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Rat der Stadt Wuppertal

Montag, 27. März 2023 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Tagesordnung (34)

1

Haushalt

1.1

Haushaltsreden

1.2

Fraktionsanträge zum Haushalt

1.2.1

Haushaltsantrag AGFW

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

1.2.2
1.2.3

Finanzmittel (Haushalt 2023)

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

1.2.4

Haushaltsplanberatungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.2.4.1

Haushaltsplan 2023, TOP 1.2.4

Ergebnis: abgelehnt

1.3

Weitere Anträge zum Haushalt

1.3.1

Haushaltsantrag auf personelle Unterstützung des Literaturtisches Wuppertal durch die Stadt

Ergebnis: abgelehnt

1.3.2

Haushaltsantrag auf einen Zuschuss zur Errichtung des muslimischen Friedhofes an der Krummacher Straße

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

1.3.3

Haushaltsantrag auf die Bezuschussung von Investitionen in ein Tierschutzzentrum

Ergebnis: abgelehnt

1.3.4

Haushaltsantrag auf einen Zuschuss zur Forstbetriebsgemeinschaft

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

1.3.5

Mittel für den Integrationsausschuss

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

1.4

Verwaltungsvorlagen zum Haushalt

1.4.1

Institutionelle Förderung 2023

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

1.5

Empfehlungen der Bezirksvertretungen und Ratsgremien zum Entwurf des Haushaltsplanes 2023 bis zum 06.03.2023

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

1.5.1

Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltsplans 2023 vom 07.03.2023 bis zum 20.03.2023

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

1.6

Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschusses WAW zum Entwurf des Haushaltsplanes 2023 vom 22.03.2023

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

1.7

1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.8

2. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.9

Haushaltssatzung 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Fragestunde

2.1

Situation der Galeria Kaufhof Karstadt Filiale Neumarkt in Wuppertal-Elberfeld

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2.1.1

Situation der Galeria Kaufhof Karstadt Filiale Neumarkt in Wuppertal-Elberfeld

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2.2

Pina-Bausch-Zentrum

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

2.2.1

Pina Bausch Zentrum Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 15.03.2023

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

3

Allgemeine Vorlagen

3.1

Smart-City-Strategie

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Bestellung der Geschäftsführung der Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH und der Vertreter der Stadt Wuppertal in der Gesellschafterversammlung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Gremienbesetzungen

5.1

Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Gremienumbesetzung Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Gremienbesetzung / Benennung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 29.03.2023

Details

Ende
18:25 Uhr

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