mandari

Viele kommunale Ratsinformationssysteme sind derzeit nicht erreichbar. Zahlreiche Betreiber haben ihre Systeme nach einer Sicherheitslücke in PHP vorsorglich vom Netz genommen. Neue Sitzungen, Vorlagen und Dokumente dieser Kommunen erscheinen bei mandari deshalb verzögert, alles Vorhandene bleibt abrufbar. Zur Statusseite

Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden

Dienstag, 24. März 2026 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus

Tagesordnung (79)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: nicht beschlossen

1.5

Nachtrag: 17.03.2026 Einhaltung der Beantwortungsfrist für AusschussanfragenGeschäftsordnungsantrag gemäß § 43 Gemeindeordnung NRW und gemäß § 15 (2) Geschäftsordnung des Rates der Stadt Dortmund

Ergebnis: zurückgezogen

Einhaltung der Beantwortungsfrist für AusschussanfragenGeschäftsordnungsantrag …

01471-26 · Antrag zur Geschäftsordnung BG + V

1.5.1

Nachtrag: 24.03.2026 Nächtliche Ruhestörungen am Ostwall / Boxengasse – Umsetzungsstand und weitere Maßnahmen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nächtliche Ruhestörungen am Ostwall / Boxengasse – Umsetzungsstand und weitere …

39591-25/1 · Stellungnahme der Verwaltung

2

Beratung von Eingaben

2

Beratung von Eingaben -unbesetzt-

Nicht-öffentlich
2.1

Tempo 30 im Bereich Husen-Kurl

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Tempo 30 im Bereich Husen-Kurl

39017-25 · Anregung und Beschwerde

2.1.1

Tempo 30 im Bereich Husen-Kurl

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Tempo 30 im Bereich Husen-Kurl

39017-25/1 · Stellungnahme der Verwaltung

3

Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

3

Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

Nicht-öffentlich
4

Anträge und Stellungnahmen der Verwaltung

4

Anträge und Stellungnahmen der Verwaltung -unbesetzt-

Nicht-öffentlich
4.1

Stellungnahmen der Verwaltung

4.1

Stellungnahmen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
4.1.1

Durchsuchung elektronischer Geräte durch das Amt für Migration

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Durchsuchung elektronischer Geräte durch das Amt für Migration

00947-26/1 · Stellungnahme der Verwaltung

4.1.2

Terminvergabe im Amt für Migration, Auswirkungen & Folgen ablaufender Aufenthaltstitel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Terminvergabe im Amt für Migration, Auswirkungen & Folgen ablaufender Aufenthal…

00969-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung

4.1.3

Internationale Bürgerdienste und Anmeldungen in Dortmund für Drittstaatenangehörige

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Internationale Bürgerdienste und Anmeldungen in Dortmund für Drittstaatenangehö…

00974-26/2 · Beantwortung von Anfragen

4.1.4

KOD-Sondereinsätze in der City

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

KOD-Sondereinsätze in der City

00973-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung

4.1.5

Konzept zu Einsätzen KOD & Auswirkungen auf Streetwork

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Konzept zu Einsätzen KOD & Auswirkungen auf Streetwork

00975-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung

4.1.5.1

Nachtrag: 23.03.2026 Konzept zu Einsätzen KOD & Auswirkungen auf StreetworkNachfrage zu Aus-, Fort- und Weiterbildungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Konzept zu Einsätzen KOD & Auswirkungen auf StreetworkNachfrage zu Aus-, Fort- …

00975-26/3 · Gemeinsame Bitte um Stellungnahme

4.1.6

Wahlen in Dortmund - Beantwortung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Wahlen in Dortmund - Beantwortung

00965-26/2 · Beantwortung von Anfragen

4.1.7

Nachtrag: 13.03.2026 Rückschau Jahreswechsel 2025/2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Rückschau Jahreswechsel 2025/2026

00972-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung

4.2

Anträge der Fraktionen

4.2

Anträge der Fraktionen

Nicht-öffentlich
4.2.1

Registrierte Schusswaffen in Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Registrierte Schusswaffen in Dortmund

01330-26 · Bitte um Stellungnahme L + T

4.2.2

AfD-Neujahrsempfang

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

AfD-Neujahrsempfang

01390-26 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V

4.2.2.1

Nachtrag: 23.03.2026 Neujahrsempfang im Rathaus

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Neujahrsempfang im Rathaus

01390-26/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V

4.2.3

Desinfektions- und Hygieneartikelbereitstellung in WC-Räumlichkeiten von städtischen Gebäuden

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Desinfektions- und Hygieneartikelbereitstellung in WC-Räumlichkeiten von städti…

01391-26 · Vorschlag zur Tagesordnung L + T

4.2.3.1

Desinfektions- und Hygieneartikelbereitstellung in WC-Räumlichkeiten von städtischen Gebäuden

Ergebnis: überweisen

Desinfektions- und Hygieneartikelbereitstellung in WC-Räumlichkeiten von städti…

01391-26/1 · Bitte um Stellungnahme L + T

4.2.4

Kontrolle von Problemimmobilien

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Kontrolle von Problemimmobilien

01412-26 · Bitte um Stellungnahme CDU

4.2.4.1

Nachtrag: 23.03.2026 Kontrolle von Problemimmobilien

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Kontrolle von Problemimmobilien

01412-26/1 · Bitte um Stellungnahme CDU

4.2.5

Sensible Infrastruktur in Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Sensible Infrastruktur in Dortmund

01413-26 · Bitte um Stellungnahme CDU

4.2.5.1

Nachtrag: 23.03.2026 Sensible Infrastruktur in Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Sensible Infrastruktur in Dortmund

01413-26/1 · Bitte um Stellungnahme CDU

4.2.6

Graffiti-Schmierereien in Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Graffiti-Schmierereien in Dortmund

01414-26 · Bitte um Stellungnahme CDU

4.2.6.1

Nachtrag: 23.03.2026 Graffiti-Schmierereien in Dortmund

Ergebnis: überweisen

Graffiti-Schmierereien in Dortmund

01414-26/2 · Bitte um Stellungnahme CDU

4.2.7

MigraDo

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

MigraDo

01415-26 · Bitte um Stellungnahme CDU

4.2.7.1

Nachtrag: 23.03.2026 MigraDo

Ergebnis: überweisen

MigraDo

01415-26/1 · Bitte um Stellungnahme CDU

4.2.8

Weiterbildungsetat des Ordnungsamtes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Weiterbildungsetat des Ordnungsamtes

01421-26 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V

4.2.8.1

Nachtrag: 18.03.2026 Weiterbildungsetat Ordnungsamt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Weiterbildungsetat Ordnungsamt

01421-26/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V

4.2.9

Gebühren der Stadt Dortmund bei Abschleppmaßnahmen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Gebühren der Stadt Dortmund bei Abschleppmaßnahmen

01422-26 · Bitte um Stellungnahme BG + V

4.2.10

Dortmunder Ortsrecht

Ergebnis: überweisen

Dortmunder Ortsrecht

01423-26 · Antrag zur Tagesordnung BG + V

4.3

Überweisungen anderer Gremien

4.3

Überweisungen anderer Gremien

Nicht-öffentlich
4.3.1

Überörtliche Prüfung der Stadt Dortmund 2024/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Überörtliche Prüfung der Stadt Dortmund 2024/2025

00793-26 · Beschlussvorlage

4.3.1.1

Überörtliche Prüfung der Stadt Dortmund 2024/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Überörtliche Prüfung der Stadt Dortmund 2024/2025

00793-26/1 · Zusatz-/Ergänzungsantrag L + T

4.3.2

Verlegung des verkaufsoffenen Sonntags in Hombruch vom 06.09.26 auf den 30.08.2026

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Verlegung des verkaufsoffenen Sonntags in Hombruch vom 06.09.26 auf den 30.08.2…

01365-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

4.3.3

Situation in der City – soziale Auswirkungen der verstärkten Kontrollen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Situation in der City – soziale Auswirkungen der verstärkten Kontrollen

00334-25/2 · Stellungnahme der Verwaltung

4.3.4

Umfrage des Sozialamtes zur Sicherheit von Wohnungslosen; Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Umfrage des Sozialamtes zur Sicherheit von Wohnungslosen; Stellungnahme der Ver…

00333-25/2 · Stellungnahme der Verwaltung

4.3.5

Nachtrag: 16.03.2026 Einbürgerungsangelegenheiten – Amt für Migration/Einbürgerungsstelle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Einbürgerungsangelegenheiten – Amt für Migration/Einbürgerungsstelle

00774-26 · Beschlussvorlage

5

Vorlagen und Berichte der Verwaltung

5

Vorlagen und Berichte der Verwaltung

Nicht-öffentlich
5.1

Ordnungsamt

5.1

Ordnungsamt -unbesetzt-

Nicht-öffentlich
5.1.1

Nachtrag: 20.03.2026 Verkaufsoffene Sonntage am 19.04.2026 in Teilbereichen der Stadtbezirke Dortmund Hörde und Dortmund Innenstadt-West und am 03.05.2026 in Teilbereichen des Stadtbezirks Dortmund Aplerbeck

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

Verkaufsoffene Sonntage am 19.04.2026 in Teilbereichen der Stadtbezirke Dortmun…

01478-26 · Beschlussvorlage

5.1.2

Emittlungsdienst Abfall - Sachstandsbericht 2025 und Darstellung der kommunalen Aktivitäten rund um die Themen Abfallvermeidung, Umweltbildung, Abfallrecycling und Abfallbeseitigung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Emittlungsdienst Abfall - Sachstandsbericht 2025 und Darstellung der kommunalen…

00696-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

5.1.2.1

Nachtrag: 12.03.2026 Aufnahme zusätzlicher Observationsstandorte durch den Ermittlungsdienst Abfall (Antrag SPD-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Aufnahme zusätzlicher Observationsstandorte durch den Ermittlungsdienst Abfall …

00696-25/3 · Zusatz- u. Ergänzungsantrag zum TOP B/BV

5.1.2.2

Nachtrag: 24.03.2026 Ermittlungsdienst Abfall - Sachstandsbericht 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Ermittlungsdienst Abfall - Sachstandsbericht 2025

00696-25/5 · Bitte um Stellungnahme BG + V

5.2

Bürgerdienste -unbesetzt-

5.2

Bürgerdienste

Nicht-öffentlich
5.2.1

Beschaffung

Nicht-öffentlich
5.3

Feuerwehr -unbesetzt-

5.3

Feuerwehr

Nicht-öffentlich
5.3.1

Vereinbarung über Beschaffungen

Nicht-öffentlich
5.3.1.1

Nachtrag: 18.03.2026 Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit den Städten Bochum und Herne sowie dem Kreis Unna über die gemeinschaftliche Beschaffung von Gerätewagen-Massenanfall von Verletzten (GW-MANV)

Nicht-öffentlich
5.4

Rechtsamt -unbesetzt-

5.4

Rechtsamt -unbesetzt-

Nicht-öffentlich
5.5

Amt für Migration -unbesetzt-

5.5

Amt für Migration -unbesetzt-

Nicht-öffentlich
5.6

Andere Fachbereiche und Themengebiete

5.6

Andere Fachbereiche und Themengebiete -unbesetzt-

Nicht-öffentlich
5.6.1

3. Fortschreibungsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

3. Fortschreibungsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen

39113-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

6

Mitteilungen der Vorsitzenden

6

Mitteilungen der Vorsitzenden

Nicht-öffentlich

Gremien

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz