatz (BA110608-06577.doc)

18

Fußwegeverbindung vom Konrad-Adenauer-Ring zum Jahnstadion (AUG060508-06326.doc)

19

Aufstellung eines Bebauungsplans zur Ausweisung eines Kraftwerkstandorts An der Lausward - Stellungnahme der Stadt Neuss zur Planung der Stadt Düsseldorf

20

Verlegung und barrierefreier Ausbau der Haltestelle Stephanusstraße in Grefrath

21

Skihalle: Antrag auf Einleitung eines VEP-Satzungsverfahrens zur Ausweisung von Flächen mit der Zweckbestimmung Hotel, Freizeit, Sport + Erholung und auf Änderung des Flächennutzungsplans sowie auf Aufhebung der Gestaltungssatzung

22

Antrag auf Einleitung eines Satzungsverfahrens für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan zur Errichtung von Wohngebäuden in Norf ( Wohnanger Grupellostraße ) und auf Änderung des Flächennutzungsplans

23

Vergrößerung des Mischwasserkanals in der Ulmenallee (BA300408-06347.doc)

24

Freianlagen St. Andreas-Schule incl. Offene Ganztagsschule (OGS), Neuss-Norf (SCH150408-06329.doc)

25

Flächennutzungsplanänderung Nr. 109 - Allerheiligen, Schule und Begegnungsstätte - - Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behörden-/Trägerbeteiligung Auslegungsbeschluss

26

Bebauungsplan Nr. 445 - Allerheiligen, Schule und Begegnungsstätte - - Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behörden-/Trägerbeteiligung - Auslegungsbeschluss

27

Antrag auf Einleitung eines Satzungsverfahrens für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan (Vorhaben- und Erschließungsplan) für den Bereich des Baggersees südöstlich der A46 (Freizeitanlage)

28

Ausbau der Straße „Am Blankenwasser“, Bebauungsplan Nr. 457 (Straßenbau, Beleuchtung) - Planvorlage, Ausbauprogramm – (BA110608-06553.doc)

29

Ausbau der Straße „Am Blankenwasser“, Bebauungsplan Nr. 457 (Kanalbau) (BA110608-06586.doc)

30

Wahl einer/s Delegierten und einer/s Ersatzdelegierten für die Mitgliederversammlung der LAGA NRW (IR030608-04620.doc)

31

Wahl einer/s Ersatzdelegierten für den Hauptausschuss der LAGA NRW (IR030608-06421.doc)

32

Tagesbetreuung von Kindern – Fortschreibung der Bedarfsplanung im Hinblick auf das Gesetz zur frühern Förderung von Kindern – KinderBildungsgesetz (KiBiz) (JHA130508-06376.doc)

33

Weiterentwicklung zum Familienzentrum im Kindergartenjahr 2008/09 (JHA130508-06377)

34

Ausbau Plätze unter drei Jahren (JHA130508-06380.doc)

35

Elternbeiträge Kindertagespflege ab 01.08.2008 (JHA130508-06487.doc)

36

Diakoniewerk Neuss-Süd e.V., Provisorische Kindertageseinrichtung Hüttenstraße, Neuss-Weckhoven (JHA130508-06506.doc)

37

Ausbauplanung Kinderspielplatzprogramm 2008 (UK 270208-06191.doc)

38

Zuschuss zum Geschäftsbedarf der Ratsfraktion Unabhängige/Die Linke (RAT200608-06615)

39

Bestellungsbeschlüsse für beratende Mitglieder der Fraktion Unabhängige/Die Linke in Ausschüssen (RAT200608-06627)

40

Machbarkeitsstudie Aufbau einer eigenen Energieversorgung in Neuss Geothermiekraftwerk für die Stadt Neuss (RAT200608-06644.doc)

41

Gebührenfreies Bildungsangebot in Kindertageseinrichtungen ist überfällig (RAT200608-06645.doc)

42

Washingtoner Konferenz über Vermögenswerte aus der Zeit des Holocaust (RAT200608-06613.doc)

43

Schwierige Verkehrssituation im Neusser Süden (RAT200608-06639.doc)

44

Wachsende Fragwürdigkeit einer eingleisigen Straßenbahn im Innenstadtstraßenzug (RAT200608-06654.doc)

45

Projekt „Neuss 2030 – Stadt im Wandel“ (RAT200608-06655.doc)

46

Kenntnisnahme üpl/apl Aufwendungen/Auszahlungen IV./2007

47

Einwohnerfragestunde

Details

Ende
20:39 Uhr

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