Haupt- und Finanzausschuss
Montag, 30. Oktober 2023 um 15:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (43)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.08.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Controllingbericht zur haushalts- und personalwirtschaftlichen Lage nach dem 31.08.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beteiligungsbericht 2021 der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zusammenlegung von fünf unselbstständigen Stiftungen zu der „Heinrich Küppers Stiftung für soziale Zwecke“
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Veränderungsverzeichnis der Personal- und Versorgungsaufwendungen und -auszahlungen 2024/2025
Ergebnis: vertagt
Ausbildungsbedarfsplanung für die Einstellungsjahre 2024 und 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfungsordnung für die Erste Verwaltungsprüfung der Beschäftigten im kommunalen Verwaltungsdienst (POV-Kom-I)
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Prüfungsordnung für die Durchführung von Prüfungen zum Nachweis der berufs- und arbeitspädagogischen Eignung nach der Ausbilder-Eignungsverordnung
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Stadtweite Ausweitung des Nachhaltigkeitshaushaltes inkl. Gender Budgeting
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 01.01.2024
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf
Ergebnis: vertagt
Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf
Ergebnis: vertagt
Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf
Ergebnis: vertagt
Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf
Ergebnis: vertagt
Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf
Ergebnis: vertagt
Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf
Ergebnis: vertagt
Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf
Ergebnis: vertagt
Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts gem. § 31 (1) 1 Denkmalschutzgesetz NRW für Rechte nach dem Wohnungseigentumsgesetz u. a.
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Umgang mit brachliegenden Baugrundstücken für Einfamilienhäuser
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 03/017 - Elisabethstraße/Bachstraße
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Flächennutzungsplanänderung Nr. 200 - Jägerstraße/Festenbergstraße (Entwurf)
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 08/005 - Jägerstraße/Festenbergstraße
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Handlungsfeld Nachhaltige Beschaffung in der Stadtverwaltung Düsseldorf – Bericht 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einleitung eines Satzungsverfahrens nach dem Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISGG NRW) zur Festlegung des Gebietes für die „Immobilien- und Standortgemeinschaft Graf-Adolf-Straße“
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Umgestaltung Mitte Süd – Friedrichstraße inkl. Querstraßen Bachstraße, Kirchfeldstraße und Herzogstraße sowie Graf-Adolf-Platz
Ergebnis: passieren lassen
Änderung der Personal- und Fahrzeugstundensätze im Rahmen der Entgeltkalkulation "Leistungen für Dritte" des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 01. Januar 2024 - Beschluss -
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Klärwerk-Süd, Neubau Sozialgebäude (I-8030616003) - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Tarifsätze zur Übernahme, Behandlung und Entsorgung von Fäkalschlämmen im Klärwerk Düsseldorf-Süd - Einheitlicher Entsorgungssatz für Behelfsentwässerungsanlagen ab 01.01.2024 - Beschluss -
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Satzung zur Änderung der Satzung für die Friedhöfe und für die Feuerbestattungsanlage der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Neufestsetzung von Gebührentarifen zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 01.01.2024
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Neufestsetzung der Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes zum 01.01.2024
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Gebührenkalkulation Abfall für 2024
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
34. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2024
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
38. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für Beraterleistungen
Ergebnis: passieren lassen
Ehrenhof 4-5, Stiftung Museum Kunstpalast – Sanierungen und Umbaumaßnahmen: 2. Änderungsbeschuss zum Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss vom 18.06.2020
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Bilker Straße 15 - Schumann-Haus, Instandsetzung und Umbau zum Museum - 4. Änderungsbeschluss
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Bilker Straße 15 - Schumann-Haus, Errichtung und Einrichtung eines Schumann-Museums sowie Ausstellungsausstattung - 2. Änderungsbeschluss
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Neubau Annexbauten im Malkastenpark - Nachfinanzierung
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „Erweiterungsneubau mit sechs Klassen am Schulstandort Suitbertusstraße 163-165 für den Bedarf des Walter-Eucken-Berufskolleg“
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
D.LIVE GmbH & Co. KG - Betrauung einer städtischen Beteiligungsgesellschaft mit gemeinnützigen Aufgaben - Neufassung - und Zuschuss zur Finanzierung von Investitionen in die MERKUR SPIEL-ARENA anlässlich der UEFA EURO 2024
Ergebnis: passieren lassen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 27.10.2023
Gremien
Details
- Ende
- 15:52 Uhr
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