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Behindertenpolitisches Netzwerk

Montag, 19. Februar 2024 um 16:20 Uhr Märkische Straße 21, 44141 Dortmund, Wilhelm-Hansmann-Haus, Saal 2

Tagesordnung (32)

1

Regularien

1.1

Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3

Feststellung der Tagesordnung

1.4

Genehmigung der Niederschrift der 12. Sitzung vom 11.09.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.5

Genehmigung der Niederschrift der 13. Sitzung vom 07.11.2023

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

2

Einwohnerfragestunde

2.1

Anfrage im Rahmen der Einwohnerfragestunde des AKTIONSKREISES „DER BEHINDERTE MENSCH IN DORTMUND

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Antwort zur Anfrage im Rahmen der Einwohnerfragestunde der 13. Sitzung am 07.11.2023 zu "Freikarten für Rollstuhlfahrende Zirkus Flic Flac"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Berichte aus dem Behindertenpolitischen Netzwerk

3.1

Berichte aus den Ausschüssen

3.2

Start des Förderprogramms KUNST.DIVERS des Kulturbüros Dortmund

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.3

Antwort zur Anfrage an "Open Street Community" zum TOP 3.2 "Barrierefreies Routing, Bericht Herr Raudszus (Katasteramt, Geoinformationen)" der 12. Sitzung vom 11.09.2023

3.4

Kooperationsvereinbarung der AG Sport des Behindertenpolitischen Netzwerks

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.5

Beteiligung des Behindertenpolitischen Netzwerks an den Veranstaltungen "Nordstadt together" am 29.05.2024 und "DORTBUNT!" am 05.05.2024

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

3.6

Regelwidrig abgestellte E-Roller auf öffentlichen Flächen

Ergebnis: überweisen

4

Vorlagen der Verwaltung

4.1

Barrierefreiheit an Schulen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Einsatz gut lesbarer Schriftgrößen und Schrift-/Farbkombinationen in Printmedien und Druckwerken der Stadt Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Freibad Stockheide: Baubeschluss Sanierung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4

Masterplan Sport (Sportentwicklungsplan) für die Stadt Dortmund – Sportbewegter Sozialraum Scharnhorst-Osthier: Vorlage der Machbarkeitsstudie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.5

Einrichtung einer Ombudsperson Wohnen und Teilhabe gemäß §16 Wohn- und Teilhabegesetz (WTG) in Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.6

Dynamischer Hitzeaktionsplan der Stadt Dortmund und Gründung des Arbeitskreises Hitzevorsorge im Rahmen der Umsetzung des Masterplans integrierte Klimaanpassung Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.7

IGA 2027: Baubeschluss Deusenberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.8

"Stadtbahn Rhein-Ruhr" in Dortmund, Barrierefreier Umbau der Stadtbahnhaltestellen Kohlgartenstraße, Voßkuhle, Lübkestraße, Max-Eyth-Straße und Stadtkrone Ost (Baulose 70-73); Ergänzung zum Planungsbeschluss: Vergabe von Planungsleistungen der Projektsteuerung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.9

Vollständige Barrierefreiheit der Bahnhöfe an der Stadtbahnlinie U42; 1. Bauabschnitt Teil A

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.10

Hilfen und Serviceleistungen für pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen; hier: Verbessertes Dienstleistungsangebot des Sozialamtes ab 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.12

Nachtrag: 14.02.2024 Nummer 1Schulbegleitung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.13

Nachtrag: 14.02.2024 Nummer 2Beleuchtungskonzept der Stadt Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Anfragen/Anträge aus den Fraktionen -unbesetzt-

6

Mitteilungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:40 Uhr

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