Ausschuss für Planung und Umweltschutz

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.06.2022

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 27.06.2022

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

122. Änderung des Flächennutzungsplans "Feuerwehrgerätehaus Hausberge/Lohfeld" - erneuter Festsetzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.45 "Pflegezentrum Neesen" – Sachstand des Entwurfs

Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Porta Westfalica- Lerbeck Sachstand und weiteres Vorgehen

Rahmenkonzept Wege-, Frei- und Aufenthaltsfläche Lerbeck (ISEK-Maßnahme)

Ergebnis: Der TOP wird in die nächste Sitzung des zuständigen BZA Neesen-Lerbeck verwiesen.Einstimmig

Anpassung und Ergänzung der ISEK-Maßnahmen: Verlagerung des Spielplatzes und neue Wegeverbindung

Ergebnis: Der TOP wird in die nächste Sitzung des zuständigen BZA Neesen-Lerbeck verwiesen.Einstimmig

Antrag auf Städtebauförderung 2023 (ISEK Lerbeck)

Ergebnis: Der TOP wird in die nächste Sitzung des zuständigen BZA Neesen-Lerbeck verwiesen.Einstimmig

Antrag gem. § 16 des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImschG) auf Genehmigung einer Änderung der Lage, der Beschaffenheit oder des Betriebes einer genehmigungsbedürftigen Anlage im Sinne von § 4 des BImSchG (hier: Windkraftanlage Zum Buhn, Möllbergen) Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 Baugesetzbuch (BauGB); Ersetzen des gemeindlichen Einvernehmens, erneute Anhörung

Ergebnis: 9 Zustimmungen, 4 Gegenstimmen, 2 Enthaltungen

Vorrangflächen für Windenergie in Porta Westfalica - Potenzialanalyse

Genehmigung nach § 16 BImSchG, Anlage zur Herstellung von Formstücken, Antrag des Betonwerks Lintel GmbH u. Co. KG, Hausberger Str., Porta Westfalica Neesen; Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen

Ergebnis: Der TOP wird in die nächste Sitzung des zuständigen BZA Neesen-Lerbeck verwiesen.Einstimmig

Fahrradüberdachung am Rathaus mit integrierter PV-Anlage sowie Lademöglichkeiten für Elektrofahrräder

Rund um den Radverkehr - Aktuelle Herausforderungen der Radverkehrsplanung in Porta Westfalica

Fahrradstraßen - Dem Radverkehr Raum geben

Mitteilung Baumbestand und -kataster; zukünftiges Verfahren

Ergebnis: Einstimmig

Mobilfunkanlagen im Stadtgebiet

Umstellungsprozess in der Bauordnung und Stadtplanung auf XPlanung

Bekanntgaben

Erteilung einer Befreiung für ein Bauvorhaben im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.43 "Gewerbeflächen am Kirchweg"

Anträge und Anfragen

Parkplätze "Alte Amtssparkasse" (Antrag SPD)

Fahrradstraße "Tieloser Feld" (Antrag SPD)

Bauschutt an Abgrabung am Flugplatz

Freigabe Waldgebiet am Gut Oheimb für die Öffentlichkeit/ Verkehrssicherung (Anfrage SPD)

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.06.2022

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.06.2022

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Wohnraumbedarfsanalyse - Sachstand und weiteres Verfahren

Ergebnis: Mehrheitlich, 1 Gegenstimme

1. Änderung des Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 83 "Unter den Höfen" in Porta Westfalica-Lerbeck

Ergebnis: Einstimmig

Transparenz der Bauleitplanung

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG