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Rat

Donnerstag, 22. März 2018 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (63)

1

Anerkennung TO

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung NS

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Aktuelle Anfragen

Ergebnis: beantwortet

3.1

Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Theodorstraße

Ergebnis: beantwortet

4

Anfragen

4.1

Anfrage DIE LINKE: Verpflichtungserklärung zur Männer-Fußball EM 2024

Ergebnis: beantwortet

4.2

Anfrage DIE LINKE: Vorkehrungen für einen atomaren Unfall in belgischen Atomkraftwerken

Ergebnis: beantwortet

4.3

Anfrage der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Klimapartnerstadt für Düsseldorf?

Ergebnis: beantwortet

4.4

Anfrage der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Zukunftsperspektive Hafen langfristig sichern

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.5

Anfrage der Ratsfrau Opelt: Zusätzlicher Einsatz von Sicherheitskräften zu Karneval?

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.6

Anfrage des Ratsherrn Maniera: Anträge auf Unterhaltsvorschuss

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.7

Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: U81

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.8

Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: D.Live Open Air Park

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.9

Anfrage des Ratsherrn Grenda: Mobilitätsdaten - ÖPNV

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.10

Anfrage des Ratsherrn Grenda: Mobilitätsdaten - motorisierter Individualverkehr

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.10.1

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Stand KAP I

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.11

Anfrage des Ratsherrn Czerwinski: Kostenloser ÖPNV als Lösung für Düsseldorf

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5

Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahn-Linie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Bericht aus der Kleinen Kommission Rhein-Ruhr-Express (RRX)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Bericht aus der Kleinen Kommission Schauspielhaus

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen - Haushaltsjahr 2017

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Änderung des Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für die Stadtbahnstrecke der Wehrhahn-Linie v

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11

Sanierung von Dach und Fassade des Schauspielhauses am Gustaf-Gründgens-Platz -Ausführungs- und Fin

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Anhebung der Miet- und Dienstleistungskonditionen der Tonhalle ab der Saison 2018/19

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13

Rhein-Ruhr-Express - Prüfergebnisse zum Ratsauftrag vom 10.03.2017

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13.1

ÄA Tierschutz Freie Wähler: Rhein-Ruhr-Express - Prüfergebnisse zum Ratsauftrag

Ergebnis: zurückgezogen

13.2

ÄA CDU: Rhein-Ruhr-Express

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

13.3

Änderungsantrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: RRX

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14

Handlungskonzept Elektromobilität der Landeshauptstadt Düsseldorf - Beschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14.1

ÄA Rh Grenda: Handlungskonzept Elektromobilität der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

15

Errichtung einer Grundschule am Schulstandort Steinkaul und Auflösung des Teilstandortes der St. Apo

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Gründung der Tonhalle Düsseldorf gGmbH

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

17

Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Düsseldorf (Wohnraumschutzsatzung)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

17.1

Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion und Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Wohnraumschutzsatzun

Ergebnis: zurückgezogen

17.2

Änderungsantrag derRatsfraktion DIE LINKE zu Vorlage 64/59/2017

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

18

Genehmigung 60er Beschluss: Änderung der Taxentarifordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Einkünfte aus Nebentätigkeiten im Jahr 2017 für Herrn Oberbürgermeister Thomas Geisel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

20

Prüfungsordnung für Beschäftigte im kommunalen Verwaltungsdienst

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Beschlusskontrolle des Rates

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

23

Aufsichtsrat der Flughafen Düsseldorf GmbH - Ersatzwahl -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Berufung von zwei Mitgliedern und einer Stellvertreterin für die Jury Förderpreis für Musik der Land

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Integrierte Quartiersentwicklung „Garath 2.0 – Den Wandel gestalten“ Nachtrag zum Ergänzenden E

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26

Durchführung der bodentechnischen Aufbereitung von städtischen Flächen im Glasmacherviertel

27

Anträge

27.1

Antrag der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Keine Pferde im Karneval

27.1.1

ÄA BÜ90/GRÜ: Gemeinsame Lösung für Tierschutz und Brauchtum finden

27.2

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Autofreier Tag für Düsseldorf

27.3

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Feldversuch zu Fahrscheinlosem ÖPNV in Düsseldorf

27.3.1

Änderungsantrag des Ratsherrn Grenda: Feldversuch zu Fahrscheinlosem ÖPNV

27.4

Antrag CDU: Familienfreundliches Düsseldorf - Still- und Wickelmöglichkeiten verbessern

27.5

Antrag Tierschutz FREIE WÄHLER: Düsseldorf hat ein schlechtes Klima - Rettet die Bäume an der Messe

27.5.1

ÄA BÜ90/GRÜ: Open-Air-Gelände: keine Baumfällungen vor der Baugenehmigung

27.6

Antrag Die Linke: Internationaler Frauentag am 8. März - Einführung eines Feiertages

27.7

Antrag Die Linke: Tempo 30 in der Düsseldorfer Innenstadt

27.8
27.9

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Jedem Kind ein Platz an der Clara-Schumann-Musikschule

27.10

Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Stärkung der Bildungsarbeit in der Mahn- u

28

Aufsichtsrat der Deutschen Oper am Rhein Theatergemeinschaft Düsseldorf-Duisburg gGmbH - Ersatzwahl

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29

Errichtung einer Logistik-Halle mit Bürobereich und LKW-Anlieferungen - Am Trippelsberg 100

30

Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Gremien

Details

Ende
20:14 Uhr

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