Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.06.2022

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 20.06.2022

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Beschluss über die Gültigkeit der Wahl der Bürgermeisterin der Stadt Porta Westfalica vom 15.05.2022

Ergebnis: Einstimmig

Entscheidung über die Wahl eines dritten ehrenamtlichen stellv. Bürgermeisters / einer dritten ehrenamtlichen stellv. Bürgermeisterin

Ergebnis: Einstimmig, bei 10 Enthaltungen

Erlass der 2. Änderungssatzung zur Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Porta Westfalica vom 31.03.2009

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 2 Gegenstimmen

3. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen 2020

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2020

Ergebnis: Einstimmig

Entlastung des Bürgermeisters und der Bürgermeisterin bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2020

Ergebnis: Einstimmig

Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2021

Ergebnis: Einstimmig

Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen in 2022 für die Beschaffung eines Schleppers

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan

Ergebnis: Einstimmig

Bericht nach § 6 der KommunalhaushaltsrechtsanwendungVO UA-Schutzsuchendenaufnahme

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen am 09.10.2022

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 7 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen am 06.11.2022

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 5 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen

Umsetzung der Tourismusstrategie Porta Westfalica 2030

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 3 Gegenstimmen und 1 Enthaltung

Erlass von Richtlinien zur Förderung der Kulturarbeit in Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Weiterentwicklung der Schulsozialarbeit in Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes für die Schulen der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Neukonzeptionierung der Musikschulangebote in Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: Einstimmig

Neubau des Spielplatzes und der Boule-Anlage im Bürgerpark

Ergebnis: Mehrheitlich, bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung

Grundschulstandort Neesen Hier: Schaffung von zusätzlichen Flächen auf dem vorhandenen Areal auf Grund steigender Schülerzahlen

Ergebnis: Einstimmig

Betreuung am Grundschulstandort Kleinenbremen hier: Antrag des Betreuungsvereines auf weitere finanzielle Unterstützung

Ergebnis: Einstimmig

Energiesparmaßnahmen in städtischen Gebäuden und Einrichtungen hier: Schulen, Sporthallen, Musikschule und Bücherei

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 4 Gegenstimmen

Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle - Schalksburg in Hausberge - Ergänzung

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme und 7 Enthaltungen

Sanierung Wohnhaus Portastr. 19

Ergebnis: Einstimmig

Beschaffung eines Notstromaggregates

Ergebnis: Einstimmig

Rahmenkonzept Wege-, Frei- und Aufenthaltsfläche Lerbeck (ISEK-Maßnahme)

Ergebnis: Vertagt in den Fachausschuss

Anpassung und Ergänzung der ISEK-Maßnahmen: Verlagerung des Spielplatzes und neue Wegeverbindung

Ergebnis: Vertagt in den Fachausschuss

Antrag auf Städtebauförderung 2023 (ISEK Lerbeck)

Ergebnis: Einstimmig, bei 3 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 83 "Unter den Höfen" - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

122. Änderung des Flächennutzungsplans "Feuerwehrgerätehaus Hausberge/Lohfeld" - erneuter Festsetzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Einziehung einer Teilstrecke eines Wirtschaftsweges in Porta Westfalica Holtrup, Flur 5, Flurstück 260

Ergebnis: Mehrheitlich, bei 7 Gegenstimmen

Einziehung einer Teilstrecke der Straße Strengelrott in Porta Westfalica Nammen, Flur 3, Flurstücke 317, 318, 319

Ergebnis: Einstimmig

Aufhebung der Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB im Bereich „Haltepunkt Porta Westfalica“

Ergebnis: Mehrheitlich, bei 1 Gegenstimme

Aufhebung der Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB im Bereich "Wittekindsburg"

Ergebnis: Einstimmig

Bestellung von sachkundigen Einwohnern des Seniorenbeirates in Ausschüsse

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Umbesetzung von Ausschüssen

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Antrag der CDU Fraktion

Antrag der SPD-Fraktion

Antrag der WP

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Energetische Sanierung Hallenbad Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU u. WP

Prüfauftrag Grünentsorgung Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Sitzungsprotokolle Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Anfrage zur Krisenvorsorge FDP-Fraktion

Schranke zum Kaiser-Wilhelm Denkmal

Sachstand Petition Wolfsschluchtweg

Fahrbahnmarkierung auf der Weserbrücke

Besucherbergwerk Kleinenbremen

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.06.2022

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.06.2022

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Stellung externer Informationssicherheitsbeauftragte/n sowie Basischeck

Ergebnis: Der nichtöffentliche Teil der Sitzung wird aufgrund der Sitzungslänge des öffentlichen Teils auf den 18.10.2022 vertagt.

Vorauszahlungen auf das geplante Jahresergebnis der Stadtwerke Porta Westfalica GmbH

Ergebnis: Der nichtöffentliche Teil der Sitzung wird aufgrund der Sitzungslänge des öffentlichen Teils auf den 18.10.2022 vertagt.

Information über erfolgte Vergaben ab 25.000,00 €; hier: Vergabe zur Organisationsuntersuchung

Ergebnis: Der nichtöffentliche Teil der Sitzung wird aufgrund der Sitzungslänge des öffentlichen Teils auf den 18.10.2022 vertagt.

Verleihung des Heimatpreises 2022

Ergebnis: Der nichtöffentliche Teil der Sitzung wird aufgrund der Sitzungslänge des öffentlichen Teils auf den 18.10.2022 vertagt.

Städtebaulicher Vertrag zur Erschließung eines Grundstückes in der Gemarkung Hausberge

Ergebnis: Der nichtöffentliche Teil der Sitzung wird aufgrund der Sitzungslänge des öffentlichen Teils auf den 18.10.2022 vertagt.

1. Änderung des Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 83 "Unter den Höfen" in Porta Westfalica-Lerbeck

Ergebnis: Der nichtöffentliche Teil der Sitzung wird aufgrund der Sitzungslänge des öffentlichen Teils auf den 18.10.2022 vertagt.

Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Holtrup; hier: Gewerbegebiet Holtrup

Ergebnis: Der nichtöffentliche Teil der Sitzung wird aufgrund der Sitzungslänge des öffentlichen Teils auf den 18.10.2022 vertagt.

Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Holtrup

Ergebnis: Der nichtöffentliche Teil der Sitzung wird aufgrund der Sitzungslänge des öffentlichen Teils auf den 18.10.2022 vertagt.

Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Nammen

Ergebnis: Der nichtöffentliche Teil der Sitzung wird aufgrund der Sitzungslänge des öffentlichen Teils auf den 18.10.2022 vertagt.

Verkauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Barkhausen

Ergebnis: Der nichtöffentliche Teil der Sitzung wird aufgrund der Sitzungslänge des öffentlichen Teils auf den 18.10.2022 vertagt.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG