Stadtrat
Donnerstag, 11. Dezember 2014 um 17:30 Uhr Fabrikforum des FOC Durchgeführt
Tagesordnung (41)
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Einwohnerfragestunde gem. § 48 Abs. 1 Satz 3 GO NW i.V.m. § 14 Abs. 1 GeschO
Kenntnisnahme der Niederschrift über die letzte Sitzung, öffentlicher Teil
Bericht des Bürgermeisters
Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2015
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2013
7. Änderung der Friedhofsgebührensatzung für den Kommunalfriedhof der Stadt Ochtrup
20. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Ochtrup vom 13. Dezember 2001
4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Ochtrup über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 23. Dezember 2010
18. Änderungssatzung zur Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Ochtrup für die fließenden Gewässer II. Ordnung vom 31. August 1990
4. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Ochtrup vom 01.12.2009 zur Entwässerungssatzung der Stadt Ochtrup vom 20.12.1989
Bildung eines Unterausschusses 'Wegebesichtigung' des Ausschusses für Straßen- und Tiefbauangelegenheiten
Bildung eines Arbeitskreises 'Kirmes' sowie eines 'Tourismusbeirats'
Bildung eines Arbeitskreises 'Spiel- und Bolzplätze'
Bewerbung als 'LEADER-Region Steinfurter Land'
Platz 'Bahnhofstraße/Marktstraße' Namensgebung
Benennung einer Straße im Gebiet südlich der Schützenstraße
Denkmalschutzangelegenheiten hier: Unterschutzstellung des Mühlengebäudes Eichendorffallee 2
Schulentwicklungsplanung
Entwurf des Regionalplanes - sachlicher Teilbereich Energie hier: Stellungnahme der Stadt Ochtrup
Satzung der Stadt Ochtrup über die förmliche Festlegung des 'Sanierungsgebietes Innenstadt' vom 27.09.2012 hier: 1. Änderung zur Erweiterung des Gebietes im Bereich Laurenzstraße
90. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich östlich der Eschstraße hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
Bebauungsplan Nr. 9 W 'Baugebiet östlich der Eschstraße' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 45 L 'Gewerbe- und Industriegebiet Am Langenhorster Bahnhof' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Einziehung von Wegeparzellen
Einziehung der Wegeparzelle Flur 130, Flurstück 23, Gemarkung Ochtrup
Einziehung der Wegeparzelle Flur 52, Flurstück 19 tlw., Gemarkung Ochtrup
Einziehung der Wegeparzelle Flur 109, Flurstück 76 tlw., Gemarkung Ochtrup
Einziehung der Wegeparzelle Flur 86, Flurstück 10, Gemarkung Ochtrup
Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes für die Strom-, Gas-, Wasser- und Abwassersparte der Stadtwerke Ochtrup für 2015 a) Erfolgsplan b) Vermögensplan c) Stellenplan d) Finanzplan
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2013
Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresgewinnes 2013
Anträge und Anfragen
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 09.12.2014 auf Verschiebung des Aufgabenbereichs 'Kindertagesstätten' in den Ausschuss für Bildung und Sport
Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
Verschiedenes
Sitzungsraum 'Fabrikforum'
Seniorenkarneval
Neuer Großflächenrasenmäher des Baubetriebshofes
Sanierungsarbeiten auf der Sonderabfalldeponie
Aktueller Sachstand Brandschutzbedarfsplan
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 04.02.2015 · 639.2 KB
Gremien
Details
- Ende
- 20:15 Uhr
- Adresse
- Laurenzstr. 55
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