Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Dienstag, 14. Dezember 2021 um 16:06 Uhr Gesellschaft Concordia, Werth 48, 42275 Wuppertal, Raum 2 "Saal Rittershausen"
Tagesordnung (48)
Jahresabschlüsse
Jahresabschluss 2020 der BSW Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2020 - Entlastung des Aufsichtsrates der BSW Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftspläne
Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH für das Geschäftsjahr 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
Finanzierung des ÖPNV
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Übertragung der Geschäftsanteile an der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal von der Stadtwerke Velbert GmbH an die BVG Beteiligungsverwaltungsgesellschaft der Stadt Velbert mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Notstromaggregat Lokalfunk im Rahmen des Katastrophenschutzes
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung für die Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Sachstand zur Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Überprüfung der Vergaberegelungen und -prozesse durch eine externe Kanzlei
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Umsetzung des Bundesinvestitionsprogramms (1. Kapitel) 6. Bericht Tiefbau
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
Hochwasserschutz-Prioritätenkonzept & Starkregenrisikomanagement-Verstetigungskonzept
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kostenneufestsetzung für die Neugestaltung der zentralen Fußgängerzone Werth in Wuppertal-Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlagerung des Stadtarchivs
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Verlängerung der Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Erhebung einer Infrastrukturabgabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung des Verzichts auf die Gebührenerhebung für gaststättenrechtliche Änderungsanträge anlässlich der Hinzunahme oder Veränderung einer Außengastronomie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme der Schenkung eines Kunstwerks
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme der Schenkung eines Kunstwerks
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Resolution Finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen auch in extremen Lagen schützen und garantieren.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Finanzierung und Weiterentwicklung ÖPNV
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Übersicht der angemeldeten Mehrbedarfe der Geschäftsbereiche
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BOB Campus Nachbarschaftspark - Sozialer Zusammenhalt Oberbarmen/Wichlinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Finco-Bericht zum 31.10.2021
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Aktuelle Steuerschätzung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für einen Baukostenzuschuss zur Herrichtung eines Bibliothekstandortes im BOB Campus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer A und Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer der Stadt Wuppertal (Hebesatzsatzung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
9. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
15. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
Berichte und Mitteilungen
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
Teil C - Haushaltsangelegenheiten
Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 23.12.2021
Details
- Ende
- 17:39 Uhr
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