Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.12.2024

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 16.12.2024

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Richtlinie für Kapitalanlagen der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Festlegung der Zügigkeit am Städtischen Gymnasium Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Fortschreibung der Medienentwicklungsplanung

Ergebnis: Einstimmig

Modernisierung und Ausbau der technischen Infrastruktur der Stadtbücherei Porta Westfalica hier: Projektförderung im Rahmen der Bibliotheksförderrichtlinie

Ergebnis: Einstimmig

Jugendhilfe-Etat 2025/26

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Neufassung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und im Offenen Ganztag im Primarbereich (Elternbeitragssatzung)

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Neufassung der Satzung für den Seniorenbeirat der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Sanierung Grundschule Eisbergen hier: Kostenentwicklung des Neubaus der Sporthalle sowie den Ganztagsräumen

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Sporthalle Süd- Energetische Sanierung RLT-Anlage- Kostenentwicklung

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

119. Flächennutzungsplanänderung "Östliche Erweiterung GE Nammen" - Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

125. Änderung des Flächennutzungsplanes "Freiflächen-Photovoltaik - Hybridkraftwerk Sprengelweg" - Feststellungsbeschluss

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 47 "Freiflächen-Photovoltaik - Hybridkraftwerk Sprengelweg" - Satzungsbeschluss

6. Fortschreibung ABK

Ergebnis: Einstimmig

Kompressoreneinhausung Kläranlage Möllbergen

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 2 Gegenstimmen und 6 Enthaltungen

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 44 "Kaiserhof", hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 2 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen

1. Fortschreibung des Wasserversorgungskonzeptes

Ergebnis: Einstimmig

Umbesetzung von Ausschüssen

Antrag der FDP-Fraktion

Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Straßenbeleuchtung Ortsteil Eisbergen

Bezahlbarer Wohnraum Hoher Brink

Vorgangweise Anmeldung eines Hundes

Verwendung ehem. Feuerwehrgerätehaus in Lohfeld

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.12.2024

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.12.2024

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Sachstand zum Förderantrag Hallenbad

Vorläufige Haushaltsführung

Sachstand Sanierung Toilettenanlage in der GS Kleinenbremen

Beschaffung von Schulträgerlizenzen im Rahmen der Digitalisierung der Schulen

Ergebnis: Vertagt

WWKulturpreis25 hier: Wahrnehmung des Vorschlagsrecht

Ergebnis: 24 Stimmen dafür, 12 Enthaltungen

Sportplatz Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 47 "Freiflächen-Photovoltaik - Hybridkraftwerk Sprengelweg" - Durchführungsvertrag

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 44 "Kaiserhof"; hier: Neufassung des Durchführungs- und Erschließungsvertrages

Ergebnis: Einstimmig, bei 3 Enthaltungen

Abschluss eines Mietvertrages über Flächen für die Errichtung und den Betrieb von Ladestationen für Elektrofahrzeuge

Ergebnis: Einstimmig

Verkauf von Grundstücksteilflächen im Ortsteil Vennebeck

Ergebnis: Mehrheitlich dagegen, 10 Stimmen dafür

Erwerb eines Grundstücks im Ortsteil Holtrup

Ergebnis: Einstimmig, bei 8 Enthaltungen

Erbbaurechtsangelegenheit im Ortsteil Neesen

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG